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Doch welche Optionen bleiben Olaf Scholz? Offenbar nur der Wahlsieg. Eine – wenn auch unwahrscheinliche – Vierer-Koalition lehnte der Kanzler im TV-Duell mit Merz ab. So erteilte er einem möglichen Regierungsbündnis bestehend aus SPD, den Grünen, der Linken und dem BSW eine „sehr klare“ Absage.
Scholz erneut Kanzler? Merz spricht in TV-Duell von „Wunder“
Scholz‘ Problem: In allen Umfragen zur Bundestagswahl liegen CDU/CSU weit vor der SPD – teils mit doppelt so vielen Prozentpunkten. Ein Überholmanöver der Sozialdemokraten am kommenden Sonntag scheint unmöglich. „Ich stelle mich auch nicht auf ein Wunder ein, sondern auf eine demokratische Wahl, die anders ausgeht, als Sie sich das zurechtlegen“, sagte Scholz in Richtung Friedrich Merz. Der CDU-Chef verwies in dem TV-Duell auf die aktuellen Umfragewerte.
Ein Dreierbündnis unter SPD-Führung dürfte angesichts der starken Werte der Union und AfD nicht für eine Regierungsbildung reichen. Will Scholz Kanzler bleiben, bleibt ihm neben dem „Wunder“ also nur eine Vierer-Koalition, wenn sich die Umfragewerte bewahrheiten. Konkret gefragt wurde Scholz bei Welt TV nur nach der Linken und dem BSW.
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TV-Duell vor Bundestagswahl: Scholz lehnt Linke und BSW ab – „Außerhalb aller Debatten“
„Ich kann mir das überhaupt nicht vorstellen. Das sind Parteien, die zum Beispiel die Ukraine alleine lassen wollen und deshalb ist das für mich etwas, was außerhalb aller Debatten ist“, sagte der SPD-Politiker. Auf Nachfrage betonte er: „Das ist kein Plan, den irgendjemand von uns hat. Und deshalb braucht man da sich auch keine Sorgen machen.“
Dabei befindet sich gerade die Linke seit rund zwei Wochen im Umfragen-Aufwind. Wenige Tage vor der Bundestagswahl schwanken die Werte der Partei zwischen sechs und neun Prozent. Es ist eine fulminante Wende für die Linke, die nach dem Wagenknecht-Austritt im Oktober 2023 sogar ihren Fraktionsstatus im Bundestag verloren hatte. Neben Wagenknecht hat neun weitere Abgeordnete die Partei verlassen; die Mindestzahl für eine Fraktion im Bundestag war damit nicht mehr erfüllt.
Absage an Linke und BSW: Scholz hatte genug Ärger mit der Ampel-Koalition
Aktuell steht Olaf Scholz noch an der Spitze einer rot-grünen Minderheitsregierung; die Linke hat in ihrem Wahlprogramm einige Schnittmengen mit der SPD. Problematisch wäre wohl eher das Bündnis Sahra Wagenknecht, das sich schon auf Landesebene als schwieriger Verhandlungspartner erwiesen hatte. Wie die Linke fordert das BSW eine diplomatische Lösung im Ukraine-Krieg und lehnt Waffenlieferungen ab. Angesichts der Verhandlungen zwischen Russland und den USA könnte dieses Thema aber bald vorerst ruhen.
Genau diese Positionen könnte dazu geführt haben, dass – der wenn auch meist als vorsichtig geltende – Olaf Scholz beim TV-Duell eine Vierer-Koalition ablehnte. Bis die nächste deutsche Regierung nach der Bundestagswahl steht, könnten Donald Trump und Wladimir Putin bereits miteinander gesprochen haben. Die Forderung nach Aufrüstung, um Europa verteidigsfähiger zu machen, dürften dann noch lauter machen. Dass dies allerdings schon in einer Dreier-Koalition schwierig war, dürfte Scholz besser als jeder andere wissen. (nak)
