Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies.
Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu.
Weitere Informationen
Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.
Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für
. Danach können Sie gratis weiterlesen.
Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.
„Persönlich zu verantworten“
Nach Ampel-Aus: Söder teilt bei „Maischberger“ gegen Scholz, Habeck und Lindner aus – „Rosenkrieg“
Mit dem Ende der Ampel-Koalition beginnt ein neuer Wahlkampf. Im ARD-Talk „Maischberger“ beziehen Annalena Baerbock und Markus Söder Stellung.
Update, 22.20 Uhr: Markus Söder drängt erneut auf die Vertrauensfrage und dann Neuwahlen, die so schnell wie möglich stattfinden. Der bayerische Ministerpräsident erinnert an einen Satz, den Joe Biden bei seiner Ansprache an die Nation nach der US-Wahl formuliert hatte: „Man kann sein Land auch lieben, wenn man verliert.“
Eine Zusammenarbeit mit den Grünen im Bund hält Söder weiter für kritisch. Die Grünen und vor allem Robert Habeck seien verantwortlich für den wirtschaftlichen Niedergang in Deutschland. Auch die mangelnde Elektromobilität habe Habeck „persönlich zu verantworten“. Eine Einschränkung macht Söder aber, die eine Zusammenarbeit mit den Grünen für ihn denkbar machen würde. „Wenn zum Beispiel Robert Habeck seinen sofortigen Rücktritt erklären würde. Wer weiß, wie die Lage sich ergibt“, so Söder.
Söder zum Ampel-Aus bei Maischberger: CSU-Chef will Kanzlerschaft von Scholz nicht „künstlich durchwinken“
Zudem möchte der CSU-Vorsitzende die Kanzlerschaft von Olaf Scholz nicht mit den Stimmen der Unionsfraktion verlängern. In der ARD-Sendung „Maischberger“ sprach er sich dagegen aus, „irgendwelche Ampel-Projekte, die nicht mal in der Ampel eine Mehrheit haben, künstlich durchzuwinken“.
Scholz will erst am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen, um vorher noch eine Reihe von Gesetzen durch den Bundestag zu bringen. Da die verbliebenen Koalitionsparteien SPD und Grüne aber keine eigene Mehrheit haben, wären sie dabei wohl auf die Stimmen von CDU und CSU angewiesen. Söder fordert hingegen eine möglichst frühe Neuwahl. Eine Verzögerung schwäche das Land fundamental, warnte der bayerische Ministerpräsident. „Rasche Neuwahlen könnten dazu führen, dass zum Zeitpunkt, wo Donald Trump sein Amt antritt, wir eine neue Regierung zumindest neu gewählt hätten.“
Söder bei Maischberger: CSU-Chef kanzelt nach Scholz, Habeck und Lindner bei Maischberger ab
Update, 22.15 Uhr: Markus Söder legt bei Maischberger direkt los. „Schuld haben alle drei“ Parteien der Ampel-Koalition an „diesem Rosenkrieg“. Der CSU-Chef legt der Konkurrenz einen personellen Neustart nahe. „Diese Parteien brauchen komplett neue Leute“, so Söder, laut Bayerns Ministerpräsidenten sollten „weder Scholz, noch Habeck, noch Lindner Ansprüche stellen“.
Ampel-Aus bei Maischberger: Klingbeilt macht klare Ansage nach Entlassung von Lindner
Update, 21.48 Uhr: Nun darf Lars Klingbeil seine Sicht der Dinge bei „Maischberger“ darlegen. Der SPD-Parteivorsitzende verteidigt den Applaus, den Kanzler Olaf Scholz bei seiner Ankunft in der SPD-Fraktion nach dem Rauswurf Christian Lindners erhalten hatte. Man habe gespürt, dass der FDP-Finanzminister „gar nicht mehr regieren wollte“, so Klingbeil.
Update, 21.33 Uhr: Nach Annalena Baerbocks Auftritt dürfen bei „Maischberger“ die Fachleute ran. Sie diskutieren über Scholz‘ Motive, die hinter dem Rauswurf Lindners stehen könnten. Laut dem stellvertretenden Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Matthias Deiß, habe Scholz ganz bewusst versucht, „den Trump-Schock zu nutzen, um seinen Finanzminister rauszuwerfen“.
