Nachfolger von Joachim Gauck
Bundespräsidentenwahl im Ticker: Steinmeier ist gewählt - 931 Stimmen
München - Frank-Walter Steinmeier ist zum Nachfolger von Joachim Gauck gewählt. In unserem Live-Ticker verpassen Sie nichts zur Bundespräsidentenwahl 2017.
- Frank-Walter Steinmeier ist zum Nachfolger von Joachim Gauck gewählt.
- Um 14.17 Uhr wurde das Wahlergebnis verkündet:: 931 Stimmen für Steinmeier.
- Bundestagspräsident Norbert Lammert kritisierte vor dem ersten Wahlgang US-Präsident Trump. CSU-Chef Seehofer und die AfD verzichteten auf Applaus.
+++ 16.21 Uhr: „Ich glaube nicht, das hat die jüngere Geschichte gezeigt, dass sich Politik in 140 Zeichen erschöpfen kann, sondern ich werde meine Aufgabe eher darin sehen, Politik zu erklären.“ Das sagte Frank-Walter Steinmeier in einem Interview der Deutschen Welle zur Frage, ob man Politik per Twitter machen könne. Steinmeier besitzt gar kein Twitter-Konto - im Gegensatz zu US-Präsident Donald Trump, der dieses Instrument sehr häufig für Meinungsäußerungen nutzt.
+++ 16 Uhr: Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat die Warnungen von Bundestagspräsident Norbert Lammert an die Adresse von US-Präsident Donald Trump kritisiert. Lammerts Ausführungen „haben wir als stark vereinfachend empfunden“, sagte sie dem Sender Phoenix. Die Bewahrung freiheitlich-demokratischer Gesellschaften lasse sich „mit dem simplen Schlagwort der Weltoffenheit nicht aufrechterhalten“. Grenzen würden gebraucht. Trumps Kritik an der Nato teile die AfD durchaus. Illegale Migration, wie sie seit Jahren nach Europa stattfinde, dürfe nicht weiter geschehen. „Dass Trump Ähnliches für sein Land propagiert, halten wir für völlig legitim“, sagte Petry.
+++ 15.54 Uhr: Frank-Walter Steinmeier will sich als Bundespräsident nicht mehr in die tagesaktuelle Außenpolitik einmischen. „Ich glaube, ich muss mich selbst vorsehen“, sagte er nach seiner Wahl in einem Interview der Deutschen Welle. „Ich muss mich zunächst erstmal selbst abkühlen, nicht mehr jeden Tag den Alltag der Außenpolitik kommentieren.“ Die Aufgabe des Bundespräsidenten sei eine andere, betonte Steinmeier. „Er repräsentiert dieses Land Deutschland nach außen. Aber die Alltagskonflikte in der Außenpolitik sind nicht mehr seine Sache.“
+++ 15.21 Uhr: Fußball-Bundestrainer Jogi Löw hat den neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier dazu eingeladen, die Nationalmannschaft bei einem der nächsten Spiele in der Kabine zu besuchen. „Er ist jederzeit herzlich willkommen“, sagte er am Sonntag nach der Wahl Steinmeiers in der Bundesversammlung. Löw war von den Grünen als Delegierter nominiert worden. Er begrüßte die Wahl Steinmeiers. „Ich glaube, er steht für viele gute Werte, und ich glaube, er wird dieses Amt hervorragend bekleiden.“ Der Bundestrainer lobte vor allem die Ehrlichkeit, Offenheit und Toleranz Steinmeiers. Der 61-Jährige hat früher selbst Fußball gespielt und ist Fan von Schalke 04.
+++ 14.57 Uhr: Er war Wahlmann der SPD. Nach der Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten würde Sänger Roland Kaiser auch ein Konzert im Schloss Bellevue geben „Wenn er mich fragt, mache ich das“, sagte Kaiser am Sonntag in der ARD auf die Frage, ob er für den künftigen Präsidenten im Schloss Bellevue singen würde.
