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Hohe Spritpreise: Habeck bringt Kartellamt gegen Esso, Aral, Jet & Co. in Stellung
Der Preis für Rohöl ist nach einem steilen Anstieg zuletzt wieder deutlich gesunken. Doch an der Zapfsäule kommt das kaum an. Wirtschaftsminister Habeck will das nicht hinnehmen.
Berlin - Im Kampf gegen die hohen Energiepreise wegen des Ukraine-Kriegs* schaltet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck jetzt die Wettbewerbsaufsicht ein. „Mein Haus hat das Bundeskartellamt gebeten, die Benzin- und Dieselpreise sehr genau zu beobachten und bei jeglichem Hinweis auf missbräuchliches Verhalten tätig zu werden“, sagte Habeck dem Spiegel.
Die Unternehmen dürften die aktuell angespannte Lage nicht dazu nutzen, unangemessene Gewinne einzufahren, sagte der Grünen*-Politiker. Sollte es dennoch Hinweise auf ein solches Vorgehen geben, werde man auch gesetzgeberische Maßnahmen vorbereiten, um dem Bundeskartellamt eine bessere Überwachung zu ermöglichen.
Das Bundeswirtschaftsministerium ist gegenüber der Wettbewerbsbehörde zwar nicht weisungsbefugt, kann die Aufseher bei Verdachtsfällen aber um eine Prüfung bitten.
Ukraine-News: Hohe Spritpreise - dabei sinkt der Preis für Rohöl
Aktuell kostet Super E10 bundesweit im Schnitt rund 2,20 Euro je Liter, für Diesel müssen Autofahrer derzeit sogar 2,30 auf den Tisch legen. Dabei hat sich die Lage am Rohölmarkt zuletzt leicht entspannt. Am Mittwoch kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordsee-Sorte Brent noch 102 Dollar. Das ist deutlich weniger als noch vor gut zwei Wochen. Nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine war der Preis zunächst steil auf rund 139 Dollar je Barrel Brent gestiegen. Seither gaben die Notierungen jedoch wieder nach. An den Zapfsäulen spiegelt sich diese Entwicklung bislang allerdings kaum wider.
Kritiker werfen den Ölmultis daher vor, die Lage auszunutzen und dicke Gewinne einzustreichen. Die Mineralöl-Konzerne weisen dies jedoch vehement zurück. Die Ölimporte aus Russland seien stark gesunken, heißt es. Zudem sei die Nachfrage nach Benzin zuletzt deutlich gestiegen.
Ukraine-News: Hohe Spritpreise - Immer mehr Menschen lassen ihr Auto stehen
Beobachter bezweifeln dies jedoch. Angesichts der hohen Spritpreise würden immer mehr Verbraucher das Auto stehen lassen und auf andere Verkehrsmittel ausweichen. Und bei Autobahn-Fahrten seien viele Autofahrer mit Blick auf den Spritverbrauch deutlich langsamer unterwegs als vor dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs. Damit dürfte die Sprit-Nachfrage zuletzt spürbar gesunken sein.
Wegen der wachsenden Divergenz zwischen den Notierungen an den Rohstoffmärkten und den Zapfsäulen erwägt Bundeswirtschaftsminister Habeck laut Spiegel zudem weitere Schritte. So gebe es Überlegungen, die Mineralöl-Konzerne künftig neben den bestehenden Preisänderungen an den Tankstellen zusätzlich auch zu Angaben über die produzierten Mengen zu verpflichten. So ließe sich überprüfen, ob die Spritpreise tatsächlich wegen Lieferschwierigkeiten gestiegen seien, - wie von der Industrie behauptet -, oder nur, weil die Unternehmen die Marktlage für sich nutzten, berichtet der Spiegel. *Merkur.de ist Teil von IPPEN.MEDIA
