Auslandsreise
Eurofighter und Flüchtlinge - Scholz will in Istanbul Erdogan treffen
Der Bundeskanzler Scholz macht sich auf den Weg zu einem Gespräch mit Erdogan in Istanbul. Während Scholz hauptsächlich das Flüchtlingsthema im Fokus hat, ist die Türkei eher an Eurofightern interessiert.
Istanbul/Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist in der kommenden Woche zu Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in die Türkei. Das Treffen soll am nächsten Samstag (19. Oktober) in Istanbul stattfinden, sagte Wolfgang Büchner, stellvertretender Sprecher der Bundesregierung. Im Anschluss sei eine Pressekonferenz geplant. Voraussichtliche Themen seien unter anderem Migration, der Krieg in der Ukraine, die Lage in Nahost sowie wirtschaftspolitische Fragen.
Beim Thema Migration hat die Bundesregierung zuletzt erklärt, die Türkei habe sich zu praktischen Erleichterungen bei der Abwicklung von Abschiebungen bereiterklärt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte kürzlich auf die Frage nach Fortschritten bei Abschiebungen in die Türkei: „Wir arbeiten daran, und ich bin mir sicher, dass wir in den nächsten Wochen dort Erfolge vermelden können.“ Bei den Herkunftsländern von Asylbewerbern belegt die Türkei den dritten Platz hinter Syrien und Afghanistan.
Rüstungsdeals mit Deutschland: Türkei will Eurofighter-Kampfjets kaufen
Aus türkischen Kreisen hieß es am Donnerstag, es gebe Bewegung in Deutschland bezüglich des angestrebten Kaufes der Türkei von Eurofighter-Kampfjets. Die Türkei beabsichtigt, ihr Verteidigungsarsenal mit 40 Eurofightern aufzustocken. Deutschland ist an der Produktion beteiligt. Deswegen ist eine Zustimmung der Bundesregierung bei jedem Exportgeschäft erforderlich. Aus dem für Rüstungsexporte zuständigen Bundeswirtschaftsministerium hieß es auf Nachfrage, „dass die Bundesregierung zu etwaigen laufenden Vorgängen grundsätzlich keine Stellung nimmt“.
Schon bei seinem Berlin-Besuch im November 2023 hatte Erdogan Interesse an 40 Eurofighter-Kampfjets gezeigt. Spanien und Großbritannien hätten schon ihre Zustimmung gegeben, hieß es damals aus Ankara. Nur die Bundesregierung hätte noch kein grünes Licht für den Deal gegeben.
Annäherung zwischen Deutschland und Türkei in Flüchtlingsfragen
Doch zwischen Ankara und Berlin hat es in der jüngeren Vergangenheit immer wieder Einigungen im Umgang gegeben. Zuletzt kam raus, dass 13.500 türkische Staatsbürger, die in Deutschland Asyl beantragt haben, abgeschoben werden sollen - bis zu 500 pro Woche. Hatte ein Sprecher des türkischen Außenministeriums das zunächst dementiert, kam von Bundesinnenministerin Nancy Faeser eine Bestätigung. „Wir haben erreicht, dass Rückführungen in die Türkei schneller & effektiver erfolgen können & die Türkei Staatsbürger, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, schneller zurücknimmt. Das ist ein weiterer Baustein zur Begrenzung der irregulären Migration“.
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