+++ 14.39 Uhr: Der designierte Bundespräsident Steinmeier sagte: „Wir müssen den Anspruch, Fakt und Lüge zu unterscheiden, an uns selbst stellen.“ Es gelte, nicht die Realität zu leugnen, sondern sie verbessern zu wollen. Steinmeier hob Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa als wichtiges Fundament hervor. Dieses sei nicht unverwundbar. „Aber ich bin fest davon überzeugt, es ist stark.“
Bundespräsident Steinmeier: Deutschland ist ein Anker der Hoffnung geworden
+++ 14.33 Uhr: Steinmeier nannte es wunderbar, „dass dieses Land für viele in der Welt ein Anker der Hoffnung geworden ist“, ohne die Debatte über die Bewältigung der Flüchtlingskrise direkt anzusprechen. Deutschland mache anderen Mut, nicht weil alles im Land gut sei, „sondern weil wir gezeigt haben, dass es besser werden kann“. Nach der „Raserei der Ideologien“ sei vieles geglückt in Deutschland, sagte er.
+++ 14.32 Uhr: Steinmeier: „Wenn das Fundament anderswo wackelt, dann müssen wir umso fester zu diesem Fundament stehen.“
+++ 14.31 Uhr: Steinmeier sagte an die Adresse derer, die ihn nicht gewählt haben, er wolle dafür arbeiten, auch ihr Vertrauen zu gewinnen. In stürmischen Zeiten, in denen die Welt aus den Fugen zu geraten scheine, komme es auf den Kitt der Gesellschaft an.
+++ 14.28 Uhr: Der neu gewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich bei den Mitgliedern der Bundesversammlung für die Unterstützung bedankt. Die Zustimmung für ihn sei eine Ermutigung auf dem Weg ins höchste Staatsamt, sagte Steinmeier am Sonntag in einer Rede in der Bundesversammlung in Berlin.
Bundespräsidentenwahl 2017: 931 Stimmen für Frank-Walter Steinmeier
+++ 14.17 Uhr: Frank-Walter Steinmeier ist der neue Bundespräsident. Auf den Kandidaten von Union und SPD entfielen 931 Stimmen. Für die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang waren 631 Stimmen nötig.
+++ 14.13 Uhr: In wenigen Augenblicken müsste das Ergebnis des ersten Wahlganges vorliegen. Alle Voraussicht nach wird Frank-Walter Steinmeier dann der nächste Bundespräsident sein.
+++ 13.43 Uhr: Bundestagspräsident Lammert erklärt den ersten Wahlgang für abgeschlossen. Das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl 2017 soll in etwa 30 Minuten ausgezählt sein. Wir dürfen also für kurz nach 14.00 Uhr mit dem Ergebnis rechnen.
+++ 13.31 Uhr: Der erste Wahlgang in der Bundesversammlung 2017 neigt sich dem Ende zu. Soeben wurden die Mitglieder aufgerufen, deren Namen mit „Z“ beginnen. Darunter Ex-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD). In wenigen Momenten beginnt die Auszählung der Stimmen. Aller Voraussicht nach gewinnt Frank-Walter Steinmeier im ersten Wahlgang.
Bundespräsidentenwahl 2017: Bundestagswahl überschattet Bundesversammlung
+++ 13.20 Uhr: Der Bundestagswahlkampf überschattet auch die Bundesversammlung: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die erweiterte Fraktionssitzung vor der Bundespräsidentenwahl am Sonntag für einen Aufruf Richtung Wahlkampf genutzt. CDU und CSU müssten in den nächsten Wochen zeigen, dass sie an einen Sieg bei der Bundestagswahl im September glaubten, sagte sie nach Angaben von Teilnehmern in der Runde von Unionspolitikern aus Bund und Ländern.
"Ich bin willens, fröhlich in Wahlkampf zu gehen, um eine gute Zukunft für Deutschland zu erreichen", sagte sie den Angaben zufolge weiter und erntete dafür großen Beifall.
