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Wende zeichnet sich ab
Ende des Ukraine-Kriegs: Siegesplan wackelt – Selenskyj zu Putin-Deal bereit
Ein Ende des Ukraine-Kriegs ist nicht in Sicht. Doch nun gibt es wohl Bewegung in der Sache. Selenskyj könnte von seinen Bedingungen abweichen.
Update vom 12. Oktober, 7 Uhr: Der ukrainische Präsident Selenskyj hat seine dreitägige Europatour abgeschlossen, bei der er vor allem seinen „Siegesplan“ vorgestellt hat. Trotz weniger konkreter Resultate gab es sich optimistisch, dass der Krieg mit Russland beendet werden könne.
Vor seinem Abflug aus Deutschland veröffentlichte Selenskyj eine Videobotschaft. Er habe in Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien seinen „Siegesplan“ vorgestellt, sagte er darin. „Alle Details unserer Strategie zum Näherbringen des Friedens – geopolitische, militärische, ökonomische“, so Selenskyj.
Ab jetzt werde sein Team mit den Partnern in Europa zusammenarbeiten, um die geplanten Schritte mit Inhalten zu füllen. „Und dieser unser Plan muss zu einem wirksamen zweiten Friedensgipfel führen, damit der Krieg beendet wird“, führte Selenskyj aus. Das sei ein gerechtes, faires Ende des Krieges. „Ich bin mir sicher, dass der Siegesplan – wenn die Partner tatsächlich entschlossen an unserer Seite sein werden – zu einer zuverlässigen Brücke zwischen der Situation jetzt und dem Frieden wird, den wir anstreben.“
Scholz sagt Selenskyj nach Siegesplan-Treffen weitere Militärhilfe zu
Update vom 11. Oktober, 15 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz hat Kiew für den Ukraine-Krieg weitere Militärhilfe der westlichen Partner im Wert von 1,4 Milliarden Euro zugesagt. Dazu gehörten Luftverteidigungssysteme, Artillerie und Drohnen, sagte der SPD-Politiker bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin.
Update vom 11. Oktober, 14.51 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Freitag auf seiner mehrtägigen Europatour in Berlin eingetroffen. Am frühen Nachmittag gab er gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Pressekonferenz. Bei den geplanten Gesprächen wird es um die weitere Unterstützung der Ukraine mit Waffenlieferungen für den Abwehrkampf gegen die russischen Invasoren gehen, aber auch um die Bemühungen um eine Friedenslösung, also ein Ende des Ukraine-Kriegs, gehen. Selenskyj hat auf seiner Europareise bereits Kroatien, Frankreich, Großbritannien und Italien besucht.
Selenskyj in Deutschland: Gespräche über Ende des Ukraine-Kriegs und Waffen
Update vom 11. Oktober, 11.13 Uhr: Wegen des Besuchs von Wolodymyr Selenskyj in Berlin sind Teile des Regierungsviertels am Freitag aus Sicherheitsgründen gesperrt worden. Der Verkehr der S-Bahn wurde auf vielen Strecken reduziert. Gegen 10.00 Uhr hieß es: „Bei der S-Bahn kommt es nun zu den angekündigten Einschränkungen aufgrund des Staatsgastes.“ Selenskyj sollte am Mittag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen werden.
Update vom 11. Oktober, 9.24 Uhr: Den Bericht einer italienischen Zeitung zum möglichen Ende des Ukraine-Kriegs hat die ukrainische Staatsführung inzwischen zurückgewiesen. In dem Beitrag hieß es, Kiew sei entlang der derzeitigen Frontlinie zu einem Waffenstillstand bereit. „Eine Feuereinstellung ist kein Thema unserer Beratungen mit den Verbündeten, und wir sprechen nicht darüber“, sagte Selenskyj zu den Gerüchten.
