Kanzler bleibt in Berlin
Wegen historischer Abstimmung: Scholz muss Besuch im WahlFORUM von Münchner Merkur und IPPEN.MEDIA absagen
Olaf Scholz wird nicht auf dem WahlFORUM des Münchner Merkur und IPPEN.MEDIA auftreten. Aufgrund der aktuellen Ereignisse in Berlin wird der Bundeskanzler in der Hauptstadt bleiben.
Update, 15.55 Uhr: Aufgrund der aktuellen Ereignisse im Bundestag in Berlin und der starken Verzögerung der heutigen Abstimmung muss Olaf Scholz seine Reise nach München absagen. Das WahlFORUM vom Münchner Merkur und IPPEN.MEDIA mit dem Bundeskanzler findet deshalb heute nicht mehr statt. Scholz wird in Berlin bleiben.
Update, 15.01 Uhr: Im Bundestag wird weiter heftig über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ debattiert. Sowohl CDU-Chef Friedrich Merz als auch Außenministerin Annalena Baerbock halten leidenschaftliche Reden. Die Abstimmung verzögert sich weiter.
Update, 13.55 Uhr: Noch immer ist der Bundeskanzler in Berlin, wo nach wie vor die Abstimmung über das CDU-Gesetz läuft. Erst im Anschluss kann Olaf Scholz zum WahlFORUM nach München reisen. Sein Besuch dort ist nach wie vor geplant. Wann er aber beginnen wird, steht noch nicht fest. Der Livestream zum WahlFORUM mit Olaf Scholz beginnt, sobald der SPD-Spitzenkandidat im Pressehaus eingetroffen ist. In unserem Liveticker werden wir Sie weiterhin über die aktuelle Lage und den Zeitplan auf dem Laufenden halten.
Update, 13.17 Uhr: Die Abstimmung über das von der CDU eingebrachte Zustrombegrenzungsgesetz im Berliner Bundestag verzögert sich. Das hat jetzt auch Auswirkungen auf das WahlFORUM mit Olaf Scholz. Seine Abreise wurde nach hinten verschoben. Der Bundeskanzler wird aber nach wie vor als Gast in München erwartet.
WahlFORUM vom Münchner Merkur und IPPEN.MEDIA mit Kanzler Olaf Scholz
Erstmeldung vom 31. Januar 2025: München - Kurz vor der Bundestagswahl 2025 reist Olaf Scholz nach München. Der Bundeskanzler wird in der bayerischen Landeshauptstadt als erster Gast das WahlFORUM von Münchner Merkur und IPPEN.MEDIA eröffnen. Moderiert wird die Veranstaltung von Markus Knall, Chefredakteur IPPEN.MEDIA, Georg Anastasiadis, Chefredakteur Münchner Merkur und Sebastian Arbinger, Chefredakteur tz München.
Während der Veranstaltung wird Olaf Scholz neben Fragen der Moderatoren vor allem auf Fragen der Leserinnen und Leser des Münchner Merkur und IPPEN.MEDIA eingehen. Der Spitzenkandidat der SPD für die anstehende Bundestagswahl wird gegen Mittag in München erwartet. Das WahlFORUM soll um 14.30 Uhr beginnen.
Bevor Scholz aber im WahlFORUM in München Rede und Antwort steht, soll in Berlin über einen Gesetzesentwurf der CDU abgestimmt werden. Die Union hatte ihren Entwurf für ein Zustrombegrenzungsgesetz im Bundestag eingebracht – und dabei die Zustimmung der AfD in Kauf genommen. Das Ergebnis der Abstimmung steht bislang noch aus. Die Unionsfraktion hatte eine Unterbrechung der Sitzung im Bundestag beantragt.
Es war aber bereits das zweite Mal innerhalb einer Woche, dass die Union unter der Führung von Spitzenkandidat Friedrich Merz und ihre Beziehung zu der rechtspopulistischen Partei im Fokus der Berichterstattung statten. Am Mittwoch war ein CDU-Antrag zur Migrationspolitik mithilfe von AfD-Stimmen verabschiedet worden.
CDU-Antrag und AfD-Stimmen: Olaf Scholz reagiert im WahlFORUM
Doch was bedeuten die Entwicklungen im Bundestag für die anstehende Bundestagswahl? Wie beurteilt Olaf Scholz das Vorgehen der CDU/CSU und welche Konsequenzen zieht der SPD-Spitzenkandidat, der selbst als Finanzminister von 2018 bis 2021 Teil einer großen Koalition gewesen war? Unter anderem auf diese Fragen wird Scholz beim WahlFORUM vom Münchner Merkur und IPPEN.MEDIA antworten müssen.
Erwartet wird der Bundeskanzler in München zur Mittagszeit. Das WahlFORUM mit Olaf Scholz soll um 14.30 Uhr beginnen. Seit Tagen laufen die Vorbereitungen und Sicherheitsmaßnahmen rund um die Veranstaltung im Münchner Pressehaus, Sitz von Münchner und Merkur und tz München, auf Hochtouren.
Im WahlFORUM von Münchner Merkur und IPPEN.MEDIA werden sich Spitzenpolitiker zahlreicher Parteien vor der Bundestagswahl 2025 den Fragen der Leserinnen und Leser stellen. Den Auftakt mach Olaf Scholz. Es folgen die Spitzenkandidaten Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Im Anschluss der wird SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil nach München reisen. Den Abschluss des Wahlforums bildet dann der Besuch von CSU-Chef Markus Söder.
Die Gäste im WahlFORUM nach Olaf Scholz
- Freitag, 31. Januar 2025: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
- Samstag, 15. Februar 2025: FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner
- Montag, 17. Februar 2025: SPD-Bundesvorsitzender Lars Klingbeil (SPD)
- Dienstag, 18. Februar 2025: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)
Das WahlFORUM von Münchner Merkur und IPPEN.MEDIA findet kurz vor der Bundestagswahl 2025 statt. Am 23. Februar werden rund 60 Millionen Wahlberechtigte in Deutschland an die Urne gerufen. In den aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl liegt die Union deutlich vorne.
Doch auf die Frage nach möglichen Koalitionen geben die Umfragen keine klare Antwort. Ein schwarz-gelbes Bündnis hätte nach aktuellen Zahlen genauso wenig eine Mehrheit wie eine Koalition aus Grünen und der Union. (dil)
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