Bayern: Fast 9700 Menschen in Haft
Hamburger Verhältnisse im Chiemgau? So voll sind die Gefängnisse Bernau und Traunstein
Die Zahl der Inhaftierten in Bayern steigt. Auch in den Justizvollzugsanstalten in Bernau und Traunstein. Ist die Lage ähnlich angespannt wie in Hamburg, wo die Gefängnisse kaum mehr Platz haben oder Anstalten überfüllt sind? So ist die Situation im Chiemgau.
Bernau a. Chiemsee/Traunstein – Viele Insassen, aber wenig Personal. Diese Situation ist aktuell in Hamburg vorzufinden. Laut einer Meldung der Deutschen Presse Agentur (dpa), stoßen die Justizvollzugsanstalten dort an ihre Grenzen, die U-Haft-Anstalten sind sogar überfüllt. Der Grund: Weil in der Corona-Zeit die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen zurückgestellt wurde, mussten die Verurteilten seit Februar dieses Jahres ihre Haft antreten. Das habe zum Anstieg beigetragen. Gefangene mussten auch bereits in weniger ausgelastete Anstalten verlegt werden.
Im Chiemgau befinden sich die Justizvollzugsanstalten (JVA) Bernau und Traunstein. Wie ist hier die Lage? „Weder aktuell, noch in den vergangenen Jahren sind, beziehungsweise waren wir ,voll‘ oder gar ,komplett überlastet‘“, sagt Dr. Sandro Nitsche auf Anfrage des OVB. Der Oberregierungsrat und stellvertretende Leiter der Justizvollzugsanstalten Bernau, Traunstein und Bad Reichenhall weist darauf hin, dass am 28. Dezember vergangenen Jahres 652 Gefangene in der JVA Bernau untergebracht waren. Platz haben in der Anstalt insgesamt 800.
Ausländeranteil über 50 Prozent
Um es mit den Vorjahren zu vergleichen: Am 28. Dezember 2022 befanden sich 595 Gefangene in der Justizvollzugsanstalt, ein Jahr zuvor waren es 570 Gefangene. Der Ausländeranteil betrage aktuell 52,37 Prozent, teilt Nitsche mit. „Anfang 2023 war ein Ausländeranteil von 48,26 Prozent und Anfang 2022 von 46,01 Prozent zu verzeichnen.“ Warum die Zahlen der Häftlinge, und auch der Ausländeranteil gestiegen sind, dazu kann Nitsche keine Aussagen machen. „Die Ursachen der beschriebenen Schwankungen sind meines Wissens wissenschaftlich nicht geklärt.“
In der Justizvollzugsanstalt Traunstein waren am 28. Dezember vergangenen Jahres 135 Personen inhaftiert. Verfügbar sind in der Anstalt insgesamt 144 Haftplätze. Im Jahr zuvor waren laut Nitsche hier 112 und Ende 2021 insgesamt 115 Gefangene untergebracht. „Der Ausländeranteil beträgt in der Justizvollzugsanstalt Traunstein, wo – anders als in Bernau – primär Untersuchungshaft vollzogen wird, aktuell 79,26 Prozent“, sagt Nitsche. Im Jahr 2022 lag der Ausländeranteil im Schnitt bei 75,36 Prozent, im Jahr 2021 bei 66,67 Prozent.
Meiste Insassen wegen Körperverletzung und Mord hinter Gittern
Und wie sieht es mit der personellen Aufstellung aus? „Eine Verstärkung des Personalkörpers an der ein oder anderen Stelle wünscht sich vermutlich jede Behördenleitung“, sagt Nitsche. Letztlich gelte es hier aber eine Vielzahl von Interessen unter einen Hut zu bringen, „weshalb es nur sachgerecht ist, dass der Bayerische Landtag über die zur Verfügung stehenden Stellen per Gesetz entscheidet“.
Denn die JVA unterstehen den Landesjustizministerien. Somit ist das bayerische Ministerium zuständig für die 36 Gefängnisse und sechs Jugendarrestanstalten im Freistaat. Auch hier ist über die vergangenen Jahre eine Zunahme an Inhaftierten zu verzeichnen. Wie die dpa mitteilt, waren nach den jüngsten Daten von Ende Oktober 2023 von insgesamt 11.922 Haftplätzen 9658 belegt. Im Vorjahr waren es im Schnitt 9032 gewesen.
Dass die Zahl der Inhaftierten in Bayern für 2022 so viel niedriger ist, habe mit der Corona-Pandemie zu tun, heißt es von Seiten des bayerischen Justizministeriums. Denn um Platz – etwa für Quarantänen – zu schaffen, sei unter anderem die Zahl der Neuzugänge reduziert worden. Daher seien die Zahlen für 2022 sowie auch für 2021 nicht repräsentativ. „Seither steigen die Belegungszahlen jedoch wieder kontinuierlich an“, sagt ein Sprecher des Justizministeriums. Es seien aber reichlich Kapazitäten vorhanden. Die meisten Insassen in bayerischen Gefängnissen (1643) saßen, laut dpa-Angaben, zuletzt wegen Straftaten gegen Personen (ausgenommen im Straßenverkehr) in Haft. Gemeint sind damit Körperverletzung, Totschlag und Mord.
