Geld für betroffene Städte
Dieselgipfel: Fonds für sauberen Stadtverkehr soll kommen
Deutsche Städte mit besonders hoher Luftverschmutzung können auf neue finanzielle Hilfen hoffen. Ein von Autobauern und Politik finanzierter Fonds soll das ermöglichen.
Berlin - Beim Dieselgipfel an diesem Mittwoch in Berlin soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die Einrichtung eines von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ins Gespräch gebrachten Fonds beschlossen werden, den Autobauer und Politik gemeinsam finanzieren. Für alle 28 Regionen in Deutschland, in denen die Belastung der Luft mit Stickoxiden (NOx) besonders hoch ist, soll demnach ein eigener Plan für modernen und vernetzten Verkehr entwickelt werden.
In dem Entwurf einer gemeinsamen Erklärung von Bund und Ländern für das Spitzentreffen mit der Autobranche ist der Umfang des geplanten Fördertopfs noch nicht benannt. Dobrindt hatte von einem Volumen in dreistelliger Millionenhöhe gesprochen. Beim Dieselgipfel wollen der Bund und mehrere betroffene Länder mit der Autobranche Nachrüstungen für Dieselwagen der Emissionsklassen Euro 5 und 6 vereinbaren, um Schadstoff-Emissionen zu reduzieren.
Nachrüstungen: Verbrauch darf sich nicht erhöhen
Die angestrebten Abgas-Nachrüstungen bei Millionen Diesel-Fahrzeugen sollen laut der Erklärung den Autobesitzern keine Nachteile bringen. So darf sich der Kraftstoffverbrauch nicht erhöhen. Für derartige Fragen wird auch die Schaffung eines Verbraucherbeirats beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ins Gespräch gebracht.
Voraussichtlich festgehalten werden soll demnach außerdem, dass über Software-Nachrüstungen hinaus weitere Schritte zur Senkung des Ausstoßes von Stickoxid (NOx) erwartet werden. Die Autobranche solle dafür umsetzbare Konzepte entwickeln, etwa für zusätzliche Systeme zur Reinigung von Abgasen. Die Unternehmen hielten Software-Lösungen bisher für die beste Lösung.
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dpa