Bis zu 25 Prozent – Donald Trump erhebt Strafzölle

Konkret hatte der US-Präsident Zölle in Höhe von zehn Prozent auf sämtliche chinesischen Einfuhren verhängt, für Importe aus den Nachbarländern Mexiko und Kanada sind es 25 Prozent. Für Energie-Importe aus Kanada soll ein Zollsatz von zehn Prozent gelten. Dabei stellt sich die Frage: Was sind Strafzölle eigentlich?

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Zölle sind grundsätzlich Abgaben, die beim Import von Waren aus Land A in Land B fällig werden. Von Schutz- oder Strafzöllen ist jeweils die Rede, wenn staatliche Akteure sie rechtfertigen oder anklagen wollen. Wer Zölle verhängt, spricht eher von Schutzzöllen, die die eigene Wirtschaft schützen sollen. Für diejenigen, die draufzahlen müssen, sind es dagegen Strafzölle.

Solche Zölle sollen vorrangig heimische Industrien vor fremder Konkurrenz schützen, indem deren Güter künstlich verteuert werden. Die Maßnahme schadet also der Wettbewerbsfähigkeit ausländischer Waren auf dem heimischen Markt. Ein Beispiel dafür ist die Debatte um EU-Zölle auf chinesische Elektroautos. Damit will die Europäische Kommission die Zukunft der Autoindustrie innerhalb der EU sichern – bei einer Untersuchung kam sie zu dem Ergebnis, dass chinesische Hersteller von unfairen Subventionen profitieren, die ihnen einen extremen Vorteil auf dem europäischen Markt verschaffen.

Nachteile bei Strafzöllen – Industrie wächst langsamer: „Das macht uns alle ärmer“

Genauso können Ausfuhrzölle anfallen, wenn Güter einen Staat oder einen Wirtschaftsraum verlassen. Diese können einem Staat als Einnahmequelle dienen oder den Export begehrter Güter ins Ausland begrenzen. Mittel, um Zölle und andere Handelsbarrieren abzubauen, sind Freihandelsabkommen, etwa beim geplanten Abkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur.

Dabei haben Zölle vor allem einen hauptsächlichen Nachteil: Sie halten Waren anderer Länder vom eigenen Markt fern. Das wiederum kann die Absatzzahlen von Gütern aus Drittländern schmälern und den Aufbau von Industrien behindern. Außerdem verteuern Zölle die Importe. Die Zollpläne Trumps könnten einen „Wendepunkt für die internationale Handelsordnung“ darstellen, hatte die Deutsche Presse-Agentur den Bundesbank-Präsidenten Joachim Nagel zitiert. Er hatte schon Vergeltungsmaßnahmen der betroffenen Länder vorausgesehen – also genau das, was sich jetzt mit China, Kanada und Mexiko anbahnt. Zollerhöhungen würden nur den Konsum verteuern und die Inflation anfachen. „Das macht uns alle ärmer.“

Ähnlich sieht Simone Menne, Präsidentin der Amerikanischen Handelskammer in Deutschland, die Problematik. Hohe Einfuhrzölle würden Trump und der US-Wirtschaft selbst schaden. „Dann würden die Preise in den USA steigen, die Inflation zunehmen und der Dollar stärker bewertet werden, was die US-Exporte verteuert.“

So treffen die US-Strafzölle Amerika und Europa

Die Bank of Canada hatte bereits vor den Auswirkungen der Strafzölle auf Kanadas Wirtschaft gewarnt. Zwar waren die Details im Januar-Bericht noch nicht bekannt, aber laut der Bank haben solche Strafzölle das Potenzial, die weltweiten Lieferketten „substanziell“ zu stören. Die Tagesschau hatte bereits auf einige Hersteller in Kanada und China verwiesen, die direkt von den Strafzöllen betroffen wären.

Gleichzeitig müsse die Europäische Union von Trump Zölle erwarten. „Absolut“, hatte Trump zuletzt auf die Frage geantwortet, ob er auch europäische Waren stärker bezollen werde. „Die EU hat uns so schlecht behandelt“, zitierte die Tagesschau den US-Präsidenten. Die USA hätten ein gewaltiges Handelsdefizit. „Also werden wir etwas sehr Beträchtliches mit der Europäischen Union unternehmen“, sagte er, nannte aber keine Details. In der Maßnahme vom Sonntag waren noch keine EU-Sanktionen vorgesehen. (Laernie mit dpa)