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Thorsten Frei, Nina Warken, Carsten Linnemann, Franziska Hoppermann und Philipp Amthor: Auf dem Personalkarussell von Kanzler Merz ist einiges los.
Update, 10.30 Uhr: Spannende Entwicklungen kurz nach der Pressekonferenz von Friedrich Merz. Am Morgen hatte der Kanzler seine Kabinettsumbildung verkündet (siehe voriges Update). Kurz vor dem Statement wurde vermeldet, dass Merz außerdem Verkehrsminister Patrick Schnieder austauschen lassen wolle. Zur Verwunderung vieler hatte sich der Kanzler während seines Auftritts allerdings nicht dazu geäußert. Nun soll klar sein, warum.
Denn wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet, soll der Favorit auf die Nachfolge Schnieders, Fritz Güntzler, dem Kanzler am Morgen für das Amt abgesagt haben. Das Medium schreibt weiterhin, dass Merz wohl deshalb keine Äußerungen zum Verkehrsministerium tätigte, da eben noch kein Nachfolger damit fix gefunden sei.
Update, 9:25 Uhr: Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einer Pressekonferenz bestätigt, dass das Kabinett umgebildet wird. Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken wechselt auf den Posten der Kanzleramtsministerin. Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt von Warken das Gesundheitsressort. Zugleich hat er eine weitere Umgestaltung angekündigt. „Es wird weitere Veränderungen geben“, sagte der CDU-Chef in Berlin. Das bisherige Wechselspiel im Überblick:
Thorsten Frei wird Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Nina Warken (CDU), bisher Gesundheitsministerin, wird neue Kanzleramtschefin.
Carsten Linnemann, bisheriger CDU-Generalsekretär, folgt Warken als Gesundheitsminister nach.
Philipp Amthor (CDU), bislang Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, löst Michael Meister als Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt ab.
Update, 9:15 Uhr: Bundeskanzler Merz sagte, es wird weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben. Aber er gibt sie noch nicht bekannt. „Dazu werde ich Sie zu gegebener Zeit informieren“, sagte Merz. Darüber müsse aber erst noch beraten werden. Dabei geht es offenbar um den Austausch von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Zu dieser Personalie äußerte Merz sich allerdings nicht – zur Verwunderung einiger. Das Schweigen über Schnieder nannte etwa auch Reporter Gerd-Joachim von Fallois im Nachgespräch beim Sender Phoenix die „ganz große Überraschung“ des Pressestatements.
Update, 9:10 Uhr: Merz erklärt, dass Philipp Amthor die Koordinierung der Beziehungen zwischen Bund und Länder verantworten wird. Er sei gut vernetzt, „ein guter Politiker, aber auch Jurist“. Merz dankt im Anschluss Amthors Vorgänger Michael Meister.
Update, 9:08 Uhr: Danach verkündet Merz, dass CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ins Kabinett wechseln und das Gesundheitsressort übernehmen wird. Das Ministerium sei zu einem zentralen Reformbaustein seiner Regierung geworden. Man wolle Warkens Reformkurs beibehalten. Dafür benötige es einen „durchsetzungsstarken Minister, der auch Gegenwind aushält“.
Update, 9:05 Uhr: Merz dankt zunächst dem früheren Kanzleramtsminister und neuen Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU im Bundestag, Thorsten Frei. Er habe tolle Arbeit geleistet, Merz sei dankbar, dass er seine neue Rolle annimmt. Dann verkündet er, dass Nina Warken als erste Frau Chefin des Bundeskanzleramtes werden soll. „Nina Warken ist eine harte Verhandlerin. Sie ist durchsetzungsstark.“
Update, 9:00 Uhr: In Berlin ist Bundeskanzler Merz nun vors Mikrofon getreten, um den Kabinettsumbau vorzustellen. Die Entscheidungen, die heute verkündet werden, beträfen aber nur das Bundeskabinett. Über Änderungen in der CDU werde noch in Gremien beraten.
Update, 8:40 Uhr: Der Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef hat ein wahres Personalkarussell ausgelöst. Ob zu den bisher genannten Personalien noch weitere hinzukommen, ist offen. Am Morgen kündigte das Kanzleramt für 9.00 Uhr eine Erklärung von Kanzler Friedrich Merz in Berlin an.
Update, 7:40 Uhr: Offenbar ist zumindest noch ein weiterer Personalwechsel in der Bundesregierung geplant. Nach Informationen von Table.Briefings will Kanzler Merz auch den Verkehrsminister austauschen: Aus CDU-Kreisen verlautete demnach, dass der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler auf Patrick Schnieder folgen soll. Der 60-jährige Wirtschaftsprüfer ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Göttingen.
