Mit einer Demonstration von 200 polnischen und ausländischen Militäreinheiten, 92 Flugzeugen und 2.000 Soldaten feierte das Land den „Tag der polnischen Armee“, wie das polnische Verteidigungsministerium vor der Parade mitteilte. Die Parade präsentierte einige der neuesten Technologien in Polens Waffenarsenal. Dazu gehören von den USA hergestellte M1A1 Abrams-Panzer, südkoreanische K2-Panzer und selbstfahrende Haubitzen des Typs K9; HIMARS-Raketenwerfer, selbstfahrende polnische Krab-Haubitzen sowie von den USA hergestellte Patriot-Raketenbatteriesysteme, die Teil des polnischen Luftverteidigungssystems „WISŁA“ sind.

Polen demonstriert militärische Stärke nach Spannungen mit Belarus

Polen, das nicht nur an die Ukraine und Belarus, sondern auch an die russische Exklave Kaliningrad grenzt, habe mit dieser eindrucksvollen Machtdemonstration eine Botschaft gesendet, die Russland und Belarus sicherlich verstehen würden, betonten Experten. Der polnische Präsident Andrzej Duda unterstrich die Bedeutung der polnischen Ostgrenze für die Europäische Union und die Nato und erklärte sie zum Schlüsselelement der polnischen Staatsinteressen. Zudem kündigte er ein Rekordverteidigungsbudget an. Die Armee soll fast auf das Doppelte anwachsen.

Gegenwärtig zählen Polens Streitkräfte 172.500 Männer und Frauen, darunter mehrere Zehntausend in den freiwilligen Einheiten des Heimatschutzes. In den kommenden Jahren soll diese Zahl voraussichtlich auf 300.000 ansteigen, einschließlich der Heimatschutzeinheiten. Vor einer Woche hatte Polen angekündigt, tausende zusätzliche Soldaten an seine Ostgrenze zu verlegen, da die Besorgnis über die Präsenz der russischen Söldnertruppe Wagner in Belarus wächst.

Die Verteidigung unserer Ostgrenze, der Grenze der Europäischen Union und der NATO, ist heute ein Schlüsselelement des polnischen Staatsinteresses.

Mehr Panzer als vier europäische Großarmeen zusammen: Polen bald militärische Supermacht?

Vor 2014 gab Polen wie viele andere Nato-Staaten weniger als die vereinbarten zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung aus. Seit der Annexion der Krim durch Russland hat sich das dramatisch geändert. 2023 liegen die Ausgaben nach offiziellen Nato-Angaben bei 4 Prozent. Gemessen am Anteil des BIP ist Polen damit das Land mit den größten Investitionen, noch vor den USA.

Jamie Shea, ehemaliger Nato-Beamter und heute Professor für Strategie und Sicherheit an der Universität Exeter in England sowie Fellow des Chatham House, erläuterte CNN die Dimension der geplanten Aufrüstung. „Wenn sie mit all diesen verschiedenen Beschaffungsplänen auf Kurs bleiben, werden sie die europäische militärische Supermacht der EU und der Nato sein“, erklärte Shea. „Wenn sie alle Panzer aus den USA kaufen, die Abrams-Panzer und die Panzer, die sie in Südkorea bestellt haben, plus die Modernisierung dessen, was sie im Moment haben, werden sie mehr Panzer haben als Frankreich, Deutschland, Italien und Großbritannien zusammen“, fügte der ehemalige Nato-Beamte hinzu.

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Polen ist einer der wichtigsten Verbündeten der Ukraine

Polen ist zu einem wichtigen Verbündeten der Ukraine geworden. Der größte Teil westlicher Militärgüter und anderer Lieferungen gelangt über Polen in die Ukraine. Das Land ist somit Dreh- und Angelpunkt der westlichen Bemühungen zur Unterstützung der Ukraine. Auch ein großer Teil der Ausbildung ukrainischer Soldaten findet in Polen statt. Außerdem wurden in Polen mehrere Reparaturwerkstätten für Leopard-Panzer eingerichtet. Viele verletzte ukrainische Soldaten werden in polnischen Krankenhäusern behandelt. Nach Angaben der Vereinten Nationen hat das Land bisher 1,6 Millionen ukrainische Flüchtlinge aufgenommen.

