Streit um Kiesgrube geht weiter
300 Tonnen belastetes Material? Das sagt Rosi Steinberger zum Umweltskandal von Maitenbeth
Umweltskandal in Maitenbeth: Rosi Steinberger, Vorsitzende des Umweltausschusses im Bayerischen Landtag, macht sich vor Ort selbst ein Bild von der Lage. Das sagt sie zu den Vorwürfen von Anwohner Florian Bauer gegen das Landratsamt.
Maitenbeth - Seit Jahren kämpft Florian Bauer dafür, dass die Kiesgrube in Maitenbeth, die direkt neben seinem Grundstück liegt, stillgelegt wird. Er klagte erfolglos gegen das Landratsamt als Genehmigungsbehörde und die Wiederverfüllung. Im Laufe des Verfahrens beantragte Bauer auch Akteneinsicht. Er habe dabei festgestellt, dass in der Kiesgrube 2018 belasteter Sondermüll und Asbest gefunden worden seien. Außerdem sei das Grundwasser durch die Verfüllbetriebe verschmutzt worden, so der Anwohner (wir berichteten).
Bauer verfasste eine Petition und reichte diese beim Bayerischen Landtag ein. Rosi Steinberger (Grüne), Vorsitzende des Umweltausschusses im Bayerischen Landtag, war nun selbst in Maitenbeth vor Ort, um sich einen Überblick über die Situation der Maitenbether Kiesgrube zu machen.
Frau Steinberger, wie sehen Sie die Situation vor Ort? Wie ist Ihre Meinung dazu?
Rosi Steinberger: Ich bin immer dankbar, wenn sich Menschen an mich wenden, weil sie ein Fehlverhalten von Behörden beobachtet haben oder zumindest den Verdacht haben, dass etwas „nicht stimmt“. So habe ich schon manche „Umweltsauerei“ aufklären können.
Wie bewerten Sie die Anschuldigungen von Herrn Bauer?
Steinberger: Natürlich gilt erst einmal die Unschuldsvermutung. Aber ich hatte ja bereits eine Anfrage an das Landratsamt gestellt, bei der mir berichtet wurde, dass an einer Stelle zu tief gebaggert wurde und somit das Grundwasser potenziell gefährdet war. Das Landratsamt hat mir auch berichtet, dass es weitere Grundwassermessstellen geben werde. Das bewerte ich positiv. Die weiteren Unterlagen, die mir bereits vorliegen, zeigen allerdings auch eine wiederholt auftretende Belastung des Grundwassers mit Schadstoffen. Hier stellt sich mir schon die Frage, wieso überhaupt erst seit 2019 Proben genommen wurden, und wie die Behörden mit den gewonnenen Erkenntnissen umgegangen sind.
Auch manche Auffüllung war nach den Unterlagen stärker belastet als erlaubt. So mussten bereits über 300 Tonnen belastetes Material wieder entfernt werden. Da möchte ich natürlich genau wissen, welche Konsequenzen die Behörden aus diesem Missstand gezogen haben. Beispielsweise wäre es schon interessant, ob die Auffüllung nach der beobachteten Verunreinigung zusätzlich an mehreren Stellen beprobt worden ist.
Welchen Eindruck haben Sie vor Ort gewonnen?
Steinberger: Vom bloßen Augenschein konnte ich die Sachlage erst einmal nicht bewerten. Aber es ist immer gut, wenn man einmal vor Ort war, damit die Aussagen von Behörden richtig eingeordnet werden können. Ich konnte auch beobachten, dass Material ausgebaggert wurde. Das ist zumindest bei einem Verfüllbetrieb seltsam.
Wie ist die weitere Vorgehensweise Ihrerseits?
Steinberger: Ich werde zunächst weitere Fragen ans Landratsamt stellen, die zusätzliche Gruben im Gemeindegebiet betreffen. Die Petition wird der Staatsregierung zur Stellungnahme vorgelegt. Wenn diese Stellungnahme vorliegt, wird die Petition vermutlich im Umweltausschuss behandelt und dort werde ich mich als Zuständige nochmal intensiv mit den Daten befassen. Wann die Petition behandelt wird, hängt von der Schnelligkeit der Staatsregierung ab, die sich die Unterlagen natürlich von den Behörden vor Ort besorgen wird.
