Europawahl am 9. Juni 2024
Premiere für 16- und 17-Jährige bei Europawahl – Wahlbeteiligung in der Region im Aufwärtstrend?
Bei der Europawahl im Juni stimmen erstmals Jugendliche ab – auch in der Region. Auch diesmal gibt es wieder viele Gründe ins Wahllokal zu gehen.
Rosenheim/Landkreis – Die EU geht alle an – diesmal auch die 16- und 17-Jährigen: Erstmals dürfen sie bei der Europawahl am Sonntag, 9. Juni 2024, mitbestimmen, wer in Straßburg und Brüssel künftig den Ton angibt – auch im Raum Rosenheim.
Das wird die Zahl der Wahlberechtigten in der Region um ein paar Prozent erhöhen. 2019, bei der letzten Europawahl, waren es rund 195.800 Stimmberechtigte im Landkreis Rosenheim und 41.400 in der kreisfreien Stadt Rosenheim.
Weil der Bundestag 2022 das aktive EU-Wahlalter von 18 auf 16 Jahre gesenkt hat, sind diesmal in Deutschland auch Minderjährige am Zug. In Belgien, Malta und Österreich dürfen 16-Jährige ebenfalls wählen. In Griechenland muss man 17 Jahre, in den übrigen Mitgliedstaaten 18 Jahre alt sein.
Die Resonanz auf Europawahlen, die alle fünf Jahre stattfinden, war lange Zeit gering. Die Wahlbeteiligung lag ausnahmslos unter 50 Prozent. 2014 etwa sank sie auf 41,7 Prozent im Landkreis und 37,6 Prozent in der Stadt Rosenheim. Zum Vergleich: Bei Bundestags- oder Landtagswahlen sind Quoten von 75 oder gar 80 Prozent keine Seltenheit.
Mit einem Schlag 44.000 Wähler mehr
Doch das änderte sich mit der Europawahl 2019 schlagartig. Über 123.000 Wählerinnen und Wähler machten im Landkreis Rosenheim ihr Kreuzerl – rund 44.000 mehr als noch 2014, als sich nur 79.000 für Europa interessiert hatten. Damit steigerte sich die Wahlbeteiligung von 41,7 auf 63,1 Prozent. Ähnlich steil nach oben ging die Quote in der Stadt Rosenheim: von 37,6 (2014) auf 57,3 Prozent (2019).
Neben Dauerbrennern wie Klimawandel oder Zuwanderung hatten dazu auch der Brexit der Briten und die Ibiza-Affäre, die in Österreich zum Bruch der Regierungskoalition von ÖVP und FPÖ und zum Sturz von Kanzler Kurz führte, beigetragen.
Auch diesmal gibt es wieder viele Gründe, am 9. Juni ins Wahllokal zu gehen. Die Wahl ist so einfach wie kaum eine zweite: Jeder Stimmberechtigte hat eine Stimme – und die ist von großer Bedeutung. Denn 96 von 720 Sitzen im neuen EU-Parlament sind für Deutschland reserviert, also kommt fast jedes achte Mitglied aus der Bundesrepublik. Zudem gibt es keine Sperrklausel oder Fünf-Prozent-Hürde – und damit keine „verschenkte“ Stimme.
Die Europawahl ist keine Personenwahl. Anders als bei anderen Wahlen kann man nur die bundes- oder landesweite Liste einer Partei oder eines Bündnisses ankreuzen. Auf diesen Listen ist die Reihenfolge starr. Niemand kann nach vorne oder hinten gewählt werden.
Einzige heimische Vertreterin im EU-Parlament ist derzeit Maria Noichl – und dabei wird es wohl bleiben. Die 57-jährige SPD-Politikerin aus Rosenheim führt die bayerische SPD erneut als Spitzenkandidatin in den Europawahlkampf, steht auf Platz drei der Bundesliste und hat damit gute Chancen auf einen neuerlichen Einzug. Weitere „Rosenheimer“ Kandidaten aus Stadt und Landkreis auf aussichtsreichen vorderen Listenplätzen gibt es nach aktuellem Kenntnisstand der Redaktion nicht.
Fünf Abgeordnete vertreten Oberbayern
Neben Noichl schafften 2019 nur fünf weitere „Oberbayern“ den Sprung ins EU-Parlament: Angelika Niebler (CSU), 61 Jahre, aus Vaterstetten sowie die vier Münchner Henrike Hahn (Grüne, 53), Bernhard Zimniok (AfD, 71), Markus Buchheit (AfD, 40) und Klaus Buchner (ÖDP, 83).
Die 96 deutschen Sitze im EU-Parlament verteilen sich derzeit so: CDU 23 Sitze, Grüne 21, SPD 16, AfD 9, CSU 6, Linke 5, FDP 5, Freie Wähler 2, Die Partei 1, ÖDP 1, Piratenpartei 1, Volt 1, Familie 1, Bündnis Deutschland 1, Parteilose 3.
