Bauanträge in Pollinger Gemeinderat
Bürgern in der Sitzung Pläne zeigen? Bürgermeister Kronberger: „Nein, das mache ich nicht“
In Pollinger Gemeinderatssitzungen wird über Bauvorhaben diskutiert, doch die Bürger verstehen nicht, worum es geht. So reagiert Bürgermeister Kronberger auf einen Vorschlag von Thomas Jobst (CSU).
Polling – Wie weit sollen Zuhörer der Pollinger Gemeinderatssitzungen über Bauvorhaben informiert werden? Sollen Sie nur den Worten von Bürgermeister Lorenz Kronberger (UWG) und den Gemeinderäten lauschen? Oder sollen sie vielleicht auch die Pläne sehen, um einen Eindruck zu bekommen, wovon und worüber geredet wird?
Letztere Meinung vertritt zumindest Thomas Jobst (CSU) in der jüngsten Sitzung. Ihn hätten Bürger angesprochen, dass sie „null“ verstehen, weil keine Pläne mehr gezeigt würden. Daher bat er, als es um Bauanträge ging, die Pläne doch auf der Leinwand zu zeigen.
„Nein, das mache ich nicht“
„Nein, das mache ich nicht“, meinte dagegen Kronberger. Er sei alleine, leite schon die Sitzung und führe auch das Protokoll, weil wegen der Gemeinderäte kein Mitarbeiter mehr in die Sitzung komme. „Wegen meiner kommen sie schon.“ Er blieb bei der Ablehnung, auch als sich Jobst anbot, den Computer zu bedienen.
„Ich finde es auch gut, dass die Bürger das sehen“, unterstützte Grit Berdel (FW) das Ansinnen von Jobst. Wolfgang Schweiger (parteilos) ergänzte: „Natürlich hat ein Bürger auch das Recht, es zu sehen.“
Bürger haben keinen Anspruch auf Pläne
„Nein, das muss man nicht“, beharrte Kronberger. Die Gemeinderäte hätten die Pläne in ihren Unterlagen, die Bürger hätten darauf aber keinen Anspruch.
Anschließend genehmigten die Gemeinderäte einstimmig und ohne weitere Diskussionen den Anbau einer zweiten Wohneinheit an ein Wohnhaus in der Pollinger Brahmsstraße. Für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Mühldorfer Straße in Moos erteilten die Gemeinderäte einstimmig die Befreiung vom dortigen Bebauungsplan. „Das Problem mit der Bachnähe hat sich gelöst“, so Kronberger. Die hatte im Dezember noch zu einer Ablehnung und jetzt zu einer Umplanung geführt.
Auch der geplanten Instandsetzung des denkmalgeschützten Bundwerkstadels am „Kirmerhof“ in Flossing stimmten die Gemeinderäte ohne weitere Diskussion einstimmig zu. Hier sei, so Kronberger, zwischen Denkmalamt und Brandschutz ein „tragbarer Kompromiss“ gefunden worden.
Außenbereichssatzung „Annabrunner Straße“ mehrheitlich beschlossen
Nach längere Diskussion über den Zuschnitt für den Bereich der Außenbereichssatzung „Annabrunner Straße“ stimmten die Gemeinderäte der vorliegenden Außenbereichssatzung für die „Annabrunner Straße“ bei drei Gegenstimmen mehrheitlich zu. „Eine Zersplitterung ist nicht zu erwarten“, sagte Kronberger. „Es ist im Einzelfall zu klären, ob eine Bebauung erfolgen kann.“