Regierungserklärung steht bevor
Scholz entschuldigt sich für Zustände bei G20: „Das alles tut mir leid“
Kurz vor seiner Regierungserklärung in der Bürgerschaft hat sich Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) für die chaotischen Zustände rund um den G20-Gipfel entschuldigt.
Hamburg - "Das alles tut mir leid", sagte Scholz laut einer Vorabmeldung vom Mittwoch der Wochenzeitung "Die Zeit". Er wisse, "dass wir den Hamburgerinnen und Hamburgern eine Menge zugemutet haben" - etwa "erhebliche Verkehrsbeschränkungen" sowie "Gewalt und Chaos, die skrupellose Straftäter in unsere Stadt gebracht haben".
"Sich zu entschuldigen, ist kein Zeichen von Schwäche", sagte Scholz. Zugleich lehnte er personelle Konsequenzen in seinem rot-grünen Senat ab. Die CDU in der Hansestadt forderte nach den Ausschreitungen in der Hansestadt den Rücktritt des Regierungschefs. Auch der für die Polizei zuständige Innensenator Andy Grote (SPD) steht in der Kritik.
Am Rande des G20-Gipfels hatte es in Hamburg von Donnerstag bis Sonntag schwere Krawalle gegeben. In mehreren Stadtteilen entstanden massive Schäden. Bei den Einsätzen rund um den Gipfel wurden fast 500 Beamte und Dutzende Demonstranten verletzt. Am Nachmittag gibt Scholz eine Regierungserklärung vor der Bürgerschaft ab.