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Eine gefährliche Allianz entsteht, da Iran, Nordkorea, Russland und China ihre Kooperation verstärken. Dies könnte die globale Stabilität gefährden.
Moskau – Die „Achse des Bösen“. So nannte US-Präsident George W. Bush in einer Rede zur Lage der Nation am 29. Januar 2002 die Länder, die er als Hauptakteure im globalen Terrorismus und als Bedrohungen für die internationale Sicherheit betrachtete: Iran, Irak und Nordkorea. 24 Jahre später erlebt das berühmte politische Schlagwort ein Comeback, um eine neue Achse zu beschreiben, die das geopolitische Gleichgewicht herausfordert.
Die Allianz der Autokraten: Eine neue Bedrohung?
Es ist ein Zusammenschluss der Autokraten. China, Russland, Iran und Nordkorea bilden gemeinsam „CRINK“. Einst isoliert und voneinander getrennt, haben die Staatsoberhäupter dieser Länder begonnen, ihre Kräfte zu bündeln und bilden nun ein Netzwerk, das das Potenzial hat, die internationale Ordnung zu destabilisieren. US-Analysten und Politiker verwenden deshalb für diese aufkommende Allianz erneut den Begriff „Achse des Bösen“.
Schon lange warnen Analysten vor einer wachsenden Zusammenarbeit zwischen Russland, Iran, Nordkorea und China. Die Bedenken schienen verfrüht, denn obwohl die vier Länder autokratisch sind, waren ihre Interessen nicht überschneidend. Sowohl militärisch als auch wirtschaftlich hat sich in den letzten Jahren aber eine enge Kooperation zwischen diesen Ländern herausgebildet, die zunehmend an Bedeutung gewinnt. Wladimir Putin betonte diese Zusammenarbeit in diesem Jahr besonders deutlich: Im Mai war er auf Staatsbesuch in China, im Juni reiste er das erste Mal seit 24 Jahren nach Nordkorea, um Kim Jong-un zu treffen, und Anfang Oktober besuchte er den neuen iranischen Präsidenten Massoud Peseschkian.
Eine neue „Achse des Bösen“: Kurzes Geplänkel oder doch ein langfristiges Erbe?
Auch wenn häufig von einer „Achse“ zwischen diesen Staaten gesprochen wird, handelt es sich bei „CRINK“ nicht um ein formelles Bündnis wie die NATO. Es ist kein homogener Block, doch ihre gegenseitige Unterstützung ist unübersehbar:
Nordkorea hat einen gegenseitigen Verteidigungspakt mit Russland geschlossen. Der südkoreanische Geheimdienst hatte angedeutet, dass aktuell 1500 nordkoreanische Soldaten nach Russland gesandt worden seien. Diese sollen im Osten Russlands ein Training absolvieren, bevor sie anschließend an die Front im Ukraine-Krieg geschickt werden sollen. Laut Einschätzung des Geheimdienstes könnte Nordkorea insgesamt rund 12.000 Soldaten in den Ukraine-Krieg schicken. China ist für das isolierte Regime von Diktator Kim Jong-un ein wichtiger Handelspartner.
Der Iran beliefert Russland mit Shahed-Drohnen, die im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden. „Den Krieg anzuheizen und so den Westen zu beschäftigen – das ist ganz in Irans Interesse“, erklärt die Deutsch Welle. Im Gegenzug hat Russland dem Iran moderne Kampfflugzeuge und Luftverteidigungssysteme verkauft, die Teheran helfen würden, sich gegen eine mögliche Militäroperation der USA oder Israels zu wehren.
China weigert sich Russland, wie der Westen, zu sanktionieren und knüpft stattdessen engere Beziehungen mit Moskau. Der bilaterale Handel hat im vergangenen Jahr zugenommen. Laut Politico gab es zuletzt gemeinsame Militärübungen. China ist der Hauptabnehmer von iranischem Öl und der wichtigste Handelspartner des Landes.
„CRINK“ als Lösung für Russlands Probleme im Ukraine-Krieg: „Eine Folge der Verzweiflung“
Britain’s World beschreibt die Situation von „CRINK“ wie folgt: „Aber ist CRINK nicht einfach eine Folge der Verzweiflung Russlands? Ja, bis zu einem gewissen Grad. Da Russland seine Vorräte an gepanzerten Fahrzeugen, Waffen und Personal in der Ukraine aufgebraucht hat, hat es sich an die Volksrepublik China, den Iran und sogar das erbärmliche Regime in Nordkorea gewandt, um Unterstützung zu erhalten.“
Das, was die Staaten von „CRINK“ gemeinsam haben, sei ein gemeinsames Ziel: Sie wollen die Welt für ihre eigenen politischen Systeme sicherer machen und „die Macht und Autorität der liberalen Demokratien“ degradieren, „die sie als Bedrohung für ihr eigenes Überleben sehen“, beschreibt Britain’s World.
Die neue „Achse des Bösen“: Die Gefahr des „Bumerang-Effekts“
Es gibt Diskussionen darüber, ob mit „CRINK“ tatsächlich eine neue „Achse des Bösen“ existiert. Kritiker argumentieren, dass die Zusammenarbeit dieser Staaten eher auf kurzfristigen Interessen basiert als auf gemeinsamen Werten oder langfristigen Zielen.
Ein Problem bei der Wiederaufnahme des Begriffs „Achse des Bösen“ sei, laut Atlas Report, die Gefahr eines „Bumerang-Effekts“: Die verstärkte Isolierung vom Westen könnte die betroffenen Länder enger zusammenschweißen und ihre militärischen sowie wirtschaftlichen Verbindungen intensivieren. Außerdem bestehe ein Risiko darin, dass das Narrativ, des „Bösen“, als Vorwand für neue aggressive militärische oder politische Maßnahmen genutzt werden könnte – ähnlich wie beim Irakkrieg 2003.
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Aber egal ob „Achse des Bösen“ oder „CRINK“ – die Zusammenarbeit Russlands mit China, Nordkorea und Iran zwingt die NATO dazu, die Verbindungen im Indopazifik zu verstärken. USA, Niederlande und Großbritannien gehören, laut Politico, zu den NATO-Ländern, die eine intensivere Zusammenarbeit befürworten.
Obwohl China die NATO schon lange davor warnt, sich den Demokratien im Indopazifik zu nähern, setzt auch Australien auf diese Annäherung. „Ich bin immer auf der Suche nach Möglichkeiten“, sagte der australische Verteidigungsminister Pat Conroy gegenüber Politico. Er verwies auf die Verträge Australiens mit Norwegen zur Raketenproduktion, mit Deutschland für gepanzerte Fahrzeuge sowie mit Frankreich zur gemeinsamen Munitionsherstellung für die Ukraine. Auch Südkorea hat sich zu einem wichtigen Partner entwickelt. (lw)
