Politischer Druck
Twitter/X reagiert auf EU-Druck: Löschung von Konten mit Hamas-Verbindungen
X, ehemals Twitter, unternimmt Schritte gegen Inhalte, die mit der radikalislamischen Hamas in Verbindung stehen, indem es Hunderte von Konten löscht.
In einem beispiellosen Schritt, der die wachsenden Spannungen zwischen Social-Media-Plattformen und Regierungsbehörden widerspiegelt, hat Twitter kürzlich Hunderte von Nutzerkonten gelöscht, die Verbindungen zur radikalislamischen Hamas haben. Diese Maßnahme erfolgte als direkte Reaktion auf den erheblichen politischen Druck, der von der Europäischen Union ausgeübt wurde, insbesondere nach dem jüngsten Angriff der Hamas auf Israel.
X Antwort auf EU-Forderungen: Konten mit Hamas-Verbindung werden gelöscht
Linda Yaccarino, die Chefin von Twitter, betonte das Engagement des Unternehmens, auf Anfragen von Strafverfolgungsbehörden weltweit zu reagieren, einschließlich der Mitgliedsstaaten der EU. Diese Aussage erfolgte, nachdem die EU-Kommission das Unternehmen vor zwei Tagen scharf kritisiert hatte, weil es nicht gegen illegale Inhalte vorgegangen war, die im Zusammenhang mit den Angriffen standen. Die Kommission hatte Twitter ein 24-Stunden-Ultimatum gestellt, um eine ‚schnelle, genaue und vollständige Antwort‘ auf die Problematik zu liefern.
Interessanterweise ging Yaccarino nicht direkt auf die spezifischen Inhalte ein, die von der Kommission angesprochen wurden, darunter manipulierte Bilder, Videospielausschnitte und die Verbreitung von Falschinformationen. Stattdessen forderte sie die Kommission auf, Twitter konkrete Details zu den mutmaßlichen Verstößen zu übermitteln, um entsprechende Untersuchungen durchführen zu können.
Everyday we're reminded of our global responsibility to protect the public conversation by ensuring everyone has access to real-time information and safeguarding the platform for all our users. In response to the recent terrorist attack on Israel by Hamas, we've redistributed… https://t.co/VR2rsK0J9K
— Linda Yaccarino (@lindayaX) October 12, 2023
Elon Musks mischt sich ein: Auflistung der Verstöße
Diese Entwicklung spiegelt die ersten Reaktionen von Eigentümer Elon Musk wider, der in einer Antwort an die EU aufforderte, die spezifischen Verstöße aufzulisten, ‚damit die Öffentlichkeit sie sehen kann‘. Die EU-Kommission hielt jedoch dagegen und betonte, dass Twitter bereits durch Berichte seiner Nutzer und der Behörden über die Verbreitung von Falschinformationen und die Verherrlichung von Gewalt gut informiert sei. Musk wiederum gab sich weiterhin ahnungslos über die genauen Beschwerden.
Inmitten dieser Kontroverse hat die EU auch Meta, die Muttergesellschaft von Facebook, daran erinnert, ihre gesetzlichen Verpflichtungen zu erfüllen. Dies unterstreicht die wachsende Besorgnis und das Bestreben der Regulierungsbehörden, die Verbreitung von Inhalten, die Gewalt verherrlichen und Falschinformationen fördern, auf Social-Media-Plattformen wie TikTok und Instagram einzudämmen.
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