In der Union war in den vergangenen Tagen parteiintern Kritik an der mangelnden Aufbruchstimmung aufgekommen. Auch der Wahlkampfauftakt vor einer Woche gilt als wenig gelungen. CDU und CSU hatten in München nach ihrem monatelangen Streit Merkel zur gemeinsamen Kandidatin ausgerufen. Die gemeinsame Pressekonferenz von Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer war aber von gedämpfter Stimmung geprägt.
Derweil legt die SPD seit der Kür ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz in Umfragen beständig zu. Offenbar mit Blick darauf sagte Merkel am Sonntag den Kreisen zufolge, Konkurrenz belebe das Geschäft. Als "Wettbewerbspartei" werde die Union die Herausforderung annehmen.
+++ 13.08 Uhr: Die SPD hat die Warnung von Bundestagspräsident Norbert Lammert an die Adresse von US-Präsident Donald Trump gelobt. Lammert habe quasi seine „vorweggenommene Abschiedsrede“ gehalten, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Sonntag nach der Eröffnungsrede in der Bundesversammlung dem Sender Phoenix. Der Bundestagspräsident habe deutlich gemacht, dass die Spielregeln der Demokratie einzuhalten sind. Auf die Frage, ob Lammert nicht auch ein guter Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten gewesen wäre, sagte Oppermann: „Aber der stand nicht zur Verfügung.“
Er lobte die „große Souveränität“ der Union, dass sie den SPD-Kandidaten Frank-Walter Steinmeier mit wähle. Der Fraktionschef zeigte sich überzeugt, dass der langjährige Außenminister das Amt des Bundespräsidenten stark prägen werde. „Ich glaube, wir werden von ihm starke politische Botschaften bekommen.“
Bundespräsidentenwahl 2017 hat begonnen
+++ 12.40 Uhr: Die Wahl des Bundespräsidenten hat begonnen. Nun werden alle 1260 Mitglieder der Bundesversammlung einzeln aufgerufen,.
+++ 12.31 Uhr: Bundestagspräsident Lammert hat den neuen US-Präsidenten Donald Trump vor Abschottung gewarnt und zu einem starken Europa aufgerufen. „Wer Abschottung anstelle von Weltoffenheit fordert und sich sprichwörtlich einmauert, wer statt auf Freihandel auf Protektionismus setzt und gegenüber der Zusammenarbeit der Staaten Isolationismus predigt“, und „Wir zuerst“ zum Programm erkläre, dürfe sich nicht wundern, wenn es ihm andere gleichtun, sagte Lammert am Sonntag zum Auftakt der Bundesversammlung. Diese sollte den neuen Bundespräsidenten wählen. Ein Großteil der mehr als 1200 Mitglieder der Bundesversammlung applaudierte dem CDU-Politiker nach diesen Worten stehend. Mitglieder der AfD blieben sitzen.
+++ 12.18 Uhr: Lammert spricht über ein neues Wahlrecht, das er sich wünscht, warnt vor der Spaltung Europas und greift auch US-Präsident Donald Trump sowie Russlands Präsidenten Wladimir Putin an. Der Bundestagspräsident erinnert außerdem an historische Reden früherer Amtsinhaber.
+++ 12.14 Uhr: CDU-Generalsekretär Peter Tauber moniert via Twitter, dass AfD und Linke beim Dank an Joachim Gauck auf ihren Plätzen sitzen bleiben. Während die anderen zu Standing Ovations aufstehen. Tauber giftet: „Doppeltes Lottchen des Populismus eben.“
Linke und AfD bleiben sitzen beim Dank an Joachim Gauck. Kein Anstand. Doppeltes Lottchen des Populismus eben. #bundesversammlung
— Peter Tauber (@petertauber) February 12, 2017
+++ 12.11 Uhr: Applaus und Standing Ovations für den scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck.
+++ 12.07 Uhr: Bundestagspräsident Lammert spricht sich gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten aus. Er hofft, dass auch die nächst Wahl im Reichstag stattfindet. Etliche der geladenen Gäste klatschen.
Bundespräsidentenwahl 2017: Auch Ex-Präsident Christian Wulff ist im Reichstag
+++ 12.02 Uhr: Ex-Bundespräsident Christian Wulff ist bei der Wahl seines Nach-Nachfolgers auch zugegen.
