Gemeinsames Projekt von Aschau und Waldkraiburg
Arbeit an Freibad-Neubau ruht mindestens bis zum Bürgerentscheid
Aschau am Inn/Waldkraiburg - Zumindest bis zum Bürgerentscheid im Dezember ruhen die Arbeiten am Freibad-Neubau, den Aschau und Waldkraiburg gemeinsam verwirklichen wollen.
"Die Gemeinde Aschau am Inn beteiligt sich derzeit, auf Grund des bevorstehenden Bürgerentscheides, nicht an der Projektgruppe", teilte der Geschäftsführer der Gemeinde Stefan Kirchbuchner auf Nachfrage von innsalzach24.de mit. "Die Arbeiten bezüglich des Schwimmbad-Neubaus in interkommunaler Zusammenarbeit ruhen mindestens bis zum Bürgerentscheid." In wie weit dies auch Verzögerungen bei der Planung des Projekts verursache, bleibe abzuwarten.
Bürgerentscheid im Dezember
Der Aschauer Gemeinderat hatte sich eigentlich in seiner Sitzung im Februar, mit neun zu sieben Stimmen, für ein interkommunales Projekt der Gemeinden Aschau und Waldkraiburg zur Errichtung eines gemeinsamen Schwimmbades ausgesprochen. Dies allerdings verknüpft mit diversen Obergrenzen bei den Kosten. Die Haltungen dafür und dagegen verteilten sich über alle im Rat vertretenen Fraktionen.
Zwischenzeitlich wurde jedoch auf der Gemeinderatssitzung im Oktober ein Antrag auf einen Bürgerentscheid gegen das Projekt eingereicht.
Als Begründung wurde angeführt:
- In einer Bürgerbefragung 2016 hätten sich die Bürger für ein Naturschwimmbad ausgesprochen, welches in alleiniger Verantwortung der Gemeinde Aschau erstellt und betrieben werden sollte. Eine erneute Bürgerbefragung sei in der Gemeinderatssitzung im August 2018 abgelehnt worden.
- Zentrale Punkte zur Finanzierung seien unklar, so basiere der Planungsauftrag lediglich auf einer groben Kostenschätzung ohne belastbare Kostenrechnung gemäß Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI).
- Der dezentrale Standort sei sowohl aus Aschauer als auch Waldkraiburger Sicht abzulehnen
Der Aschauer Gemeinderat sprach sich dann in einer Sondersitzung in der vergangenen Woche einstimmig für die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens gegen den Bau eines Schwimmbades in interkommunaler Zusammenarbeit von Aschau und Waldkraiburg aus. Als Termin wurde der 16. Dezember festgesetzt. Entscheidend wird sein, dass das Quorum, die benötigte Mindestanzahl an Stimmen, für eine gültige Entscheidung erreicht wird. Diese beträgt im Fall Aschaus 20 Prozent der Wahlberechtigten.
Waldkraiburger Entscheid scheiterte an Quorum
In Waldkraiburg hatte zwar ein Bürgerentscheid, der ebenfalls gegen das Projekt eines Schwimmbad-Neubaus gerichtet war, die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht, nicht aber das Quorum erfüllt.
Seitdem schien endgültig festzustehen, dass das Waldbad durch einen Neubau ersetzt werden soll. Es soll aber weiter geöffnet bleiben, bis der Neubau eröffnet werden kann. Seit Juni traf sich regelmäßig ein Projektteam, bestehend aus Vertretern von Aschau und Waldkraiburg, die das Projekt in interkommunaler Zusammenarbeit gemeinsam verwirklichen wollen.