Ende des Ukraine-Kriegs: Selenskyj wirbt in Europa weiter für Unterstützung
Update vom 11. Oktober, 7.15 Uhr: London, Paris, Rom und jetzt Berlin: Wolodymyr Selenskyj wirbt in europäischen Hauptstädten für das Ende des Ukraine-Kriegs. Bei seinen Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird es um die weitere Unterstützung, vor allem aber auch um die Bemühungen um eine Friedenslösung gehen.
Update vom 10. Oktober, 11.30 Uhr: Die italienische Zeitung Corriere della Sera berichtet, dass Präsident Selenskyj offenbar bereit ist für einen Waffenstillstand. Im Gegenzug verlangt er „eine Sicherheitsgarantie der Vereinigten Staaten nach dem Vorbild derer, die die Amerikaner Japan, Südkorea und den Philippinen gegeben haben“.
Update vom 10. Oktober, 9.02 Uhr: Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron empfängt vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag in Paris, noch bevor dieser am Freitag zu Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Berlin reist. Das kündigte der Élysée-Palast an. Die separaten Reisen von Selenskyj nach Paris und Berlin folgen auf die Verschiebung des großen Ukraine-Solidaritätsgipfels in Ramstein, der eigentlich am Samstag geplant war.
Ende des Ukraine-Kriegs: Selenskyj scheint für Alternativen bereit
Erstmeldung: Washington/Kiew – Wochenlang hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seinen sogenannten Siegesplan für den Ukraine-Krieg angekündigt. Details sollten beim Ukraine-Gipfel in Ramstein besprochen werden. Doch nach Joe Bidens Absage wegen des Hurrikans „Milton“ wurde das Treffen verschoben. Der russische Angriffskrieg zieht sich derweil weiter hin, auf beiden Seiten sollen die Verluste groß sein.
Nachdem Russlands Frühjahrsoffensive gescheitert ist, wollte Selenskyj mit einer eigenen Offensive das Blatt im Krieg wenden. Doch auch dies Vorhaben scheiterte. Kiew pochte in den vergangenen Monaten weiter auf ihre absoluten Forderungen für ein Ende des Ukraine-Kriegs. Nun scheint Bewegung in die Sache zu kommen. Mehrere Quellen aus dem Nato-Umfeld berichten laut der Nachrichtenagentur Bloomberg, dass Selenskyj „flexibler“ werde, wenn es um Zugeständnisse geht, die den Ukraine-Krieg beenden könnten. Details sind bisher nicht bekannt.
Bisher kein Ende des Ukraine-Kriegs: Doch Selenskyj wird wohl „flexibler“
Seit dem 24. Februar 2022 tobt der Ukraine-Krieg. Mit großem Personalaufgebot und hohen Verlusten setzt Russland immer wieder auf Vorstöße in der Ostukraine. Doch auch die Verteidiger starteten in den vergangenen Monaten mit ihrer Kursk-Offensive einen Gegenschlag gegen Wladimir Putin. Die Lage im Ukraine-Krieg gilt weiter als hochdynamisch: In seinen täglichen Analysen berichtet das Institute for the Study of War regelmäßig von schweren Kämpfen und neuen Gebietsgewinnen.
Ein Ende des Ukraine-Kriegs scheint angesichts dieser Entwicklungen noch in weiter Ferne. Doch wie Bloomberg nun berichtet, könnten die Bedingungen für Verhandlungen inzwischen besser stehen. Offenbar scheint Selenskyj immer mehr bereit, territoriale Zugeständnisse an Russland zu machen und die Natomitgliedschaft der Ukraine zu überdenken. Dies wäre eine radikale Abkehr der bisherigen Position Kiews im Ukraine-Krieg. Je länger der russische Angriffskrieg aber dauere, desto wahrscheinlicher werde eine Abkehr von der bisherigen Linie, heißt es weiter.