+++ 12.00 Uhr: Um Punkt 12 Uhr ertönt der Gong. Die Bundesversammlung beginnt. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) tritt ans Mikrofon.
+++ 11.56 Uhr: So langsam füllt sich der Plenarsaal des Reichstages, in dem die Bundespräsidentenwahl 2017 stattfindet. Um 12.00 Uhr soll die Bundesversammlung beginnen. Die Wahlmänner und -frauen finden sich auf ihren Plätzen ein.
+++ 11.50 Uhr: Vor der Bundespräsidentenwahl 2017 fand in Berlin am Sonntagmorgen ein Gottesdienst statt. Zum Auftakt der Bundesversammlung haben die evangelische und katholische Kirche auf Einladung von Prälat Karl Jüsten, Leiter des Kommissariats der deutschen Bischöfe in Berlin, und Prälat Dr. Martin Dutzmann, Bevollmächtigter des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), gemeinsam eine ökumenische Morgenandacht in der Kathedrale St. Hedwig in Berlin gefeiert. Prälat Jüsten lud zu Beginn ein, einen Augenblick bei sich selbst zu verweilen: "Wie sieht unsere Beziehung zu Gott aus? Richten wir uns nach seinen Geboten in unserem Alltag aus? Sind wir ihm treu geblieben?" Für viele seien die Gebote nicht nur Richtschnur für das persönliche Leben, "sie sind Richtschnur auch im beruflichen Handeln und viele, die für unser Land, für unser Gemeinwesen Verantwortung tragen, richten sich nach den Geboten aus - so wie Sie es heute Morgen bei der Andacht anlässlich der Bundesversammlung tun." In seiner Predigt vor der Bundesversammlung wünschte Prälat Martin Dutzmann dem künftigen Bundespräsidenten den Geist der Kraft, der Liebe und der Besonnenheit. Die Predigten im Wortlauf finden Sie auf der Seite der EKD.
Bundespräsidentenwahl 2017: CDU-Wahlfrau in niedersorbischer Tracht
+++ 11.44 Uhr: CDU-Wahlfrau Ute Hentschel ist in niedersorbischer Festtagstracht zur Bundesversammlung 2017 erschienen.
die Flaggen der 16. Bundesländer schmücken heute das Reichstagsgebäude anlässlich der 16. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten pic.twitter.com/Maso8q7JcE
— Hartmut Koschyk (@koschyk) February 12, 2017
+++ 11.39 Uhr: Kristina Schröder (CDU), ehemalige Bundesfamilienministerin, feiert mit ihrem Mann Ole den siebten Hochzeitstag in der Bundesversammlung 2017.
+++ 11.37 Uhr: Olivia Jones, von den Grünen für die Bundesversammlung nominiert, wird im Rollstuhl in den Reichstag gebracht. Sie hat eine Operation hinter sich.
RT frau_klabauter: Jetzt wird's bunt: Olivia Jones rollt an zur #Bundesversammlung #dpareporter pic.twitter.com/tiMOoEOk26
— Carl-Eduard Meyer (@streumeyer) February 12, 2017
+++ 11.33 Uhr: Auch wenn er heute vermutlich keine Chance hat: Alexander Hold, der für die Freien Wähler antritt, meint im Phoenix-Interview, dass seine Kandidatur nicht ganz folgenlos blieb. Immerhin habe diese eine Diskussion über die Direktwahl des Bundespräsidenten angestoßen. Es sei ein Unding, so Hold, dass drei Parteivorsitzende (Merkel, Seehofer und Gabriel) das Ergebnis in einem Hinterzimmer ausgehandelt hätten.
+++ 11.32 Uhr: Übrigens: Die Piratenpartei gibt es auch noch. Sie stellen 11 Mitglieder in der Bundesversammlung 2017.
+++ 11.31 Uhr: Alle da? Bevor um punkt 12.00 Uhr die Bundesversammlung beginnt, treffen sich die Fraktionen derzeit noch zum Zählappell.
