Deutsche Post und Stadt stehen vor einem Rätsel
Briefwahl-Unterlagen in Rosenheim verschwunden: Was bisher darüber bekannt ist
Stimmzettel-Probleme in Rosenheim kurz vor der Landtagswahl: Mehrere Bürger warten seit Tagen auf ihre Briefwahlunterlagen – obwohl diese schon verschickt wurden. Was die Stadt und die Post über die Gründe sagen und wie Betroffene trotzdem noch wählen können.
Rosenheim – Eigentlich wollte sich Luise Herold schon längst entschieden haben. Weil die Rosenheimerin aus familiären Gründen am Sonntag, 8. Oktober, nicht persönlich ins Wahllokal gehen kann, beantragte sie vor Wochen ihre Briefwahlunterlagen. Das Problem: Auch am Donnerstag, 5. Oktober, blieb ihr Briefkasten leer. „Die Unterlagen sind bis heute nicht angekommen, obwohl sie dem Wahlamt zufolge schon vor einer Woche verschickt wurden“, sagt Herold. Damit ist sie allerdings nicht die einzige ohne Stimmzettel in Rosenheim.
Mehrere Bürger bekommen Briefwahlunterlagen nicht
„Aktuell hat das Wahlamt bei elf Personen neue Wahlunterlagen ausgestellt, die angegeben haben, dass sie die nicht bekommen haben“, bestätigt Christian Schwalm, Pressesprecher der Stadt, auf OVB-Nachfrage. Er berichtet, dass seit zwei Wochen die Briefwahlunterlagen „immer einen Tag nach Eingang des Antrags zum Versand geschickt“ werden. Davor habe es aufgrund der Masse an Antragseingängen auch drei oder vier Tage dauern können, bis die Dokumente verschickt wurden. Insgesamt hat die Stadt dem Pressesprecher zufolge über 15.000 Briefwahlunterlagen ausgestellt.
Warum der Versand in einzelnen Fällen länger dauert, könne von der Stadt nicht beantwortet werden, sagt Schwalm. Auch bei der Deutschen Post tappt man bislang im Dunkeln. „Es gab keine Reklamationen in Rosenheim“, sagt Dieter Nawrath, Pressesprecher der Deutschen Post für Südbayern. Zudem sei über Probleme bei der Postzustellung nichts bekannt.
Keine genauen Gründe für die Verzögerung bekannt
Wo die fehlenden Wahlunterlagen sind, was mit diesen passiert ist, oder wann die Dokumente zugestellt werden, konnte das Unternehmen allerdings auf Anfrage nicht mitteilen. Man habe sich jedoch auf den „Versand der vielen und wichtigen Wahlunterlagen intensiv vorbereitet“, da man sich der Verantwortung bewusst sei. Um den Sachverhalt aufzuklären, sei mit der Stadt Rosenheim Kontakt aufgenommen worden.
Um weitere Schwierigkeiten zu vermeiden, sei es „ab sofort am sichersten, wenn man seine Briefwahlunterlagen persönlich im Wahlamt beantragt und diese dort auch persönlich abholt“, sagt Christian Schwalm. Dies ist noch bis Freitag, 6. Oktober, 15 Uhr regulär möglich. Wer die Briefwahlunterlagen – obwohl sie schon beantragt wurden – bisher noch nicht erhalten hat, kann bis Samstag, 7. Oktober, 12 Uhr im Wahlamt nochmals welche bekommen. Dazu müsse eine Erklärung abgegeben werden, dass die ersten nicht angekommen sind.
Abgabe der Briefwahlunterlagen bis Sonntag möglich
Für den Fall, dass die Unterlagen noch am Freitag oder Samstag mit der Post zugestellt werden, gibt es auch eine Lösung: „Die Briefwahlunterlagen können bis zum Wahlsonntag, 8. Oktober, 18 Uhr im Amtlichen Briefkasten der Stadt am Rathaus, Königstraße 24 eingeworfen werden“, teilt der Pressesprecher mit.
Für Luise Herold ist das allerdings zu spät. „Wahrscheinlich werde ich daher heuer nicht wählen können, obwohl es sehr wichtig ist“, sagt die Rosenheimerin. Dennoch wolle sie weder der Stadt noch der Post einen Vorwurf machen. Dass ein Brief trotz Wochenende und Feiertag mehr als sechs Tage braucht, dürfe aber nicht sein. „Vor allem bei wichtigen Dokumenten wie Wahlunterlagen.“
