Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies.
Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu.
Weitere Informationen
Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.
Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für
. Danach können Sie gratis weiterlesen.
Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.
Schwarz-rote Koalition
Reaktionen auf SPD-Minister: Esken nicht im Kabinett – Debatte bei Sozialdemokraten
Nun stehen auch die SPD-Minister in der schwarz-roten Koalition unter Friedrich Merz fest. Saskia Esken ist nicht dabei. Die Meinungen sind gemischt.
Weitere Entwicklungen und Reaktionen nach der Bekanntgabe der SPD-Minister im schwarz-roten Kabinett können Sie in unserem News-Ticker nachlesen.
Update vom 5. Mai, 13.22 Uhr: Nachdem auch die SPD ihre Ministerinnen und Minister bekannt gegeben hat, wurde die schwarz-rote Regierung nun vollständig aufgestellt. CDU-Chef Friedrich Merz hat nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags mit der SPD eine Regierung angekündigt, „die entschlossen ist, Deutschland mit Reformen und Investitionen nach vorne zu bringen“. Der CDU-Chef sicherte zu, er wolle, dass diese Regierung „die Sorgen der Menschen in diesem Land ernst nimmt“. CSU-Chef Markus Söder betonte mit Blick auf Skepsis gegenüber der neuen Regierung, diese müsse jetzt „durch Leistung überzeugen“ und mit „Volldampf“ starten.
Erstmeldung: Berlin – Am Dienstag (6. Mai) ist es so weit: CDU-Chef Friedrich Merz soll zum neuen Bundeskanzler nach Olaf Scholz (SPD) gewählt werden. Das Kabinett der schwarz-roten Koalition hat nun ihre finale Form angenommen. Sowohl die Union als auch die SPD haben ihre Minister:innen vorgestellt. Unter den SPD-Ministern ist eine Person allerdings nicht zu finden: Die Co-Vorsitzende Saskia Esken. Die Meinungen über Esken unter den Sozialdemokraten fallen gemischt aus.
Zuletzt war vermutet worden, dass Esken einen Posten etwa als Entwicklungsministerin anstrebt. Ihre Partei war in der Frage allerdings gespalten. Auch in ihrem Heimatlandesverband hatte es Debatten über die Zukunft Eskens gegeben.
In einem Interview hatte Landesgeneralsekretär Sascha Binder Esken scharf kritisiert. „Kabinettsposten müssen an diejenigen gegeben werden, die ein großes Vertrauen innerhalb der Partei haben, aber vor allem auch bei den Menschen draußen“, hatte Binder dem Südkurier und der Badischen Zeitung gesagt. „Wir haben sieben Kabinettsposten. Ich gebe Saskia Esken recht, dass vier davon an Frauen gehen sollen. Aber dann geht es danach, wer sind die vier Besten? Und darunter sehe ich Saskia Esken nicht.“
SPD-Minister für Koalition mit Union stehen fest: Saskia Esken geht leer aus
Die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier nahm Esken dagegen offensiv in Schutz – und griff Binder an. „Bemerkenswert, dass Generalsekretär Binder sich so einlässt. Ich finde nicht, dass ihm das zusteht“, sagte Breymaier der Bild. „Sascha Binders Karriere begann schon damit, dass er Frauen in der Partei das Leben schwer machte – daran hat sich nichts geändert.“ Mit Blick auf die Kritik an Esken sagte sie: „Wenn ein paar Männer ihr Mütchen kühlen wollen und vielleicht noch andere mit Posten versorgen möchten, haben sie das nicht an Saskia Esken auszulassen.“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner sagte gegenüber dem Sender Welt TV, die Debatte über Esken sei „unwürdig“. Er werde sich nicht daran beteiligen. Die Wahl hätten alle gemeinsam verloren und man müsse nun auch gemeinsam Verantwortung übernehmen: „Das kann man jetzt nicht an einer Person festmachen.“
Eine andere Meinung vertritt hingegen der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel. Für die schlechte Leistung seiner Partei nahm er die Co-Parteivorsitzende in Verantwortung. Er sieht keinen Anspruch für Esken auf einen Ministerposten. „Dass Frau Esken in den letzten Monaten und Jahren jetzt nicht dazu beigetragen hat, dass die Zustimmung zur SPD exponentiell gestiegen ist, ist kein großes Geheimnis“, zitierte ihn Welt TV.
Minister unter Merz: Komplette Liste des Kabinetts – von Klingbeil bis zu „neuen Gesichtern“
SPD-Chef Lars Klingbeil hatte den parteiinternen Umgang mit seiner Co-Chefin Saskia Esken kritisiert. „Ich erlebe jetzt seit Tagen eine öffentliche Debatte über Saskia Esken. Das ist ein Stil, den ich in der SPD überhaupt nicht mag, wo ich immer dafür gekämpft habe, dass es den nicht gibt“, sagte Klingbeil der Bild am Sonntag. „Ich finde es beschämend, wie Diskussionen in den letzten Wochen gelaufen sind.“
Klingbeil betonte, er sei „sehr gerne“ mit Esken zusammen Parteivorsitzender. „Saskia Esken und ich, wir reden viel, wir treffen Entscheidungen zusammen“, sagte er. „Das werden wir auch tun über die Frage, wie das künftige Kabinett aussieht.“ Es werde aber jetzt sicher nicht darüber reden, ob einzelne Personen ministerfähig seien. Klingbeil ergänzte: „Ich finde nicht, dass im Jahr 2025 Männer über Frauen urteilen, was sie können oder nicht.“
SPD wählt Führung im Juni neu: Esken seit 2019 in der Leitung
Esken ist seit 2013 Bundestagsabgeordnete und vertritt den Wahlkreis Calw. Bei der Wahl im Februar musste sie in ihrem Wahlkreis eine Niederlage einstecken. Die 63-Jährige kam auf 12,9 Prozent der Erststimmen. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte sie noch 16,83 Prozent der Stimmen geholt. Den Wahlkreis gewann der CDU-Politiker Klaus Mack mit 39 Prozent der Erststimmen.
Die Sozialdemokraten führt Esken in einer Doppelspitze seit 2019, erst mit Norbert Walter-Borjans, seit 2021 mit Lars Klingbeil. Die SPD-Führung wird im Juni neu gewählt. (bb/dpa)