Zur Bundespräsidentenwahl 2017 ist auch die FDP mal wieder im Bundestag
+++ 11.12 Uhr: Auch die FDP ist heute zur Bundesversammlung mal wieder im Bundestag. Wenn auch nur für einen Tag.
+++ 10.48 Uhr: Im Berliner Reichstag passiert vor der Bundespräsidentenwahl 2017 recht wenig. Phoenix zeigt derzeit die Dokumentation „Macht.Mensch.Steinmeier“.
+++ 10.37 Uhr: Luc Jochimsen, die mal für die Linke als Bundespräsidentin kandidierte, sagt im Interview mit Phoenix: "Tolle großartige Frauen kandidierten schon für das Amt als Bundespräsidentin." Wen sie damit nur meint?
+++ 10.29 Uhr: Die Bundesversammlung 2017 findet heute ohne die fraktionslose Erika Stinbach statt, die vor kurzem aus der CDU austrat. Wie Sie via Twitter mitteilt, ist sie erkrankt.
Mist! Es hat mich so richtig erwischt 🤧🤒🤒Bundespräsidentenwahl fällt für mich aus.Tröstlich: hätte am Ergebnis ohnehin nichts ändern können pic.twitter.com/AREfzmQZMd
— Erika Steinbach (@SteinbachErika) February 11, 2017
+++ 10.17 Uhr: Wer sich fragt, welcher Film heute zur Wahl des Bundespräsidenten 2017 passt: „Stromberg der Film“. Gegen Ende des Films hat Frank-Walter Steinmeier einen Cameo-Auftritt.
+++ 10.15 Uhr: Veronica Ferres, CDU-Delegierte für die Bundesversammlung, ist ohne Ehemann Carsten Maschmeyer im Reichstag erschienen.
Bundespräsidentenwahl 2017: Dieser CDU-Politiker will nicht für Steinmeier stimmen
+++ 10.02 Uhr: Der erste Unionspolitiker tanzt offiziell aus der Reihe. Bundestagsabgeordneter Christian Baldauf, CDU-Landesvize von Rheinland-Pfalz, will Steinmeier heute nicht wählen.“Ich traue ihm keine wertegebundene Repräsentanz zu, die ich von einem Präsidenten erwarte“, betont er in der „Rheinpfalz am Sonntag“. „Seine Kandidatur ist für mich politische Postensicherung.“
+++ 9.54 Uhr: Großer Tag für alle Bundestags-Hinterbänkler: Heute dürfen Sie auf ihren Social-Media-Accounts Bilder von der Bundesversammlung posten.
Amtsinsignen angelegt. 😉Gleich gehts los . #Bundesversammlung pic.twitter.com/1AfmExuTi4
— Thomas Hitschler (@ThomasHitschler) February 12, 2017
+++ 9.50 Uhr: Der ökumenische Gottesdienst in der St. Hedwigs-Kathedrale findet ohne TV-Kameras statt. Aber im Reichstag, wo heute die Bundesversammlung stattfindet, brennen schon die Lichter.
+++ 9.18 Uhr: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Kandidat bei der Wahl zum Bundespräsidenten, ist in Berlin zusammen mit seiner Frau Elke Büdenbender in die St. Hedwigs-Kathedrale zum Gottesdienst gekommen. Kanzlerin Merkel (CDU) zusammen mit Regierungssprecher Steffen Seibert. Der amtierende Bundespräsident Joachim Gauck ist mit seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt erschienen.
+++ 8.31 Uhr: Noch ist alles ruhig im politischen Berlin. Um 9.00 Uhr treffen sich Politiker aller Fraktionen zu eine ökumenischen Andacht in der katholischen St.-Hedwigs-Kathedrale. Der Ereignis- und Dokumentationskanal Phoenix zeigt noch keine Live-Bilder zum Auftakt der Bundespräsidentenwahl 2017 sondern die Doku „Geheimnisvolle Orte“.
