Keine Marschflugkörper
Taurus-Knall: Pistorius sagt Selenskyj-Wunsch knallhart ab – und klingt plötzlich ganz anders als Merz
Bei seinem Besuch in Kiew hat Verteidigungsminister Boris Pistorius weitere Ukraine-Hilfen in Milliarden-Höhe angekündigt. Taurus wird es allerdings vorerst nicht geben.
Kiew – Knall beim Besuch von Verteidigungsminister Boris Pistorius in Kiew. Wie der SPD-Politiker bekannt gab, gibt es aus Berlin keine Erwägungen, Taurus-Marschflugkörper im Ukraine-Krieg zu schicken. „Da Sie mir eine Frage gestellt haben, ob wir das in Erwägung ziehen, lautet meine Antwort: Nein“, sagte der Minister am Donnerstag.
Pistorius verkündet: Vorerst keine Taurus-Lieferungen an die Ukraine
Zuvor hatte Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj in einem Interview erneut seine Hoffnung auf Taurus bekräftigt. „Ich wünschte, Friedrich würde uns Taurus geben“, sagte er in Anspielung auf Bundeskanzler Friedrich Merz im Gespräch mit dem Axel Springer Global Reporters Network. Weitere Militärhilfen soll es aus Deutschland geben, aber anderer Art.
Pistorius stellte bei seinem Besuch in der Ukraine dennoch weitere 1,9 Milliarden Euro Militärhilfe in Aussicht. Mit dem Geld sollten unter anderem Raketen mit großer Reichweite finanziert werden, sagte Pistorius am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Wenn das zusätzliche Geld vom Bundestag beschlossen werde, dann stelle Deutschland in diesem Jahr insgesamt rund neun Milliarden Euro zur Verfügung.
Knallharte Taurus-Absage – doch Pistorius kündigt weitere Milliarden-Hilfe für Ukraine an
„Ich kann für Deutschland sagen, dass wir in dieses Jahr hineingegangen sind, mit einer Unterstützung für die Ukraine in der Größenordnung von vier Milliarden Euro“, erinnerte Pistorius. Dies sei „im Laufe der letzten Monate auf sieben Milliarden Euro aufgestockt“ worden. „Und wir haben jetzt in der Planung, das ist noch nicht endgültig beschlossen, steht aber in Aussicht, einen weiteren Betrag von 1,9 Milliarden Euro.“ Das Geld werde „dann in den nächsten Wochen und Monaten, wenn der Beschluss im Parlament gefasst ist, zur Verfügung stehen“, kündigte Pistorius an.
Deutschland sei bereit, die Finanzierung mitzuübernehmen von „Long-Range-Fire-Systemen, die in der Ukraine produziert werden. Und die ersten Systeme dürften noch in den nächsten Monaten zur Verfügung stehen“, sagte Pistorius. „Und zweitens werden wir Geld zur Verfügung stellen, damit die ukrainische Regierung, die ukrainischen Streitkräfte Material kaufen können, bei der ukrainischen Rüstungsindustrie, deren Kapazitäten dadurch besser ausgelastet werden können.“
Pistorius sagt Taurus-Lieferungen ab – Merz klang kürzlich noch ganz anders
Klar ist nun allerdings: Taurus wird es aus Deutschland vorerst weiterhin nicht für die Ukraine geben. Für Selenskyj dürfte dies eine schmerzhafte Absage sein. Regelmäßig betont er, wie wichtig der Marschflugkörper für sein Land im Krieg gegen Russland sein kann.
Gleichzeitig widerspricht die Aussage von Pistorius auch in gewisser Weise den Ausführungen, die Kanzler Merz zuletzt getätigt hatte. Erst vor zwei Wochen etwa hatte dieser im „heute-journal“ des ZDF gesagt, Taurus-Lieferungen seien „natürlich im Bereich des Möglichen“. Der Bundeskanzler steht seit längerer Zeit einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine offener gegenüber. Pistorius‘ Aussagen klingen nun allerdings ganz anders.
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