Spahn-Rücktritt löst Personalumbau in Merz-Regierung und CDU aus
Erstmeldung: Der Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat eine Personalrochade zur Folge. Nach dem Wechsel an der Spitze der Unionsfraktion baut Kanzler Friedrich Merz auch die Bundesregierung und sogar die Parteiführung um. Sein Personalpaket, das er aller Voraussicht nach am Freitag (24. Juli) präsentieren wird, fällt voraussichtlich umfangreicher aus als zunächst erwartet.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll Medienberichten zufolge neue Kanzleramtschefin werden. An die Spitze des Gesundheitsministeriums soll dann CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rücken. Dass Kanzleramtschef Thorsten Frei den zurückgetretenen Fraktionschef Jens Spahn ablösen soll, kündigte Merz schon am Mittwoch an. Warken wäre die erste Frau an der Spitze des Kanzleramts.
Merz-Kabinett: Neue Namen, alte Bekannte – die komplette Liste in Bildern
Warken an der Spitze des Kanzleramts: Merz setzt auf durchsetzungsfähige Frau
In Warken holt sich Merz eine Ministerin ins Kanzleramt, die mit dem Sparpaket der gesetzlichen Krankenversicherung gerade einen wichtigen Teil des Reformpakets umgesetzt hat. Sie gilt als klar in ihrer Linie und durchsetzungsfähig. Im Kanzleramt muss sie die Arbeit der Koalition und die Zusammenarbeit mit den Ländern koordinieren.
Mit der Entscheidung für eine Frau – Warken ist zugleich Vorsitzende der Frauen Union – tritt Merz dem Vorwurf entgegen, das Kanzleramt sei ein reiner Männerverein. Alle seine engsten Berater sind derzeit Männer: die beiden wichtigen Abteilungsleiter für Außen- und Wirtschaftspolitik, der Regierungssprecher, der Kanzleramtschef und sein Büroleiter.
Auch im Koalitionsausschuss, dem wichtigsten Entscheidungsgremium des schwarz-roten Regierungsbündnisses neben dem Kabinett, wird die Union mit Warken nun eine Frau haben. Bisher war die SPD-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Bas die einzige Frau in dem Gremium.
Linnemann schafft es mit Verzögerung ins Kabinett
Linnemann hätte bereits nach der Bundestagswahl ins Kabinett wechseln können, entschied sich damals aber für die Parteizentrale. In den ersten rund 15 Monaten der schwarz-roten Koalition hatte er dort im Schatten von Merz keinen leichten Stand. Als neuer Gesundheitsminister muss er nun mitten in laufende Reformprozesse einsteigen und die Pflegereform stemmen.
Er gilt als Experte für Wirtschaft und Soziales, der sich als Generalsekretär aber auch schon mit markanten Aussagen zur Gesundheitspolitik zu Wort gemeldet hat – etwa mit der Forderung, die gut 90 gesetzlichen Krankenkassen drastisch zu reduzieren: „Ich finde, zehn Krankenkassen in Deutschland reichen.“
Aus der Opposition kam bereits vor der offiziellen Verkündung Kritik an dieser Personalie. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Janosch Dahmen, sagte der Augsburger Allgemeinen, gerade wegen der großen Aufgabe „werden sich viele Beschäftigte, Patientinnen und Patienten fragen, welches Signal diese Personalentscheidung“ sendet. Auch der Linken-Gesundheitspolitiker Ates Gürpinar äußerte sich gegenüber der Rheinischen Post kritisch: „Linnemann ist ein sozialpolitischer Hardliner und das lässt Schlimmes befürchten.“
Hoppermann und Amthor: neue Aufgaben in schwierigen Zeiten
Die 44-jährige Diplomkauffrau Hoppermann sitzt seit 2021 für den Wahlkreis Hamburg-Wandsbek im Bundestag und gehört dem Haushaltsausschuss sowie dem Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung an. Als künftige CDU-Generalsekretärin stehen ihr mit den drei Landtagswahlen im September wichtige und womöglich turbulente Zeiten bevor. Ihr Vorteil: Für mögliche Wahlniederlagen kann sie aufgrund der Kürze der Zeit kaum verantwortlich gemacht werden.
Der 33-jährige Amthor kümmerte sich im Digitalministerium zuletzt vor allem um den Bürokratieabbau. Mit der Ablösung Michael Meisters reagiert Merz auf die große Unzufriedenheit der Landesregierungen mit der Koordination der Regierungsarbeit mit den Ländern. Da Amthor aus Mecklenburg-Vorpommern stammt, wo am 20. September gewählt wird, könnte die Personalie der CDU dort „ein wenig Rückenwind“ verschaffen. In den Umfragen zur MV-Wahl liegt sie derzeit bei etwa zehn Prozent.
Ausgangspunkt der gesamten Personalrochade war der Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef am 18. Juli. Zuvor hatte er öffentlich gemacht, dass er und sein Ehemann Daniel Funke mithilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen haben. Damit umgingen die beiden ein in Deutschland geltendes Verbot, das Spahn in der CDU mitgetragen hat. Mit seinem Rückzug reagierte Spahn auf scharfe Kritik auch innerhalb der Union an seinem Verhalten. Bisher hat sich der 46-Jährige aus Nordrhein-Westfalen nicht dazu geäußert, ob er sein Bundestagsmandat behalten will. (Quellen: dpa, AFP, Tagesschau, Augsburger Allgemeine, Rheinische Post) (cs)