+++ Wie wird heute gewählt? Und wer wählt überhaupt? Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten zur Bundespräsidentenwahl für Sie zusammengefasst. Auch einige Prominente haben heute das Stimmrecht - hier erfahren Sie, welche das sind. Und: Wir haben zusammengefasst, wie Sie die Bundespräsidentenwahl 2017 live im TV und im Live-Stream sehen können.
Bundespräsidentenwahl 2017: Fünf Kandidaten für das höchste Staaatamt
Überraschungen wird es bei der Bundespräsidentenwahl heute wohl nicht geben: Der Kandidat der großen Koalition, Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), kann auf eine satte Mehrheit in der 1260 Mitglieder starken Bundesversammlung zählen. Doch der einzige Bewerber für das höchste Staatsamt ist er keineswegs: Linke, Piraten, AfD und Freie Wähler warten mit Konkurrenz auf. Das Kandidatenfeld ist damit ungewöhnlich groß.
- Frank-Walter Steinmeier: Der Kandidat von SPD und Union geht als haushoher Favorit ins Rennen. Er kann nicht nur auf die über 900 Stimmen von SPD, CDU und CSU hoffen, sondern auch auf die der FDP. Der frühere Außenminister war in Umfragen oft der beliebteste deutsche Politiker, was er wohl nicht zuletzt seinem bedächtigen Auftreten zu verdanken hat. Unter Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) war er Chef des Kanzleramtes, 2005 wurde er erstmals Außenminister. Vier Jahre später übernahm er den Fraktionsvorsitz der SPD, bevor er 2013 ins Auswärtige Amt zurückkehrte. Dieses gab er Ende Januar an Sigmar Gabriel (SPD) ab.
- Christoph Butterwegge: Mit dem Kölner Armutsforscher schickt die Linkspartei einen Kandidaten ins Rennen, der als scharfer Kritiker der Agenda 2010 in Erscheinung getreten ist. Butterwegge soll so einen Kontrapunkt zu Steinmeier setzen, der als Mitarchitekt der Agenda-Politik von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) gilt. Bereits 2012 war der heute 66-jährige Politologe Butterwegge als Kandidat der Linken für das Bundespräsidentenamt im Gespräch, verzichtete dann aber auf die Kandidatur. Die Linkspartei stellte damals die Publizistin und "Nazi-Jägerin" Beate Klarsfeld auf.
- Engelbert Sonneborn: Als Kandidat der Piratenpartei geht der Vater des EU-Abgeordneten und Satirikers Martin Sonneborn ins Rennen. Die Aktion soll das Vorgehen der etablierten Parteien aufs Korn nehmen. "Herrschende Parteien wickeln ihre Tauschgeschäfte ganz ungeniert in aller Öffentlichkeit ab", erklärt Piraten-Chef Patrick Schiffer. Der 78 Jahre alte Sonneborn habe "ausreichend Zeit für repräsentative Aufgaben", fügte er hinzu.
- Albrecht Glaser: Der 75-jährige frühere CDU-Kommunalpolitiker tritt für die AfD an. Er ist Vizechef der Rechtspopulisten. Einst war er Stadtkämmerer in Frankfurt am Main, heute prägt er die islamfeindliche Ausrichtung der AfD: Die Grundwerte des Islam seien "antiwestlich" und "antidemokratisch", findet Glaser. Als Stadtkämmerer in Frankfurt soll er öffentliche Gelder in Fonds gesteckt und so herbe Verluste erzeugt haben.
- Alexander Hold: Der als Fernsehrichter bekannt gewordene Jurist wird von den Freien Wählern ins Rennen um das höchste Staatsamt geschickt. Chancen hat er kaum. "Man sollte sich für ein demokratisches Amt nicht nur bewerben, wenn sicher ist, dass man es auch bekommt", bekundet der 54-Jährige trotzig. Mit Blick auf seine Bekanntheit durch seine seit 2001 bestehende Gerichtsshow fügt er jedoch selbstbewusst hinzu: "Wenn man in Deutschland den Bundespräsidenten direkt wählen könnte, dann hätte ich bessere Chancen."
Steinmeier ist neuer Bundespräsident - Impressionen von der Wahl
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fro/pak/dpa