Warnung für die Bevölkerung
Kein Geld mehr für Sirenen: So reagieren Bernau und Prien auf die Förderabsage
Sowohl Bernau aus auch die Marktgemeinde Prien hatten im Frühjahr einen Förderantrag zur Installation neuer Sirenen gestellt. Doch wie viele andere Kommunen gingen sie leer aus. Die Reaktion: gemischt.
Bernau/Prien – Die Warnungen kamen für viele zu spät: Die Flutkatastrophe im Ahrtal hat schmerzlich vor Augen geführt, was passiert, wenn die Bevölkerung nicht rechtzeitiginformiert wird. Auch deshalb erlebt eine Signalvorrichtung plötzlich eine ungeahnte Renaissance: die Sirene.
Töpfe schon zu Beginn des Jahres leer
Im Frühjahr hatten der Bernauer Gemeinderat wie auch der Rat der Marktgemeinde Prien beschlossen, weitere solcher Anlagen zu installieren. Ein Förderprogramm des Freistaates sollte dabei helfen. Doch viele Kommunen gingen leer aus. Darunter auch Bernau und Prien.
Auf dem Haus des Gastes, dem Bernauer Feuerwehrgerätehaus, auf dem Dach des Kindergartens Hittenkirchen und bei Scheck in Weisham sollten die Sirenen installiert werden. Doch auch die zeitige Antragsstellung für das Sonderförderprogramm Sirenen des Freistaates nutze nichts: Der Fördertopf war ob der Nachfrage schon zu Beginn des Jahres leer.
13,4 Millionen Euro für den Freistaat
Und für die Region Oberbayern stand gerade einmal eine Million Euro bereit, auf welche die Städte und Kommunen zum Ausbau oder zur Ertüchtigung ihrer Sirenenanlagen abrufen konnten.
Das Geld stammt aus Mitteln des Konjunkturpaketes, ein Finanzbündel, welches der Bund einst geschnürt hatte, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. 13,4 Millionen Euro erhielt Bayern, um alte Sirenen fit zu machen oder neue Anlagen zu installieren.
Viel zu wenig, wie seinerzeit schon der bayerische Gemeindetag kritisierte. Ebenso die Forderung, dass die geförderten Anlagen schon zum Jahresende 2022 in Betrieb gehen müssten, stieß bei den kommunalen Interessenvertretern auf wenig Gegenliebe.
Keine Sirenen ohne neue Förderung
Auch die Marktgemeinde Prien bemühte sich Anfang des Jahres um eine Förderung für vier neue Sirenen. Als Standorte vorgeschlagen waren die Feuerwehrhäuser Prien und Atzing wie auch die Dächer des König-Ludwig-Saals und des Werkstattgebäudes der Stippelwerft. Doch auch Prien ging bei der Förderung leer aus. „Wir hoffen natürlich, dass es eine Neuauflage gibt und wir dann zum Zug kommen“, sagt Priens Bürgermeister Andreas Friedrich.
Denn ohne Förderung wolle die Marktgemeinde keine neuen Sirenen anschaffen. Bernaus Geschäftsführer Andreas Lukas wiederum wollte sich zu möglichen Plänen der Gemeinde auf eigene Kosten nicht äußern.
Innenminister fordert Geld vom Bund
Ob sich der Freistaat für eine Neuauflage eines Sirenen-Förderprogramms entscheidet, scheint fraglich. Innenminister Joachim Hermann zumindest erneuerte zur Herbsttagung der Innenministerkonferenz in München seine Forderung, dass sich der Bund beim Ausbau des Sirenen-Netzes stärker beteiligen müsse.
Dass es auch anders geht, zeigt der Norden: Niedersachsen zum Beispiel startet ein eigenes Sirenenförderprogramm für die Jahre 2023/24 mit einem Volumen von zehn Millionen Euro aus Landesmitteln.