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Iran-Krieg
Hegseth räumt ein: Pentagon geht im Iran-Krieg das Geld aus
Dem Pentagon fehlt das Geld: Hegseth warnt vor kritischen Engpässen und fordert 67 Milliarden Dollar Notkredit – doch der US-Kongress blockiert.
Pete Hegseth hat eingeräumt, dass dem Pentagon das Geld ausgeht. Der US-Verteidigungsminister warnte, sein Ministerium werde mit „kritischen Engpässen“ konfrontiert sein, falls der US-Kongress keinen Notfinanzierungsantrag verabschiede. Zudem erklärte er, die Kosten des Iran-Kriegs seien auf mindestens 37,5 Milliarden Dollar angewachsen. Ohne zusätzliches Geld könne das Pentagon laufende Verpflichtungen nur noch schwer erfüllen und seine weltweiten Einsätze nicht mehr reibungslos aufrechterhalten.
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Dieser Artikel von Benedict Smith entstand in Kooperation mit telegraph.co.uk.
„Ohne diese Mittel stehen wir vor kritischen Engpässen, die unsere Fähigkeit bedrohen, unsere Soldatinnen und Soldaten zu bezahlen, Ausrüstung und Munition rasch aufzufüllen und wichtige Operationen ohne Unterbrechung fortzusetzen“, sagte Hegseth am Dienstag vor dem Bewilligungsausschuss des US-Senats. Eine Woche zuvor hatten die Demokraten die Verabschiedung des Pentagon-Haushalts in Höhe von 1,5 Billionen Dollar blockiert, da sie befürchteten, er könne als Blankoscheck für einen zeitlich unbegrenzten Krieg im Iran dienen.
Trotz der sich abzeichnenden Haushaltskrise des Ministeriums stehen die USA kurz davor, den Iran-Krieg zu eskalieren. F-16- und F-35-Kampfjets wurden im Nahen Osten stationiert, und seit Mitte Juli hat die US-Armee erstmals Brücken ins Visier genommen, während sie Ziele weiter im Landesinneren angreift. Diese Ausweitung der Luftschläge erhöht sowohl die unmittelbaren Einsatzkosten als auch den langfristigen Verschleiß an teurem Hightech-Gerät.
Hegseth fordert Milliarden-Notpaket vom US-Kongress
Hegseth forderte den US-Kongress auf, einen Notfallzuschuss in Höhe von 67 Milliarden Dollar zu bewilligen, um die Kosten des Krieges zu decken. Nach seiner Eröffnungsrede ist ein Drittel dieses Betrags für laufende Ausgaben vorgesehen, darunter Soldzahlungen, der Ersatz von Ausrüstung und die Unterstützung der eingesetzten Truppen. Der Minister betonte, ohne diese Summe müsse das Pentagon kurzfristig bei Ausbildung und Logistik kürzen.
Der Rest soll in längerfristige Investitionen fließen. Unter anderem soll die Lieferung von Munition beschleunigt werden, die die USA seit Beginn des Krieges am 28. Februar im hohen Tempo verbrauchen. Die Washington Post berichtete, das Pentagon sei aufgrund von Budgetbeschränkungen gezwungen worden, Ausbildung und Wartung zu begrenzen, die normalerweise sicherstellen, dass Einheiten für den Kampfeinsatz in Bereitschaft bleiben. Solche Einschnitte könnten die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte nachhaltig beeinträchtigen.
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Die Demokraten zeigten sich jedoch skeptisch gegenüber Hegseths Vorstößen. Senatorin Patty Murray, ranghöchstes Mitglied der Demokraten im Ausschuss, warf dem Verteidigungsminister vor, zu versuchen, das „normale Bewilligungsverfahren zu umgehen“. In einer angespannten Anhörung kritisierte sie, der US-Kongress dürfe nicht zu einem Gremium degradiert werden, das nachträglich Rechnungen für Entscheidungen begleiche, über die er nicht ausreichend informiert worden sei.
Im März hatte eine Analyse des Royal United Services Institute geschätzt, dass den USA etwa einen Monat lang kritische Luftverteidigungssysteme und Boden-Boden-Raketen zur Verfügung stünden. Der am 7. April vereinbarte Waffenstillstand half, die Bestände zu schonen, doch der Zusammenbruch dieser Waffenruhe setzt die amerikanischen Vorräte erneut unter erheblichen Druck. Fachleute sagten der Zeitung The Telegraph, der Mangel an Raketen wie den PAC-3-Abfangkörpern gefährde das Leben von US-Soldaten in der Region.
