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Weil eine weitere Anklage auf ihn zukommen könnte, vermutet Donald Trump eine Verschwörung gegen sich. Hintergrund ist seine Rolle beim Kapitolsturm.
Update vom 2. August, 2023, 09.20 Uhr: Es ist gekommen wie angekündigt. Sonderermittler Jack Smith hat Anklage gegen Donald Trump erhoben. Der ehemalige Präsident muss bereits am morgigen Donnerstag (3.8.) vor Gericht erscheinen. In unserem Newsticker finden Sie alle weiteren Neuigkeiten zur Anklage gegen Donald Trump.
Erstmeldung vom 1.8.: Washington, D.C./Palm Beach – Der ehemalige US-Präsident Donald Trump sah sich schon während seiner Amtszeit mit etlichen Skandalen konfrontiert. Rechtliche Folgen hatte die meisten erst nach Trumps Wahlniederlage. Doch genau die wollte sich der Republikaner nach der Wahl im November 2020 nicht eingestehen – was den Sturm aufs Kapitol durch seine Anhängerinnen und Anhänger nach sich zog.
Nun rechnet er damit, dass eine Anklage gegen ihn im Zusammenhang mit der Attacke in Washington unmittelbar bevorsteht. Trump schrieb am Montag (31. Juli) auf der von ihm mit begründeten Plattform Truth Social, er gehe davon aus, dass die Anklage von Sonderermittler Jack Smith zu seiner „friedlichen und patriotischen Rede“ in den kommenden Tagen kommen dürfte. Trump verunglimpfte Smith einmal mehr als „geistesgestört“.
Die Anklage sei „ein weiterer Versuch, alle schlechten Nachrichten über Bestechungsgelder zu vertuschen“, schrieb der frühere US-Präsident weiter. Es handele sich um „Bestechungsgelder und Erpressung aus dem Biden-Lager“. Im restlichen Beitrag schrieb Trump zudem von einer „sehr parteiischen Bande von Verbrechern“ – vermutlich meinte er damit das Justizministerium. Leicht verwirrend beendete Trump seine Tirade mit: „Das scheint die Art und Weise zu sein, wie sie es tun. WAHLBEEINFLUSSUNG! STAATSANWALTSCHAFTLICHES FEHLVERHALTEN!“
Die Mär von der „gestohlenen“ Wahl: Trumps Rolle beim Kapitolsturm wird untersucht
Hintergrund sind die Untersuchungen gegen Trump zu seinen Versuchen, den Ausgang der Präsidentenwahl 2020 zu beeinflussen, die am 6. Januar 2021 in einer beispiellosen Attacke seiner Anhänger auf das US-Kapitol gipfelten. Trump hatte seine Unterstützerinnen und Unterstützer in einer Rede kurz zuvor einmal mehr mit der Behauptung aufgewiegelt, dass er durch massiven Wahlbetrug um einen Sieg gebracht worden sei.
Bis heute propagiert Trumps Dunstkreis und ein Teil der Republikanischen Partei, dass die Wahl „gestohlen“ worden und Trump der eigentliche Wahlsieger gewesen sei. Beweise für diese Behauptungen fehlen bis heute. Tatsächlich weisen Indizien sogar darauf hin, dass der 77-Jährige versucht hatte, das Wahlergebnis zu manipulieren – in Georgia wird daher bereits gegen Trump ermittelt.
Donald Trumps Skandale, Fehltritte und Eklats in der Übersicht
Nächste Anklage gegen Donald Trump? Grand Jury muss noch entscheiden
Der frühere US-Präsident hatte vor einigen Tagen bekannt gegeben, dass er formell per Brief darüber informiert worden sei, Ziel der Ermittlungen zu sein. Der Republikaner, der nächstes Jahr erneut bei der Präsidentenwahl antreten will, machte dabei bereits deutlich, dass er mit einer baldigen Anklage rechne. Ein Geschworenen-Gremium muss letztlich über eine mögliche Anklage in dem Fall entscheiden. Offizielle Angaben dazu, wann eine Entscheidung dieser Grand Jury zu erwarten ist, gibt es aber nicht.
In den vergangenen Monaten war bereits in zwei anderen Fällen in New York und Miami Anklage gegen Trump erhoben worden. Der eine Fall steht im Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen an einen Pornostar, der andere dreht sich um die Aufbewahrung von streng geheimen Regierungsunterlagen in Trumps Privatanwesen. Die Ermittlungen in der Dokumentenaffäre leitet ebenfalls Sonderermittler Smith. (nak/dpa)