Kommentar zum Haushalt 2023
Aschau: Vorausschauende Politik in Zeiten der Krise
Aschaus Gemeinderäte haben den Haushalt für 2023 beschlossen. Trotz Rücklagen sind erstmals auch Kredite eingeplant. Ein Kommentar zu diesem Schritt.
Aschau am Inn – Es gibt durchaus Politiker, die mit dem Geld der Bürger vernünftig umgehen können und gleichzeitig für schlechte Zeiten vorsorgen. Aschau ist dafür ein Beispiel.
Die Gemeinderäte haben in guten Zeiten die Einnahmen sinnvoll investiert und nicht mit Prestige-Projekten verprasst. Die Folge: Aschau ist für Menschen und Unternehmen attraktiv und legte gleichzeitig 13,4 Millionen Euro (2020) zur Seite.
Ein solides Polster, mit dem sie jetzt die Folgen von Corona, Ukraine-Krieg und den Preisexplosionen abfedern können. Auch die Kreisumlage ist dadurch verkraftbar. Aschau hat weiterhin genügend Luft, um in die Infrastruktur, in das neue Gewerbegebiet Thann und in einen multifunktionalen Sportplatz zu investieren, ohne sein Polster komplett aufzubrauchen.
In diesem Zusammenhang macht der millionenschwere Kreditrahmen durchaus Sinn; auch wenn manche Räte ein mulmiges Gefühl hatten und haben, erstmals Schulden einzuplanen. Durch den Schulden-Rahmen bekommen die Gemeinderäte zusätzlichen Handlungsspielraum, weil für mögliche günstige Gelegenheiten, zum Beispiel beim Grunderwerb, die verbliebenen Rücklagen kurzfristig nicht verfügbar sind.
Die drei Millionen Euro sind, wenn sie überhaupt gebraucht werden, gute Schulden. Sie sind durch die Rücklagen mehr als gedeckt, werden nicht verfrühstückt und sollen sich später unter anderem durch Gewerbesteuereinnahmen und Verkaufserlöse refinanzieren. Sie sind gute Schulden, weil sich alle Gemeinderäte einig waren, dass der Kreditrahmen kein Freibrief zum Geldausgeben ist. Alle versicherten, dass sie weiterhin mit Argusaugen über das Geld, das die Bürger und Unternehmen erwirtschaftet haben, wachen werden. Selbst eingeplante Wunschprojekte, wie die Ortsmitte und der Pfarrhof, sind nicht selbstverständlich und werden immer wieder hinterfragt.
Damit ist Aschau ein Beispiel für eine solide, vorausschauende und vernünftige Haushaltspolitik.