Lage im Iran-Krieg: Höhere Verluste und steigende Kosten
Seit Freitag sind vier US-Soldaten im Nahen Osten getötet worden, womit die Zahl der amerikanischen Todesopfer im Iran-Krieg auf 18 steigt. Als vierter Gefallener wurde am Dienstag Sgt. Angel S. Rampersad identifiziert, ein 28-Jähriger aus New York, von dem angenommen wird, dass er bei einem Angriff auf einen Luftwaffenstützpunkt in Jordanien am Freitag ums Leben kam. Die Behörden nannten zudem Sgt. Michael Emmanuel Swinton, 30, der bei einer kontrollierten Sprengung einer iranischen Drohne im Nordirak starb.
Während die Zahl der Opfer steigt, teilte Hegseth dem Ausschuss mit, dass die Kosten des Krieges inzwischen 37,5 Milliarden Dollar erreicht hätten, 8,5 Milliarden Dollar mehr als die vorherige Schätzung des Pentagons vom 12. Mai. Die Gesamtsumme könnte deutlich höher liegen, falls das Ministerium Schäden an US-Stützpunkten nicht einrechnet, die es in früheren Kalkulationen bereits außen vor gelassen hatte. Kritiker warnen, die Intransparenz erschwere eine ehrliche Debatte über die wahren Kosten des Konflikts.
Kampf um das Verteidigungsgesetz im US-Senat
Hegseth drängte die Senatoren zudem, das umfangreiche National Defense Authorisation Act (NDAA) zu verabschieden, da dieses seiner Ansicht nach entscheidend sei, um die militärische Dominanz der USA zu sichern. „Die Nichtfinanzierung dieses Ministeriums mit 1,5 Billionen Dollar ist, so glaube ich, die größte Bedrohung, der unsere Nation gegenübersteht“, sagte er vor dem Ausschuss. Entweder investiere man jetzt in die Soldaten in einer Phase grundlegender Veränderungen auf dem Schlachtfeld, oder man beschränke sich auf bloße Rhetorik.
Doch die Demokraten im US-Senat blockierten am vergangenen Dienstag ein NDAA in einer Abstimmung entlang der Parteilinien. Sie beklagten, von der Trump-Regierung über den Iran-Krieg im Unklaren gelassen worden zu sein. „Das NDAA darf nicht zu einem Freibrief für die Rücksichtslosigkeit werden, die wir im Iran beobachten“, sagte Chuck Schumer, der demokratische Minderheitsführer im Senat, damals. Donald Trump dürfe das amerikanische Volk nicht tiefer in einen Krieg hineinziehen, den er nicht erklären könne und von dem er nicht wisse, wie er zu beenden sei, und dann vom Kongress verlangen, wegzusehen.
Politische Blockade und Proteste im Kapitol
Auch wenn die Blockade im US-Kongress gelöst werden sollte, plant das US-Repräsentantenhaus, am Donnerstag in die Sommerpause zu gehen, sodass die Notfinanzierung frühestens in einem Monat verabschiedet werden könnte. Diese Verzögerung erhöht die Unsicherheit im Pentagon, das bereits jetzt Maßnahmen zur Kostenbegrenzung ergreifen muss. Militärische Planer warnen, dass sich strategische Entscheidungen zunehmend nach Kassenlage statt nach operativen Erfordernissen richten könnten.
Hegseth wurde viermal von Demonstrierenden unterbrochen, als er seine Eröffnungsbemerkungen vortragen wollte, woraufhin die Ausschussvorsitzende, Senatorin Susan Collins, die Kapitolspolizei anwies, die Störer aus dem Saal zu entfernen. „Hört auf, unsere Kinder im Iran und in Palästina zu bombardieren!“, rief einer der Protestierenden. Die Unterbrechungen verdeutlichten die wachsende öffentliche Unzufriedenheit mit dem Iran-Krieg und erschwerten Hegseths Bemühungen, zusätzliche Milliarden im Kongress zu sichern.
