US-Flagge in Flammen
Trump-Puppen in Flammen: Brasilianer protestieren gegen hohe US-Zölle
Donald Trump erklärt Zölle gegen Brasilien mit einem Justizverfahren gegen Ex-Präsident Jair Bolsonaro. Die Abneigung gegen den US-Präsidenten steigt.
São Paulo – In mehreren brasilianischen Städten haben Menschen gegen die von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle protestiert. Besonders in Brasília, São Paulo und Rio de Janeiro gingen zahlreiche Bürger auf die Straße. Dabei wurden USA-Flaggen sowie Puppen und Bilder des US-Präsidenten in Brand gesetzt. Auf vielen Plakaten steht deutlich: „Brasilien gehört den Brasilianern.“
Die Demonstranten äußerten ihre Wut über Trumps Entscheidung, Exporte aus Brasilien mit einem Zoll von 50 Prozent zu belegen. Trump hatte am Freitag ein Dekret unterzeichnet, das die bereits geltende Zölle von zehn Prozent für das südamerikanische Land zum 6. August auf 50 Prozent erhöhte.
50 Prozent Zölle gegen Brasilien – Trump und Bolsonaro einen radikale Umsturzversuche ihrer Anhänger
Der US-Präsident hatte diese Maßnahme mit einer angeblich „politisch motivierten Verfolgung“ des brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro begründet. Bolsonaro, von 2019 bis 2022 Präsident Brasiliens und steht in seiner Heimat wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen, nach seiner Wahlniederlage 2022 einen Umsturz gegen die Regierung seines Nachfolgers Luiz Inácio Lula da Silva geplant zu haben. Ein Szenario, das an den Sturm auf das US-Kapitol nach Trumps Wahlniederlage erinnert.
Sollte er verurteilt werden, drohen Bolsonaro bis zu 40 Jahre Haft. Bereits am Mittwoch hatten die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen den brasilianischen Richter Alexandre de Moraes angekündigt. Die US-Regierung macht ihn für die angebliche „rechtswidrige Hexenjagd“gegen Ex-Präsident Bolsonaro verantwortlich.
Der Oberste Gerichtshof wird bei der Verteidigung der nationalen Souveränität und seinem Engagement für die Demokratie absolut unnachgiebig sein.
Richter Moraes machte deutlich, dass er an seinem juristischen Vorgehen gegen Bolsonaro festhält. Die brasilianische Justiz werde sich „Drohungen nicht beugen“, betonte Moraes und unterstrich weiter: „Der Oberste Gerichtshof wird bei der Verteidigung der nationalen Souveränität und seinem Engagement für die Demokratie absolut unnachgiebig sein.“
Brennende Trump-Puppen – Bolsonaros Sohn hatte in den USA Stimmung gemacht
In seiner Stellungnahme wandte sich Moraes außerdem gegen Personen, die „feige und verräterisch gehandelt haben, um den Obersten Gerichtshof einem fremden Staat zu unterwerfen“. Damit spielte er auf Eduardo Bolsonaro, den Sohn des ehemaligen Präsidenten an. Eduardo Bolsonaro hatte sein Mandat als Parlamentsabgeordneter ruhen lassen und bei der US-Regierung offensiv für Maßnahmen gegen brasilianische Behörden und insbesondere die Justiz geworben.
Zu den von den USA gegen Moraes verhängten Maßnahmen zählt das Einfrieren möglicher US-Vermögenswerte. Nach Angaben aus Kreisen des Obersten Gerichtshofs in Brasília gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verfüge Moraes allerdings gar nicht über Vermögen in den USA. (afp/lm)
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