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Stadt muss sehr viel Geld hinlegen

Riesen-Posten für Neumarkts Haushalt: Diese zwei Brocken muss die Stadt schultern

Die Stadt Neumarkt-St. Veit steht vor finanziellen Herausforderungen.
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Die Stadt Neumarkt-St. Veit steht vor finanziellen Herausforderungen.

Dieser Haushalt hat es in sich: Die Stadt Neumarkt-St.Veit steht vor zwei großen finanziellen Herausforderungen. Welche Groß-Investitionen in diesem Jahr anstehen.

Neumarkt-St. Veit – Mit der Beschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr Neumarkt-St. Veit beschäftigte sich der Neumarkt-St. Veiter Stadtrat in einer früheren Sitzung. Die Vergaben wurden jetzt in der jüngsten Sitzung bekannt gegeben. Die Beschaffung war in drei Bereiche aufgeteilt, über die es zu entscheiden galt.

Fahrgestell und Aufbau wird die Firma Rosenbauer Deutschland GmbH aus Karlsruhe liefern. Hier war eine EU-Ausschreibung erfolgt, die Auftragssumme beträgt 917.966 Euro. Diese setzt sich zusammen aus 121.261 Euro für das Fahrgestell und 796.705 Euro für den Aufbau.

Wie soll die Drehleiter aussehen? Im vergangenen Jahr wurden verschiedene Modelle vorgestellt. Das war auf großes Interesse gestoßen.

Einheimische Firma hat Zuschlag erhalten

Zusätzlich wurde auch die Beladung vergeben. Für eine Auftragssumme von 39.673,84 Euro hat dafür nach einer EU-weiten Ausschreibung die Firma Stirner GmbH aus Perach den Zuschlag erhalten.

Laut Stellungnahme von Kreisbrandrat Harald Lechertshuber ist die Anschaffung einer neuen Drehleiter zwingend erforderlich, um den zweiten Rettungsweg bei Gebäuden im Bereich der Stadt Neumarkt-St. Veit sicherstellen zu können. Die Beschaffung sollte demnach zeitnah geschehen. Die Drehleiter wird neben dem Einsatz als Rettungsgerät innerhalb der Stadt Neumarkt-St. Veit auch als überörtliches Rettungs- und Arbeitsgerät in den umliegenden Gemeinden in die Alarmierungsplanung mit aufgenommen.

60.000 Euro kommen vom Landkreis

Die Beschaffung der Drehleiter erfordert somit eine Gesamtinvestitionssumme von 957.639,84 Euro. Jede Menge Geld also. Doch die Stadt Neumarkt-St. Veit kommt in den Genuss von Zuschüssen. Der Kreistag des Landkreises Mühldorf hat in seiner jüngsten Sitzung einen Zuschuss in Höhe von 60.000 Euro einstimmig beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die notwendigen Finanzmittel in den Haushalt 2024 einzuplanen.

Auch für überörtliche Einsätze

Die Stadt Neumarkt-St. Veit hatte im September 2023 einen finanziellen Zuschuss für den Kauf einer neuen Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Neumarkt-St. Veit beantragt. Laut Stellungnahme von Kreisbrandrat Harald Lechertshuber ist die Anschaffung einer neuen Drehleiter zwingend erforderlich, um den zweiten Rettungsweg bei Gebäuden im Bereich der Stadt Neumarkt-St. Veit sicherstellen zu können. Die Drehleiter wird neben dem Einsatz als Rettungsgerät innerhalb der Stadt Neumarkt St. Veit auch als überörtliches Rettungs- und Arbeitsgerät in den umliegenden Gemeinden in die Alarmierungsplanung mit aufgenommen.

25 Prozent der staatlichen Förderung als Maßgabe

Gemäß Bayerischem Feuerwehrgesetz haben die Landkreise die Pflichtaufgabe, im eigenen Wirkungskreis in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für den Einsatz der gemeindlichen Feuerwehren überörtlich erforderlichen Fahrzeuge, Geräte und Einrichtungen zu beschaffen und zu unterhalten oder hierfür Zuschüsse zu gewähren.

In der Vergangenheit wurde bereits den Freiwilligen Feuerwehren Mühldorf, Waldkraiburg und Haag je ein Zuschuss in Höhe von 25 Prozent der staatlichen Förderung, maximal jedoch 60.000 Euro, für die Beschaffung einer Drehleiter gewährt. Der letzte Zuschuss (Haag) wurde durch den Kreistag am 24. März 2023 bewilligt.

Lieferung der Drehleiter bereits im April 2024

Durch die Regierung von Oberbayern wurde gemäß den Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien mit Bescheid vom 1. September 2023 bereits ein staatlicher Zuschuss für die Drehleiter in Höhe von 307.190 Euro bewilligt. Die Lieferung der Drehleiter vom Typ DLAK 23/12 soll bereits im April 2024 erfolgen. Den Rest der Investition hat die Stadt Neumarkt-St. Veit zu tragen. Dies wurde auch entsprechend in den Haushaltsplanungen für 2024 berücksichtigt.

Sanierung der städtischen Kläranlage

Und dieser Haushalt hat es in sich. Denn nicht nur die Drehleiter steht auf der Agenda. Auch die Sanierung der städtischen Kläranlage gilt es zu schultern. Der Stadtrat hat dazu bereits eine Entscheidung getroffen, im Rahmen der Bekanntmachungen wurde dies in der öffentlichen Stadtratssitzung bekannt gegeben: Die Baumeisterarbeiten im Zuge der Kläranlagensanierung werden an die Firma Mayerhofer Hoch-, Tief- und Ingenieurbau GmbH aus Simbach am Inn vergeben. Sie entschied die EU-Ausschreibung mit einer Auftragssumme von 3.865.329,58 Euro für sich. „Es ist schön zu sehen, dass den Zuschlag eine Firma aus der Region erhalten hat, mit dem besten Angebot“ so Bürgermeister Erwin Baumgartner (UWG).

Stadt zahlt über eine halbe Million Euro

Wie Neumarkts Stadtkämmerer Thomas Menzel auf Nachfrage mitteilt, beträgt der Eigenanteil der Stadt an der Drehleiter insgesamt 591.000 Euro. Die Ausgaben für die Kläranlage werden in diesem Jahr mit knapp 3,5 Millionen im Haushalt veranschlagt. Der Haushalt soll in der Märzsitzung verabschiedet werden.

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