„Nicht das Ende“
Wagenknecht scheitert mit BSW knapp bei Bundestagswahl: Experte nennt drei Gründe
Das BSW hat es nicht geschafft, es wird nicht in den Bundestag einziehen. Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali glauben dennoch an eine Zukunft ihrer Partei.
„Es ist nicht das Ende des BSW“: Sahra Wagenknecht, Co-Chefin und Gesicht der nach ihr benannten Partei, gab sich am Sonntagabend kurz nach Veröffentlichung der ersten Hochrechnungen zur Bundestagswahl 2025 kämpferisch. Da lag die Partei zwar schon bei unter fünf Prozent, Hoffnung aber war noch da. Der Abend wurde zur Zitterpartie. Doch mit 4,97 Prozent schaffte es das Bündnis Sahra Wagenknecht letztendlich nicht in den Bundestag, spät in der Nacht stand fest, dass das BSW genau wie die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist.
Dass es nicht gereicht hat, hat für den Politikwissenschaftler Jürgen Falter von der Universität Mainz drei Gründe: „Das BSW hat erstens nicht genug Zeit gehabt, sich so zu organisieren, dass es eine starke Kraft geworden wäre. Zweitens gab es interne Flügelkämpfe und Austritte“, sagte Falter der Frankfurter Rundschau. Auch glaubt Falter, dass dem BSW der Eintritt in die Landesparlamente „eher geschadet als genutzt“ habe. Denn so sei das „Oppositionsflair“ der Partei verloren gegangen. In Thüringen und Brandenburg regiert das BSW bereits mit.
BSW bei der Bundestagswahl: Vor allem bisherige Nichtwähler haben für die Wagenknecht-Partei gestimmt
Aber auch wenn die Wagenknecht-Partei jetzt an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte: Eine Erfolgsgeschichte ist das BSW in jedem Fall. Denn vor rund anderthalb Jahren erst wurde das BSW gegründet, zunächst als Verein, schließlich als Partei. Seitdem zog die Partei ins Europaparlament ein sowie in die Landesparlamente von Sachsen, Thüringen und Brandenburg ein. „Das sind schon wirklich große Erfolge“, sagte die Co-Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali am Sonntagabend im Ersten in der „Berliner Runde“.
Laut infratest dimap waren es vor allem bisherige Nichtwählerinnen und Nichtwähler, die dem BSW ihre Stimme gegeben haben, nämlich rund 420.000, so erste Zahlen zur Wählerwanderung. Von der SPD gingen rund 400.000 Stimmen ans BSW, von der Linken 330.000, von der FDP 240.000. Die Union verlor rund 200.000 Wählerstimmen ans BSW, die Grünen 120.000, die AfD 60.000.
Für Falter ist das BSW „keine reine Protestpartei“. Vielmehr habe die Wagenknecht-Partei „eine Angebotslücke entdeckt“: eine Mischung aus einer konservativen Gesellschafts- und Politik, insbesondere was Migration angeht, und einer linken Sozialpolitik. Das BSW sei also gleichzeitig „nationalistisch und sozialistisch“, so der Politikwissenschaftler.
„Gekommen, um zu bleiben“: Linke triumphiert, BSW muss bei Bundestagswahl-Ergebnissen zittern
Bitter für das Bündnis Sahra Wagenknecht: Ausgerechnet die Linke, von der sich das BSW abgespalten hatte, konnte bei der Bundestagswahl einen Überraschungserfolg feiern, bei 8,8 Prozent liegt die Partei den Hochrechnungen zufolge. Bis vor wenigen Wochen war noch fraglich gewesen, ob die Linke überhaupt über die Fünf-Prozent-Hürde kommen würde. Nun also mehr als drei Prozentpunkte mehr als noch bei der Bundestagswahl 2021. „Die Linke konnte anscheinend am meisten von Friedrich Merz und seiner Migrationspolitik profitieren“, so Jürgen Falter. Für das BSW gilt das nicht.
Dennoch sagt jedenfalls Mohamad Ali ihrer Partei eine erfolgreiche Zukunft voraus. Beim Sender Phoenix erklärte die BSW-Politikerin: „Das BSW ist gekommen, um zu bleiben, und wir werden in jedem Fall weiter machen und weiter kämpfen“. (sh/am)
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