Weniger Auslandseinsätze?
„Höchster Nachholbedarf“: Von der Leyen will offenbar die Bundeswehr umbauen - Grüne fordern Diskussion im Parlament
Die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, „ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge zu leisten“, meint die Ministerin - und fordert einen Umbau.
Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant nach einem Zeitungsbericht einen grundlegenden Umbau der Bundeswehr. Die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze solle beendet werden, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Stattdessen wolle man sich wieder „gleichrangig“ der Landes- und Bündnisverteidigung widmen.
Die Zeitung beruft sich auf den Entwurf eines Grundsatzpapiers „Konzeption der Bundeswehr“, das ihr vorliege. Darin heiße es, die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, „ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge“ zu leisten. In einem Begleitschreiben werde die Landes- und Bündnisverteidigung als die „anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf“ definiert.
Dem Bericht zufolge dürften auf die Bundeswehr Ausgaben in Milliardenhöhe zukommen, denn die Vernachlässigung habe dazu geführt, dass Strukturen wieder aufgebaut werden müssten, die zum Teil komplett verloren gegangen seien. Von der Leyen verlangt in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für ihr Ressort.
Der geplante Umbau der Bundeswehr müsse aber nach Ansicht der Grünen dem Bundstag vorgelegt werden. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee, sagte Bundestags-Fraktionschef Anton Hofreiter am Freitag in Weimar. „So ein Strategiewechsel gehört im Parlament diskutiert.“
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dpa/AFP/fn