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Plakate in Passau

AfD-Politiker warb in Bayern mit SA-Parole – Kripo ermittelt 

In Passau warb ein Kandidat der AfD für die Bezirkswahl mit einem verbotenen Spruch. Nun nimmt die Partei Stellung zu den Vorwürfen.

Passau – Die Polizei hat in Passau Plakate mit einer verbotenen SA-Losung abgenommen. Laut Polizei handelt es sich um Plakate der AfD, auf denen der Passus „Alles für Deutschland“ vorkommt. Bei dem verbotenen Spruch handelt es sich laut Bayerischer Informationsstelle gegen Extremismus um eine Losung der SA, der Sturmabteilung der NSDAP, deren Verwendung strafbar ist.

Die Plakate seien am Freitagabend (8. September) bekannt geworden, erklärte die Polizei. Noch am Abend sei eine geringe Anzahl sichergestellt worden. Die Kriminalpolizei habe in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft die Ermittlungen aufgenommen. Es bestehe der Verdacht eines strafrechtlich relevanten Inhalts. Ein Nutzer auf der Plattform X (ehemals Twitter) hatte zuvor auf die Plakate aufmerksam gemacht.

Wahlplakate von AfD-Politiker in Bayern entfernt

Der Landesvorsitzende der AfD in Bayern, Stephan Protschka, sagte am Montag, die Plakate seien nicht vom Landesverband genehmigt worden und stammten wohl von einem lokalen Bezirkstagskandidaten. Protschka habe sofort beim Kreisverbandschef angerufen und gefordert, die Plakate zu entfernen. „So etwas hat in der AfD nichts verloren“, sagte Protschka. Man müsse zwar nicht alles auf die Goldwaage legen. „Aber es gibt gewisse Sprüche, die werden einfach nicht verwendet - und da gehört ‚Alles für Deutschland‘ dazu.“

Gegenüber der Passauer Neuen Presse beteuerte der Kandidat, der die Wahlplakate offenbar herstellen und aufhängen ließ, er habe „nicht gewusst“, dass der Spruch von der SA stammt. Er sei selbst darauf gekommen. Er habe das Plakatieren umgehend stoppen lassen. Zuletzt hatte er sich gegenüber der Zeitung beklagt, dass AfD-Wahlplakate beschmiert worden seien.

Neben der Bezirkswahl findet am 8. Oktober auch die Landtagswahl in Bayern statt. In einer Umfrage zur Bayern-Wahl konnte die rechtspopulistische AfD zuletzt deutlich zulegen – und sogar die Grünen überholen. (lrg/dpa)

Rubriklistenbild: © Michael Bihlmayer/Imago

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