Stadtrat beschließt über Gebühren
Abwasser nicht kostendeckend: Das kommt auf Neumarkt-St. Veiter zu
Bereits in den vergangenen fünf Jahren konnten die Kosten für die öffentliche Abwasserbeseitigung nicht mehr gedeckt werden. Jetzt hat die Stadt reagiert, das kommt auf die Bürger aus Neumarkt-St. Veit jetzt zu.
Von: Karlheinz Jaensch und Josef Enzinger
Neumarkt-St. Veit – Seit 1. November 2018 betrug die Abwassereinleitungsgebühr in Neumarkt-St. Veit 1,99 Euro pro Kubikmeter. Das reicht bei Weitem nicht mehr aus, um die Kosten zu decken, wie nun die Überprüfung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung der Stadt ergeben hat. Es wurde notwendig, eine neue Kalkulation der Einleitgebühren zu erstellen.
Defizit in den Jahren 2018 bis 2022
Wie Kämmerer Thomas Menzel dazu in der Neumarkt-St. Veiter Stadtratssitzung erklärte, habe es in den Jahren von 2015 bis 2018 noch eine „Kostenüberdeckung“ gegeben. Diese alleine habe aber nicht gereicht, um das Defizit der Jahre von 2018 bis 2022 auszugleichen. Er verwies auf ein Rest-Minus von 23.113,90 Euro.
Diese sogenannte „Kostenunterdeckung“ müsse nun ausgeglichen werden, in diesem Fall auf Grundlage der Änderung der Gebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung, wie Thomas Menzel in der Sitzung erläuterte. Für die Jahre 2023 bis 2025 rechnet der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Neumarkt-St. Veit mit Betriebskosten in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro. Abzüglich der sonstigen Einnahmen und unter Berücksichtigung der Kostenunterdeckung von 2018 bis 2022 verbleibt ein Gesamtdeckungsaufwand von 2,247 Millionen Euro. Bei einer jährlichen Einleitungsmenge in Höhe von durchschnittlich 267.000 Kubikmeter ergibt sich nach den Berechnungen Menzels eine Einleitungsgebühr von 2,81 Euro pro Kubikmeter.
Und ab 2026 wird es nochmals teurer
Wie Menzel bei der Schilderung des Sachverhalts betonte, seien für 2023 bis 2025 noch keine Kosten enthalten, die die Sanierung der Kläranlage betreffen würde. „Diese können in Form von Abschreibungen erst berücksichtigt werden, sobald die Baumaßnahme fertiggestellt ist“, informiert Menzel auf Nachfrage der OVB-Heimatzeitungen. Das heißt, dass im Kalkulationszeitraum ab 2026 mit einem erneuten Anstieg der Einleitungsgebühr zu rechnen sei.
Vergleiche machen keinen Sinn
CSU-Stadtrat Ferdinand Rothkopf interessierte der Vergleich zu anderen Kommunen. Doch dazu meinte Menzel, dass Vergleiche mit anderen Kommunen nicht aussagekräftig seien. Gegenüber den OVB-Heimatzeitungen meinte Menzel lediglich, dass es durchaus Gemeinden gebe, die noch höhere Einleitungsgebühren als Neumarkt-St. Veit zu zahlen hätten.
