Glasfaser kommt
Gigabit-Ausbau in Breitbrunn beschlossen: Diese Millionensumme wird fällig und das zahlen Bürger
Im Gemeinderat Breitbrunn wurde einstimmig beschlossen, einen Zuwendungsantrag für den Glasfaserausbau im Rahmen des Gigabitförderverfahrens des Bundes zu stellen. Bürgermeister Anton Baumgartner betonte die Wichtigkeit des Projekts trotz der hohen Kosten.
Breitbrunn – Einstimmig votierte der Gemeinderat der Gemeinde Breitbrunn dafür, im Rahmen des Gigabitförderverfahrens des Bundes 2.0. einen Zuwendungsantrag zu stellen. Im Vorausgang hatte Bürgermeister Anton Baumgartner (Parteifreie / ÜWG Breitbrunn) in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates die Möglichkeiten des Gigabitausbaus näher erläutert. Nach den Vorgaben der Gigabit-Richtlinie wurde schon ein formelles Markterkundungsverfahren über alle Adressen des Gemeindegebiets durchgeführt und alle eingehenden Netzbetreibermeldungen ausgewertet.
644 förderfähige Adressen im Ort
Dabei konnten 644 Adressen als förderfähig festgestellt werden. Um diese auszubauen und an das Glasfasernetz anzuschließen, käme man auf plus minus Gesamtausgaben in Höhe von rund 5,8 Millionen Euro, was wiederum 9000 Euro je förderfähiger Adresse entspricht. Der Kämmerer habe, so Baumgartner, schon weiter gerechnet. Die Gesamtkosten für das Projekt samt Auswahlverfahren, Förderantrag stellen und bewilligt bekommen sowie Ausbauzeit seien in den Haushaltsjahren 2027/2028 vorzusehen. Die Fördermittel könnten dann nachfolgend beantragt werden. Die Kosten, das sogenannte Erstattungsprinzip und die zu erwartenden „Wahnsinns-Baumaßnahmen“ könnten erst einmal abschreckend wirken, befand Baumgartner, aber es gebe Förderungen vom Bund und vom Freistaat.
Der Bund fördere mit 50 Prozent den Gigabitausbau, was knapp 2,9 Millionen Euro ausmache. Dazu komme noch die Kofinanzierung durch den Freistaat Bayern. Aufgrund der Einstufung der Gemeinde in die Gebietskategorie des LEP Bayern als „Allgemeiner ländlicher Raum“ würden somit noch einmal knapp 40 Prozent gefördert, sodass sich der voraussichtlich verbleibende Eigenanteil der Gemeinde auf 579 600 Euro reduziere. Eventuell komme dann noch die Härtefall-Regelung ins Spiel, hier wird die relevante durchschnittliche Finanzkraft der vergangenen fünf Jahre betrachtet. Wenn diese greife, könnte sich der Eigenanteil der Gemeinde auf circa 363 000 Euro reduzieren.
Diese Zahlen seien aber erst einmal vorläufig ermittelt, betonte der Rathauschef. Auf Nachfragen von Wolfgang Schlemer (Parteifreie/ÜWG Breitbrunn) und Konrad Plank (Bürgerliste Breitbrunn) erklärte Baumgartner, dass der Ausbau nur bis zur Grundstücksgrenze erfolge.
Der Hausanschluss komme dann noch hinzu. Sollten in den entsprechenden Gebieten keine Leerrohre vorhanden sein, so müsste „alles noch einmal aufgerissen werden.“ Andreas Plank jun. (Bürgerliste Breitbrunn) hakte bei den Kosten nach.
Die Kosten und die 9000 Euro je förderfähiger Adresse seien „eine grobe Schätzung,“ antwortete Baumgartner. Das Projekt brauche eine Ausschreibung und zudem müsse geprüft werden, ob man den Härtefall anwenden könne. „Das ist alles noch nicht sicher.“ Auch die Vorfinanzierung sei, so Baumgartner, „sportlich“.
Beschlussvorschlag angenommen
Da keine weiteren Nachfragen kamen, stellte Bürgermeister Baumgartner einen Beschlussvorschlag vor. Der Antrag auf Zuwendung in vorläufiger Höhe von rund 5,8 Millionen Euro zum Glasfaserausbau der festgestellten unterversorgten rund 644 Adressen im Wirtschaftlichkeitslückenmodell des Gigabitförderverfahrens des Bundes 2.0 soll gestellt werden. Unter dem Vorbehalt der antragsgemäßen Bewilligung dieses Zuwendungsantrags beschließt die Gemeinde ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines Netzbetreibers für die Planung, Errichtung und den Betrieb eines Gigabitnetzes im ermittelten Ausbaugebiet im Wirtschaftlichkeitslückenmodell der Gigabitrichtlinie des Bundes 2.0 durchzuführen.
Die Gemeinderäte erteilten daraufhin einstimmig ihre Zustimmung zum Zuwendungsantrag.