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Starker Mann trotz Wahldebakel: Lars Klingbeil soll SPD-Chef bleiben – auch wenn er ins Kabinett als Minister geht. Die Fürsprecher trauen sich aus der Deckung.
Berlin – Die SPD steht nach ihrem desaströsen Abschneiden bei der Bundestagswahl eigentlich vor einem Scherbenhaufen. Mit nur 16,4 Prozent der Stimmen verzeichnete die Partei ihr schlechtestes Ergebnis bei einer nationalen Parlamentswahl seit 138 Jahren. In einer solchen Situation wäre ein personeller Neuanfang an der Parteispitze keine Überraschung – doch zumindest aus Rheinland-Pfalz kommt nun deutliche Unterstützung für den amtierenden Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil.
Finanzminister und SPD-Chef in Personalunion? Lars Klingbeil hat in der SPD wichtige Fürsprecher
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat sich jedenfalls jetzt klar für einen Verbleib Klingbeils an der SPD-Spitze ausgesprochen. „Ich will auch offen sagen, ich wünsche mir, dass er auf jeden Fall Parteivorsitzender bleibt“, sagte der sozialdemokratische Regierungschef dem Nachrichtenmagazin Politico. Dabei spiele es keine Rolle, welche zusätzliche Position Klingbeil künftig besetzen werde. „Ob er sich jetzt für den Fraktionsvorsitz oder für das Kabinett entscheidet, das ist zunächst mal eine ganz persönliche Entscheidung von ihm“, betonte Schweitzer.
Trotz Wahlniederlage in Regierung: CDU und SPD stimmen über Koalitionsvertrag ab
Die SPD steht aktuell vor der Herausforderung, sich neu zu formieren. Nach 16 Jahren unter Angela Merkel hatte die Partei 2021 überraschend die Bundestagswahl gewonnen und mit Olaf Scholz den Kanzler gestellt. Doch nach nur einer Legislaturperiode endete die Kanzlerschaft und die SPD fuhr ihr historisch schlechtestes Ergebnis ein. Dennoch will sich die Partei erneut in die Regierungsverantwortung retten. Mit der Union haben die Sozialdemokraten einen Koalitionsvertrag ausgehandelt, der der SPD immerhin einige Ministerposten im Kabinett von Wahlsieger Friedrich Merz sichert. In der kommenden Woche sollen die Parteien über den Vertrag abstimmen.
Im Kabinett von Merz: Klingbeil gilt als Kandidat – Esken eher nicht
Lars Klingbeil wird als Finanzminister im Kabinett von Friedrich Merz gehandelt. Ob er den Posten annimmt, ist aber derzeit noch viel Spekulation. Aktuell ist Klingbeil die klare Nummer eins innerhalb der SPD. Nur wenige Tage nach der Wahlniederlage hatte sich der Parteichef zusätzlich zum Fraktionsvorsitzenden wählen lassen – offiziell mit der Begründung, dadurch in den anstehenden Koalitionsverhandlungen mehr Gewicht zu haben. Dieser Griff nach der Macht war nur sehr leise innerhalb der eigenen Partei kritisiert worden.
Die Wahlniederlage wird vor allem seiner Co-Chefin Saskia Esken angekreidet. Bei der Vergabe der Minister-Posten dürfte Esken nicht berücksichtigt werden, ätzte der baden-württembergische SPD-Generalsekretär im Südkurier. Die Ämter müssten an die vier Besten gehen. „Und darunter sehe ich Saskia Esken nicht“, erklärt er knallhart. Ähnlich negativ hatten sich zuvor auch schon andere Kommunalpolitiker und die Jusos über Esken geäußert.
Klingbeil und Esken: Kritik entzündet sich nur an einem Teil der SPD-Doppelspitze
Zu Klingbeil fehlen solche Angriffe. Vor diesem Hintergrund sind auch die aktuellen Äußerungen von Schweitzer interessant. So positioniert er sich ausschließlich zu Klingbeil – während er die Co-Vorsitzende Saskia Esken mit keinem Wort erwähnt. Esken, die bereits seit 2019 an der Parteispitze steht und damit länger als Klingbeil Verantwortung trägt, bleibt damit innerhalb der SPD umstritten.
Während Klingbeil als Generalsekretär und später als Parteichef vor allem als Organisator und Vermittler auftrat, positionierte sich Esken häufig mit pointierten linken Positionen, die nicht immer auf ungeteilte Zustimmung in der Partei stießen. Ihre Forderung nach einer Vermögenssteuer oder ihre Kritik an der Polizei hatten in der Vergangenheit für parteiinterne Diskussionen gesorgt.
Wen holt Friedrich Merz in sein Kabinett? Diese Minister stehen bereit
Dass Schweitzer nun explizit nur Klingbeil seine Unterstützung ausspricht, könnte als indirektes Signal verstanden werden, dass er eine Fortsetzung der Doppelspitze in der bisherigen Konstellation nicht für zwingend hält. Doch wer am Ende die Partei führt, wird in den kommenden Wochen noch für Diskussionen sorgen. Erst im Juni soll die Parteispitze bei einem Parteitag neu gewählt werden.
SPD-Vorsitz: Viele Kandidatinnen winken bereits ab
Viele Kandidatinnen oder Kandidaten gibt es jedenfalls aktuell nicht. Während Schweitzer sich für Klingbeil starkmacht, haben andere prominente SPD-Politiker bereits abgewunken. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, erklärten, dass sie für den SPD-Parteivorsitz nicht zur Verfügung stehen. Die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hingegen hält sich eine Kandidatur noch offen. (jek)