Markus Söder und Annalena Baerbock äußern sich bei „Maischberger“
Update, 21.16 Uhr: Die Sendung startet, das erste Wort bei „Maischberger“ hat Annalena Baerbock. Sie meint zu wissen, wer am Bruch der Koalition die Schuld trägt. „Das war Christian Lindner“, so die Grünen-Politikerin. Seine Vorschläge, nur beim Sozialen zu sparen, wäre „der größte Gewinn für Putin“ gewesen.
Update, 20.31 Uhr: Vor dem Start von „Maischberger“ mit Markus Söder und Annalena Baerbock geht es in der ARD ebenfalls um den Bruch der Ampel-Koalition – und die Rolle der FDP. Ex-Justizminister Marco Buschmann verteidigte die Position seines Parteichefs, die Regierung wegen des Streits über die Schuldenbremse platzen zu lassen. Auch Buschmann fordert, wie zuvor Söder, zügige Neuwahlen im Bund.
Markus Söder bei „Maischberger“ - Debatte über Ampel-Aus
Erstmeldung vom 7. November: Hamburg – Die Union ist seit geraumer Zeit im Wahlkampfmodus und spätestens jetzt, mit dem Aus der Ampel-Koalition, schaltet auch die SPD einen Gang höher. Nicht von ungefähr ging Bundeskanzler Olaf Scholz seinen frisch gefeuerten Finanzminister Christian Lindner am Mittwoch scharf an; der FDP-Chef habe sein „Vertrauen gebrochen“ und lieber an sein eigenes politisches Überleben, anstatt an das Wohl Deutschlands gedacht.
Und Markus Söder? Der ließ es sich nicht nehmen, die frohe Kunde noch einmal selbst zu verkünden: „Die Ampel ist Geschichte“, schrieb der CSU-Chef auf X. Dann mahnte er an, dass man jetzt keine Zeit verlieren dürfe. „Die Vertrauensfrage muss sofort und nicht erst im nächsten Jahr gestellt werden“ – ein Vorgeschmack auf das, was Bayerns Ministerpräsident am Donnerstagabend (7. November) im ARD-Talk „Maischberger“ zum Besten geben dürfte.
Söder bei „Maischberger“ – auch drei Ampel-Politiker zu Gast
Ebenfalls zu Gast in der Talkrunde sind Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), SPD-Chef Lars Klingbeil sowie der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr – und damit gleich drei Vertreter der Ampel-Koalition. Es kommentieren der stellvertretende Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Matthias Deiß, die stellvertretende Chefredakteurin von Table.Briefings Helene Bubrowski und der Chefredakteur von Euronews, Claus Strunz.
Gäste bei „Maischberger“ (7. November um 21 Uhr)
Annalena Baerbock (Grüne)
Bundesaußenministerin
Markus Söder (CSU)
Parteichef und Bayerischer Ministerpräsident
Lars Klingbeil (SPD)
Parteichef
Christian Dürr
FDP-Fraktionsvorsitzender
Streit um frühere Neuwahlen nach Ampel-Aus: Söder will keine „Schlammschlacht“
Markus Söder hatte angekündigt, im Wahlkampf für die Neuwahl zum Bundestag keine „Schlammschlacht“ zulassen zu wollen. Verunglimpfungen einzelner sollten nicht in den Mittelpunkt gestellt werden, sagte Söder nach einer Präsidiumssitzung in München. Der CSU-Chef sprach in diesem Zusammenhang von einer „Selbstverpflichtung“, betonte aber auch, dass es für die CSU im Wahlkampf um „Profilbildung“ gehe.
Der Kanzler beabsichtigt, die Vertrauensfrage am 15. Januar zu stellen; Neuwahlen wären dann im März möglich – die Opposition pocht auf ein zügigeres Verfahren. Bereits in den vergangenen Tagen hatte der CSU-Politiker eindringlich das Vorziehen der Bundestagswahl gefordert.
Das ist Markus Söders Bayern-Kabinett: Vier Frauen und ein CSU-Schwabe
Im Süden der Republik konnte man jedenfalls eine gewisse Schadenfreude nicht verbergen. „Zu lange hat sich die Mehrheit der Bevölkerung von Rot-Grün in die Irre führen lassen“, wetterte Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) auf X. Jetzt böte sich endlich die Chance, dass „Deutschland doch noch die Kurve kriegt.“ Das Land brauche jetzt eine Richtungsentscheidung. (nak)