Die nationalkonservative polnische Regierung unter Führung der PiS-Partei (Recht und Gerechtigkeit) behält sich jedoch das Recht vor, ihre Wählerschaft zu bevorzugen - manchmal zum Ärger der Ukraine. Im April stoppte Polen Getreideeinfuhren aus der Ukraine. Damit wollte die Regierung ihre Landwirtschaft vor zollfreier Billigkonkurrenz aus dem Kriegsland schützen. Die EU kritisierte diesen Importstopp, den auch Ungarn und die Slowakei verhängt hatten, scharf.

Die Nato wächst und kämpft: Alle Mitgliedstaaten und Einsätze des Bündnisses

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Ihren ersten Kampfeinsatz startete die Nato am 30. August 1995 mit der Operation „Deliberate Force“ gegen serbische Freischärler im ehemaligen Jugoslawien. Offiziell trat die Nato dabei nur als eine Art bewaffneter Arm der UN-Mission im Land auf. Beteiligt waren 5000 Soldaten aus 15 Ländern mit 400 Flugzeugen, darunter 222 Kampfflugzeugen. 54 dieser Maschinen, die rund um die Uhr von drei Flugzeugträgern und 18 Luftwaffenstützpunkten in Europa losflogen, waren F-16 Fighting Falcon (im Bild).

Bei der Operation kam es zum ersten Kampfeinsatz der deutschen Luftwaffe seit dem Zweiten Weltkrieg. 14 deutsche Tornado-Kampfflugzeuge flogen von Piacenza aus 65 Einsätze. Nach dem Abzug der schweren Waffen durch die Serben und einer Garantie für die verbliebenen Schutzzonen wurde die Luftoperation am 21. September 1995 beendet. Nato-Befehlshaber Leighton Smith (Mitte) und UN-Balkankommandant Bernard Janvier (rechts) konnten sich schon am Tag davor am Flughafen von Sarajevo als Sieger fühlen.

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Bereits im Jahr 1998 hatte hatte das Kabinett Kohl gemeinsam mit den Wahlsiegern der Bundestagswahl 1998, Gerhard Schröder und Joschka Fischer, den ersten Einsatz deutscher Soldaten in einem militärischen Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg beschlossen. Außenminister Fischer appellierte: „Wir haben immer gesagt: ‚Nie wieder Krieg!‘ Aber wir haben auch immer gesagt: ‚Nie wieder Auschwitz!‘“ Die Menschen in Deutschland gingen bei Antikriegsdemos gegen den Nato-Einsatz auf die Straße, so wie hier zum Beispiel am 25. März 1999 in Leipzig.

Seit Anfang 2001 lieferten sich die Rebellen der UCK (Befreiungsarmee im Kosovo), die bereits im Kosovo-Krieg gegen die Serben gekämpft hatten, Kämpfe mit der mazedonischen Armee. Nach Abschluss eines Friedensabkommens stimmte die UCK ihrer Entwaffnung und Auflösung zu und übergab der Nato ihre Waffen. Insgesamt wurden 3875 Waffen der Rebellen eingesammelt und eingeschmolzen.

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Im August 2003 übernahm die Nato durch ein Mandat der Vereinten Nationen in Afghanistan das Kommando über internationale Friedenstruppen und läutete damit den ersten Einsatz des Bündnisses außerhalb Europas ein. der Einsatz der International Security Assistance Force (ISAF) war ein sogenannter friedenserzwingender Einsatz unter Verantwortung der beteiligten Staaten im Rahmen des Krieges in Afghanistan von 2001 bis 2014.

Nato-Einsatz in Afghanistan

Im Februar 2020 unterzeichnete Donald Trumps Regierung mit den Taliban das Doha-Abkommen

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Seit Juni 2005 unterstützt die Nato die Afrikanische Union, u.a. auch die AU-Mission in Somalia (Amisom). Dort kontrolliert die mit der Terrororganisation Al Qaida verbundene islamistische Bewegung Al-Shabaab Teile des Südens und setzt die Scharia in strenger Form durch. Im Rahmen der AU-Mission in Somalia testet ein Panzerfahrer im Januar 2013 seine Lenkung, während er auf einem Stützpunkt an der Front in Lower Shabelle stationiert ist.