Bedingungen für Ende des Ukraine-Kriegs: Selenskyj setzt eigentlich auf Siegesplan gegen Russland
Bisher hatte Selenskyj immer wieder öffentlich betont, dass ein Ende des Ukraine-Kriegs nur möglich werde, wenn Russlands Streitkräfte vollständig aus den besetzten Gebieten abziehe. Zudem pochte der ukrainische Präsident immer wieder auf eine Nato-Mitgliedschaft seines Landes. Doch angesichts der kommenden Wintermonate scheint sich diese Haltung aufzuweichen. Bloomberg schreibt, dass ukrainische Politiker signalisiert haben, sie seien bereit, die Möglichkeit von anderen Bedingungen für das Ende des Ukraine-Kriegs anzuerkennen.
Wolodymyr Selenskyj – Vom Komödianten zum Symbol des Widerstands
Selenskyjs viel beschworener Siegesplan für den Ukraine-Krieg sah ursprünglich vor, dank westlicher Unterstützung ein Ende des Ukraine-Kriegs zu ukrainischen Bedingungen zu erzwingen. Details sollten am Samstag in Ramstein besprochen werden. Bisher konnte Selenskyj seine Verbündeten nicht vollständig von seinem Plan überzeugen.
Selenskyj weicht wohl von Siegesplan ab: neue Bedingungen für Ende des Ukraine-Kriegs möglich
Wie aus dem Bloomberg-Bericht hervorgeht, könnte sich besonders bei der Natomitgliedschaft eine Alternative abzeichnen. Demnach könnten die USA Kiew stattdessen umfangreiche Sicherheitsgarantien geben. Während sich aktuell keine Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Kriegs abzeichnen, sollen US-Beamte die Regierung in Kiew dazu aufgefordert haben, darzulegen, was es bis zum nächsten Jahr im Kampf gegen Wladimir Putin benötigt wird, um den Druck auf die russischen Streitkräfte aufrechtzuerhalten.
Mit Blick auf die kommenden Wintermonate scheinen Kiews Aussichten auf weitere Erfolge im Ukraine-Krieg derweil gering zu sein. Forbes schreibt, dass Russland im Osten unaufhaltsam an Boden gewinnt, ukrainische Siedlungen zerstört und Zivilisten tötet, während die ukrainische Armee weiterhin unterlegen und überfordert ist. Sollte es in der kommenden Zeit nichtsdestoweniger zu einem Waffenstillstand kommen, könnte der Kreml den Zustand für seine eigenen Interessen ausnutzen.
Lage im Ukraine-Krieg ungewiss: Ende nicht in Sicht – Druck auf Selenskyj wächst
Der Forbes-Bericht legt nahe, dass ein schnelles Ende des Ukraine-Kriegs und ein einfacher Frieden in der Region eine Illusion sei. Selbst für den Fall, dass die Ukraine weiter zur Nato strebt, scheint Russland vorbereitet zu sein und auf Zeit spielen zu können: Laut Vertragsrecht akzeptiert die Nato keine neuen Mitglieder, die sich mitten in einem Konflikt oder sogar in einem eingefrorenen Konflikt befinden. Sollte es also zu einem Waffenstillstand im Ukraine-Krieg kommen, würde dieser Kiew nur bedingt nützen. Hinzu kommt, dass die künftige Unterstützung für die Ukraine durch die westlichen Partner immer unsicherer wird.
Das weiß auch Selenskyj – mutmaßlich hat er deshalb zuletzt seinen Siegesplan so stark vorangetrieben. Sollte etwa Donald Trump die kommende US-Wahl gewinnen, hat der republikanische Kandidat bereits angekündigt, den Ukraine-Krieg zügig beenden zu wollen – und nicht zwingend zu Kiews Bedingungen. Europäische Länder sehen bereits eine Gefährdung der zukünftigen US-Hilfe für die Ukraine. Für Europa erhöhen auch die Haushaltszwänge den Druck auf die Ukraine-Hilfen. Eine mögliche Abkehr Selenskyjs von seinen ursprünglichen Bedingungen könnte daher mit Blick auf die Herausforderungen der kommenden Monate unabdingbar werden. (fbu)