Mangelhafte Ausrüstung
Mehr Geld für die Truppe? Das sind Merkels Pläne für die Bundeswehr
Die aktuelle Steuerschätzung mit Mehreinnahmen in Milliardenhöhe eröffnet neue Möglichkeiten - zum Beispiel für die Bundeswehr. Denn über deren Zustand hat Bundeskanzlerin Merkel eine klare Meinung.
Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in die Diskussion über den mangelhaften Zustand der Bundeswehr eingeschaltet - aber keine konkreten Zusagen für mehr Geld gemacht. „Der Zustand der Bundeswehr ist unbefriedigend“, sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch bei einem Treffen von Kreisvorsitzenden ihrer Partei in Berlin. Sie sehe, dass es bei den Streitkräften „an allen Ecken und Enden nicht reicht“ und auch die Einsatzfähigkeit „durchaus verbesserungsfähig“ sei. Zugleich ergänzte Merkel, es gebe vieles zu verbessern bei der Bundeswehr, vieles funktioniere aber auch.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verlangt in den Haushaltsverhandlungen mehr Geld, um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu verbessern. Merkel sagte nun, die Ministerin habe zugesagt, dass nicht mehr an der Ausrüstung der Soldaten gespart werden solle. In der Diskussion über das Zwei-Prozent-Ziel der Nato bei den Verteidigungsausgaben stellte sich die Kanzlerin erneut hinter die auch beim Koalitionspartner SPD umstrittene Zielmarke. Sie könne Fragen auf internationaler Ebene nachvollziehen, warum sich ein so wohlhabendes Land wie Deutschland so schwer mit diesem Ziel tue.
Merkel erinnerte daran, dass die Bundesrepublik in Zeiten des Kalten Krieges schon 2,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgegeben habe. Dies habe sich nach dem Zerfall der Sowjetunion verändert - derzeit liegt die Quote bei 1,3 Prozent.
dpa