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Im Rahmen ihrer Mission im Irak traniert und unterstützt die Nato die irakischen Sicherheitskräfte im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat. Am 9. Dezember 2021 trafen sich der irakische Sicherheitsberater Qassem al-Araji (links) und der Nato-Befehlshaber Michael Lollesgaard in der „Grünen Zone“ der Hauptstadt Bagdad. Die USA-geführte Koalition beendete damals ihren Kampfeinsatz und verlegte sich auf eine Ausbildungs- und Beratungsrolle.

Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat die Nato ihre seit Jahren bestehende Mission für die Luftsicherheit der baltischen Staaten an der Ostflanke des Militärbündnisses noch einmal ausgebaut. Zur Luftraum-Überwachung setzt Frankreich vier Rafale-Kampfflugzeuge ein. Vor dem Start am 25. November 2022 bereitet ein Düsenjägerpilot in Mont-de-Marsan noch einmal sein Flugzeug für die viermonatigen Mission vor.

Unter dem Eindruck des Ukraine-Kriegs ist im April 2023 auch Finnland der Nato beigetreten. Der Schritt ist historisch. Finnlands Präsident Sauli Niinistö bezeichnete den Nato-Beitritt als Beginn einer neuen Ära. Finnland hat eine 1340 Kilometer lange Grenze zu Russland. Das nordische Land mit seinen rund 5,5 Millionen Einwohnern hatte zuvor jahrzehntelang großen Wert auf militärische Bündnisfreiheit gelegt. Mit dem Beitritt Finnlands wächst die Nato-Außengrenze Richtung Russland nun auf mehr als das Doppelte an.

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Droht immer wieder mit einem Austritt aus der Nato: US-Präsident Donald Trump.

Polen und die EU: Einig im Ukraine-Krieg - Politische Spannungen in Sachen Rechtsstaat

Obwohl die meisten anderen EU-Mitgliedstaaten und Polen in Bezug auf den Ukraine-Krieg an einem Strang ziehen, gibt es politische Spannungen. Die Regierung untergräbt seit Jahren die Rechtsstaatlichkeit und nimmt politischen Einfluss auf die Justiz. Zuletzt versuchte die Regierung mit der „Lex Tusk“, den aussichtsreichsten Oppositionspolitiker Donald Tusk zu diskreditieren und auf Jahre für politische Ämter zu sperren.

Wegen zahlreicher Verstöße gegen EU-Recht hält die EU-Milliarden zurück, die eigentlich an Polen fließen sollten. Der Europäische Gerichtshof hatte entschieden, dass die Justizreform der PiS-Regierung gegen EU-Recht verstößt. Die Opposition befürchtet bei einem erneuten Sieg der PiS bei den Parlamentswahlen im Oktober einen weiteren Abbau der polnischen Demokratie.

Polen vor den Wahlen: Thema Sicherheit könnte entscheiden

Beobachter und Beobachterinnen weisen zudem darauf hin, dass die Militärparade nicht nur Wladimir Putin die militärischen Fähigkeiten Polens demonstrieren sollte. Es gehe auch darum, der eigenen Bevölkerung zu versichern, dass sich die Regierung für ihre Sicherheit einsetze. „Sicherheitsfragen sind neben der Wirtschaft und dem Lebensstandard sehr wichtig, was nicht verwunderlich ist, wenn man bedenkt, dass an der polnischen Grenze ein Krieg stattfindet“, sagte Aleks Szczerbiak, Professor und Leiter der politischen Abteilung an der Universität von Sussex in England, CNN.

„Für die Wiederwahl der Regierung ist es absolut entscheidend, dass sie ihre Kompetenz in Sachen Sicherheit unter Beweis stellt“, sagte er. Das Thema betreffe das gesamte politische Spektrum, fügte er hinzu. Die militärische Aufrüstung hat also auch eine innenpolitische Dimension, die für den bereits angelaufenen Wahlkampf wichtig ist. (PaPel)