OVB-Leserforum
„Linke Positionen diffamieren“ & Meinungsfreiheit beschneiden: Bürger-Frust über Rosenheims OB März
Setzt Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März linke und rechtsextreme Parteien gleich? OVB-Leser werfen ihm das vor und fordern mehr Platz für Demos sowie Meinungsfreiheit in der Stadt.
Maria Boberschmidt (Kolbermoor): Andreas März, seines Zeichens Bürgermeister der Stadt, wird nicht müde linke und rechtsextreme Parteien gleichzusetzen. Seine Aussagen begründet er indirekt mit der inzwischen als veraltet geltenden Hufeisentheorie. Die Union sieht sich hierbei gerne als die demokratische Mitte und um dem Bild des Hufeisens zu folgen, liegen am Ende des Hufeisens die extremen Parteien, die sich programmatisch annähern. Jahrelang war das Hufeisen eine gängige Extremismustheorie, doch seit dem Erstarken der AfD sind sich Politikwissenschaftler in großen Teilen einig, dass diese Theorie nicht länger tragfähig ist. Vergleicht man beispielsweise Bodo Ramelow als linken Ministerpräsidenten in Thüringen und den dort für die AfD antretenden Faschisten Björn Höcke, so sollte schnell klar werden, dass linkes und rechtsextremes Gedankengut keineswegs gleichgesetzt werden dürfen. Herr März scheint sich dieser Tatsache leider nicht bewusst zu sein und legt immer wieder ein erschreckendes Demokratieverständnis an den Tag. Anstatt linke Positionen zu diffamieren, sollte er endlich damit anfangen Politik für die Bürger der Stadt Rosenheim zu machen. Zumindest beim Thema leistbares Wohnen hat er bisher eindrucksvoll bewiesen, dass inhaltlich nicht mit ihm zu rechnen ist.
Carlotta Wittenberg (Rosenheim) Rosenheim ist eine kleine Stadt und hat nicht viele Plätze für Meinungsfreiheit. Wenn die Stadt dann mit dem Südtiroler Platz einen zentralen Platz dafür nicht frei gibt, schneidet das die Meinungsfreiheit massiv ein. Auch wird es nicht gerne gesehen, wenn Demonstrationen am Max-Josefs-Platz abgehalten werden.
Das mussten wir bei „Bürger*innen gegen Rechts“ spüren. Es kamen im Schnitt 1500 Menschen zu diesen Kundgebungen, wir mussten eingeengt in der Heilig-Geist-Straße stehen! Alle drei Mal sollte die Demonstration am Südtiroler Platz starten und es blieb jedes Mal nur der Salingarten. Dort sollten die Gehwege frei bleiben, aber die Wiese war durch den Schnee schnell zu glatten Flächen abgetreten und die Menschen ruinierten sich bei Regen ihr Schuhwerk. Es kam Frust auf. „Wir wollten unsere Meinung kundtun, nach der Arbeit, da kann ich nicht noch anderes Schuhwerk einpacken, kam vonseiten der Demonstranten. Auch Menschen mit Gehhilfen oder im Rollstuhl hatten mit der Wiese zu kämpfen. Die Demos sind in keiner Weise „extremistisch“ gewesen!
Wer sich, wie Oberbürgermeister Andreas März, darauf beruft, er wolle keinen (Rechts)extremismus in die Stadt lassen, dem könnte ich einige Demonstrationen aufzählen, die hier in Rosenheim von rechter Seite stattfanden! Diese Argumentation ist sehr, sehr schwach.
