Mehr als 700 Unterschriften
Kritik am Hitzelsberg-Chaletdorf: Bringt ein Bürgerbegehren die Wende?
Mehr als 700 Unterschriften hat eine Bürgerinitiative in Bernau gesammelt. Sie wollen damit den geplanten Bau des Chaletdorfs auf dem Hitzelsberg verhindern. Zu den Gründen und welche rechtlichen Probleme es geben könnte.
Bernau – Die Gemeinde will das Areal auf dem Hitzelsberg touristisch nutzen. Daher soll dort ein Chaletdorf entstehen. Am Mittwochabend (18. September) wurden die Gemeindebürger zu einer Infoveranstaltung eingeladen, in der sie Einblicke in die aktuellen Planungen und Gutachten bekamen, aber auch ihre Fragen und Bedenken äußern konnten. Kurz darauf gibt es nun wieder Gegenwind.
Fotos von „bedrohten und geschützten“ Arten
Die sechsköpfige Bürgerinitiative „Rettet den Hitzelsberg“ sieht durch den Bau und Betrieb eines Chaletdorfs Natur- und Landschaftsschutz gefährdet. Wie Mitglied Petra Kaufmann erklärt, konnten auf dem Gelände, „dank einer jahrzehntelangen, extensiven Nutzung, äußerst schützenswerte und vom Aussterben bedrohte Tier- und Pflanzenarten erhalten“ werden.
Seit 2015 habe eine Anwohnerin des Hitzelsbergs Fotos dieser seltenen Arten gemacht, darunter Vögel wie der Mauersegler und Reptilien wie der geschützte Bergmolch oder die Zauneidechse. Wie es auf der Homepage des Bayerischen Landesamts für Umwelt heißt, gilt diese in Bayern als gefährdet. Auf der Roten Liste Deutschlands ist sie hingegen nur auf der Vorwarnliste. Die Bilder wurden auch dem Bund Naturschutz geschickt, wie Kaufmann weiter mitteilt.
2019 schloss die Gemeinde Bernau den Kaufvertrag über den Hitzelsberg mit dem Unternehmen HERECON Projekt GmbH ab, welches das Chaletdorf betreiben soll. Geplant ist derzeit eine Anlage, bestehend aus vier Bereichen mit insgesamt 39 Chalets. Auch über einen Wellness- und Spa-Bereich, ein Restaurant und eine Tiefgarage mit 155 Stellplätzen soll das Dorf verfügen. Die Erschließung soll über die Engelländer- und Hitzelsbergstraße erfolgen.
Initiative sammelte mehr als 700 Unterschriften
Als das Bauvorhaben bekannt wurde, beschlossen die Mitglieder von „Rettet den Hitzelsberg“, ein Bürgerbegehren zu initiieren und sammelten seit 2022 Unterschriften. Damit soll ein Bürgerentschied erzwungen werden, der das Chaletdorf, wie es geplant ist, verhindert. Aber auch einer reduzierten Bebauung würde man zustimmen, heißt es von der Initiative. Neben den Aspekten des Natur- und Landschaftsschutzes betont die Initiative auch, dass die Schönheit des Chiemgaus durch seine ländlich-bayrische Landschaft keine Großprojekte vertrage und seinen Charme verliere.
Um das Bürgerbegehren einreichen zu können, beträgt die erforderliche Unterschriftenzahl zehn Prozent der Gemeindebürger. Diese seien nun gesammelt worden. Mehr als 700 sind es laut Björn Ohlert von der Initiative.
Gemeinde prüft rechtliche Zulässigkeit
Eine Woche nach der Infoveranstaltung über das geplante Chaletdorf, trafen sich Petra Kaufmann, Björn Ohlert, Pia Ostler am Mittwochnachmittag (25. September) mit Bernaus Bürgermeisterin Irene Biebl-Daiber. Sie übergaben im Sitzungssaal des Rathauses die Unterschriftenlisten.
Die Bürgermeisterin wusste bereits, dass die Initiative Unterschriften sammelte, somit kam der Termin wenig überraschend, wie sie gegenüber der Redaktion sagte. Als nächstes müssten die Unterschriften gezählt und auf ihre Gültigkeit geprüft werden. „Wir müssen schauen, ob die, die unterschrieben haben, alle noch in Bernau wohnen, ob die kommunalwahlberechtigt sind, und ob die über 18 sind.“
Biebl-Daiber betonte aber auch, dass in dem Begehren noch mit der alten Hotelplanung argumentiert wird. „Das gilt es jetzt auch zu hinterfragen, ob das rechtlich zulässig ist, wenn die Begründung ja nie geändert wurde, die Planung aber schon.“ Das Begehren soll in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen vorgelegt werden, dann wird auch abgestimmt, ob es zulässig ist oder nicht.
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