Straßenplanung in Eggstätt
Hoch frequentiert – Verbindungsstraße Aufham-Sägwirt wird dennoch vorerst nicht saniert
Trotz hoher Frequentierung und schlechtem Zustand wurde der Antrag zur Sanierung der Verbindungsstraße von Aufham zum Gasthof Sägwirt vom Gemeinderat Eggstätt abgelehnt. Das sind die Gründe.
Eggstätt – Der Fraktionsantrag von FBE und ÜWG, die Verbindungsstraße von Aufham in Richtung Gasthof Sägwirt zu erneuern, wurde nach kurzer Debatte durch den Eggstätter Gemeinderat abgelehnt. Im Vorausgang hatte Geschäftsleiter Johannes Halser den Sachverhalt näher erläutert. Im Antrag von Florian Erb (FBE) und Marianne Schönhuber (ÜWG) heisst es, dass der bauliche Zustand der Gemeindestraße Nr. 2906, die Verbindungsstraße von Aufham in Richtung Gasthof Sägwirt, sehr schlecht sei, aber die Strasse stark frequentiert werde. Auch von Touristen. Eine Erneuerung sei im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht geboten. Die entsprechenden Mittel sollen im Haushalt 2024 eingeplant werden, um die Erneuerung zu veranlassen.
Verweis auf rechtsgültigen Haushalt
Halser erklärte, dass ohne rechtsgültigen Haushalt keine Aufträge vergeben werden können. Bürgermeister Christoph Kraus (FBE) anerkannte den schlechten Zustand der Strasse: „Die Strasse hat es sicher nötig, aber dann fallen andere Dinge hinten runter.“ Deshalb sollte eine Prioritätenliste erstellt werden, die dann peu a peu abzuarbeiten sei.
Jacob Illi (Grüne) sah das ähnlich. Der Antrag sei „sicher gut“, aber das Ganze sollte in ein Gesamtkonzept gegossen werden. Jahrelang habe man die Bürger vertröstet. Bürgermeister Kraus erklärte, dass es Aufgabe des Finanzausschusses sei, eine Prioritätenliste festzulegen. Gerhard Eder (ÜWG) beharrte auf einer schnellen Lösung. Besonders der Straßenabschnitt, wie im Antrag beschrieben, sei „seit 15 Jahren problematisch.“ Helmut Hundhammer (CSU) stritt nicht ab, dass dies „eine dringende Geschichte“ sei. Er schlage vor, einen Beschluß erst nach der Haushaltsberatung zu fassen. Bürgermeister Kraus sagte, dass der Antrag eben so formuliert sei. Er schlug als Kompromißvorschlag vor: „Wir nehmen das mit in die Haushaltsgespräche.“ Dem Beschlußvorschlag, die Ausgaben für die Erneuerung der Gemeindestraße 2906 im gemeindlichen Haushalt 2024 zu veranschlagen; hierzu hat die Verwaltung die entsprechenden Kosten sorgfältig zu schätzen, folgte kein Gremiumsmitglied. Der Fraktionsantrag von FBE und ÜWG wurde somit abgelehnt.