Monatsbericht zum Haushalt
Kassensturz: Wie gut hat Waldkraiburg 2023 gewirtschaftet?
Wie hat sich für Waldkraiburg das Jahr 2023 finanziell entwickelt? Kämmerer Thomas Mühlbäck verrät erste Zahlen, die eine Tendenz erkennen lassen.
Waldkraiburg – Nein, ein Jahresabschluss soll es nicht sein. Auch kein vorläufiger. Das machte Kämmerer Thomas Mühlbäck gleich klar. „Der Monatsbericht des Haushalts für Dezember ist eine Momentaufnahme.“ Etliche Vorgänge seien zum Ende des Jahres noch nicht gebucht gewesen, Rückstellungen von Verbindlichkeiten oder Korrekturbuchungen noch nicht erfolgt.
Damit kann knapp einen Monat nach Jahresende auch kein Abschluss des städtischen Haushalts vorliegen. „Aber es sind gewisse Tendenzen erkennbar“, sagte Mühlbäck in der jüngsten Sitzung des Stadtrats. Tendenzen, die nach dem Millionen-Loch zu Beginn des Jahres positiv stimmen. Monat für Monat zögerte sich voriges Jahr der städtische Haushalt weiter hinaus, ein Defizit von anfangs elf Millionen Euro galt es auszugleichen.
Positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer
Schrittweise wurde es zwar weniger, aber für die schwarze Null reichte es bis zum Haushalts-Beschluss im September nicht. Ein Minus von 5,4 Millionen Euro blieb am Ende übrig. Was sagt ein erster Kassensturz zum Jahresende aus? „Ein Blick auf den Ergebnis-Haushalt zeigt: Das Ergebnis ist besser als der Plan“, erklärte Mühlbäck.
Das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit fällt mit einem Minus von rund 2,6 Millionen Euro knapp 2,4 Millionen Euro weniger groß aus als geplant. Einen wesentlichen Anteil an der positiven Entwicklungen hat die Gewerbesteuer. „Es gibt dort eine wesentlich bessere Entwicklung als absehbar.“ In Zahlen ausgedrückt: ein Plus von zwei Millionen Euro. Auch die privatrechtlichen Leistungsentgelte steigerte sich von geplanten 500.000 Euro auf knapp 1,5 Millionen Euro. Das Jahresergebnis im Ergebnishaushalt könnte somit von einem Minus von 5,4 Millionen auf ein Minus von 2,8 Millionen Euro gedrückt werden.
Noch keine finalen Zahlen
Final seien die Zahlen aber noch nicht, denn unter den Punkten Abschreibungen und sonstigen Aufwendungen sind noch nicht alle Buchungen erfolgt. „Das ist mit Vorsicht zu genießen.“ So wie eben auch unter den sonstigen Erträgen bislang eine Lücke von rund 4,5 Millionen Euro klafft, auf die Michael Steindl (UWG) hinwies. „Da kann sich noch was verändern“, erklärte Mühlbäck.
Weniger hingegen wird sich bei den Investitionen im Finanzhaushalt noch ändern. Die Stadt hat 2023 weniger Investitionszuwendungen bekommen als kalkuliert. Von eingeplanten 6,7 Millionen Euro sind bis Ende Dezember nur 1,2 Millionen Euro erreicht worden. Aus einem einfachen Grund: „Investitionen sind ausgeblieben.“ Von geplanten 12,5 Millionen Euro sind bis Ende Dezember nur 5,2 Millionen Euro getätigt worden.
Das wiederum hat am Ende auch Auswirkung auf das Jahresergebnis im Finanzhaushalt: Kalkuliert hatte der Kämmerer mit einem Minus von 8,7 Millionen Euro. Dies könnte sich nun auf 3,7 Millionen Euro reduzieren. Den Schuldenstand gibt Mühlbäck mit 10,8 Millionen Euro an.
Aussichten für das Jahr 2024?
Positive Nachrichten für das Haushaltsjahr 2023, doch wie sind die Aussichten für 2024? „Werden wird 2024 einen ausgeglichenen Haushalt haben“, hakte Richard Fischer (SPD) nach. Viel konnte Mühlbäck dazu noch nicht sagen: „Es hängt davon ab, wie die Prioritäten gesetzt werden, wie man den Haushalt gestalten will. Dem will ich nicht vorgreifen.“ Nur so viel, dass man im Rathaus um einen trag- und genehmigungsfähigen Haushalt bemüht sei.
Schon bald sollen sich die Stadträte ein eigenes Bild davon machen können. Denn laut Bürgermeister Robert Pötzsch könnte ein erster Entwurf schon bald vorliegen, wie er auf Nachfrage von Norbert Fischer (CSU) erklärte.
