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5 absurde Projekte, für die deutsches Steuergeld verschwendet wird
Das neue „Schwarzbuch“ des Bundes der Steuerzahler ist raus! BuzzFeed hat für dich nachgesehen: Welche Peinlich-Projekte haben wir mitfinanziert?
Im neuen „Schwarzbuch“ hat der Bund der Steuerzahler heute (17. Oktober) neue Fälle präsentiert, bei denen Steuergelder aus seiner Sicht verschwendet worden sind. Da Deutschland fast die höchsten Steuersätze in ganz Europa hat, kommt da einiges zusammen.
Dazu gehören Millionenbeträge, die zum Beispiel in nicht nutzbaren Schwimmbädern versenkt wurden, ein Parkhaus, in dem keine Autos stehen, oder ein Pendlerparkplatz ohne Pendler. Zugegeben, diese Projekte haben schon großes Fail-Potenzial und die Auswahl für ein Ranking fiel uns schwer. Aber hier kommt unsere Top 5 der absurdesten Steuerverschwendungen dieses Jahr - ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
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1. Gönnung in Bochum und Duisburg
„Schöner Knipsen mit Steuergeld“ nennt der Steuerzahlerbund übertriebene Stadtmarketing-Ausgaben für sogenannte Selfiepoints. Nach Vorbildern in Amsterdam, Ascona oder Nizza haben sich auch die beschaulichen Städte Bochum und Duisburg kostspielige Schriftzüge zum Posieren gegönnt. Der Steuerzahlerbund findet das „unangebracht“.
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2. Come on Wuppertal!
Unter der Überschrift „Vornehm geht der Haushalt zugrunde“ wirft der Steuerzahlerbund die Frage auf, warum sich eine Stadt wie Wuppertal, die einen Schuldenberg von 1,6 Milliarden Euro vor sich herschieben soll, teure goldfarbene Sitzbänke in der Innenstadt leistet. Die sollen zusammen 400.000 Euro gekostet haben, rechnet der Verein vor. Dabei habe Wuppertal „jedes Maß verloren“. Zudem sollen sich die Bürger über die „unbequemen Bänke ohne Rückenlehnen, die marode, alt, verschmutzt und verwahrlost erscheinen“ beschweren.
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3. Gewohnt dekadent in Hamburg
Hamburg dagegen geniert sich nicht, eine Sinnlos-Brücke im Stadtteil Barmbek-Süd fertiggestellt zu haben. Nicht nur hat sich dieses Projekt um ein Jahr hinausgezögert, sondern wurde auch etwa doppelt so teuer, von geplanten 1,85 Millionen Euro zu 3,3 Millionen Euro.
Die Anwohner und Anwohnerinnen haben gegen dieses Projekt geklagt, denn es gibt bereits zwei vollfunktionsfähige Brücken, eine Dritte braucht es scheinbar nicht. Nach dem ganzen Stress gab es dann aber wenigstens eine Einweihungsparty mit Glühwein und Brezel, die den Steuerzahler nur 950 Euro gekostet hat. Damit aber nicht genug.
Im Hamburg hat man scheinbar immer noch vier Millionen Euro übrig – für nichts. In einem neuen Gebäude in der Ludwig-Erhard-Straße 11-17 sollten verschiedene Standorte der Hamburger Staatsanwaltschaft zusammengelegt werden. Der Mietvertrag wurde laut der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz bereits im Dezember 2019 unterschrieben. Der Umzug der Standorte war für September 2022 vorgesehen, doch daraus ist bis jetzt nichts geworden.
Zwar muss die Stadt wohl erst mit dem Bezug des Gebäudes Miete zahlen, aber der Eigentümer verlangt bereits für die Zeit seit September 2022 eine finanzielle Entschädigung für die entgangenen Mieteinnahmen, und zwar 392.533,08 Euro. Das ist fast genauso viel wie die Kosten des regulären Einzugs, führt der Bund der Steuerzahler an.
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4. Wo ist der Bus? In Wetzlar!
Die mittelhessische Stadt Wetzlar will Einheimische wie Touristen zum Bummeln in die Altstadt locken, doch dort gibt es kaum Parkplätze. Um Abhilfe zu schaffen, richtete die Stadt vom 1. April 2023 an einen kostenfreien Shuttlebus ein. Dieser sollte Fahrgäste drei Monate lang zweimal pro Stunde von mehreren weiter entfernten Parkplätzen in die Altstadt bringen.
Ob es Bedarf für eine solche Anschaffung gibt, wurde vorher allerdings nicht überprüft. Die Summe von 40.000 Euro wurde vorerst auf Verdacht ausgegeben, um den Shuttlebus zu organisieren. Dieser drehte seine Runden allerdings leer durch die Stadt – für zehn Stunden pro Tag. „Für 40.000 Euro hätte man knapp 20.000 km mit einem Wetzlarer Taxi fahren können. Damit hätte man zehn Mal von Wetzlar in die Partnerstadt Avignon und zurück fahren können“, schreibt der Bund der Steuerzahler.
5. Peinlich-Podcast
In der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit des Sozialministeriums von Mecklenburg-Vorpommern hat man sich wohl gedacht, dass es schon längst an der Zei sei, dass die Sozialministerin des Landes, Stefanie Drese, einen eigenen Podcast bekommt. Und so wurde der Podcast „Die Drese“ im Oktober 2022 gestartet. In der Pilotfolge erklärt die Sozialministerin, die als „Hauptdarstellerin“ des Podcasts angekündigt wird: „Es soll also darum gehen, dass ich mich als Ministerin vorstellen kann […].“
Am kommenden Sonntag ist es soweit: „Die Drese“ – Der Podcast der Ministerin geht weiter mit der zweiten Folge. 🎉 Ab 10 Uhr ist der Podcast auf allen gängigen Kanälen abrufbar. Unbedingt reinhören! #DieDrese pic.twitter.com/QWOZ39RpVu
— Sozialministerium MV (@sozial_mv) November 23, 2022
In der Sendung geht es in lockerer Atmosphäre um Themen aus den Bereichen Soziales, Integration, Familie, Gesundheit und Sport, aber auch über Persönliches wird gesprochen. So erfahren wir, welchen Sport die Ministerin treibt, ob sie lieber Hosen oder Röcke trägt – „Rock, kurz!“ – und dass sie lieber eine Kabinettssitzung als eine Landtagssitzung besucht.
Fazit: Etwas mehr als 500 Aufrufe für alle Folgen, darunter 247 für die erste und 30 für die jüngste. Nach Angaben des Ministeriums hat der Podcast inzwischen rund 400 Abonnenten und bis zu 250 Zugriffe pro Folge. Auch wenn die Produktionskosten für den Podcast selbst mit „0“ veranschlagt werden, fließt hier Steuergeld: Das Werbebudget für Anzeigen in Magazinen, digitalen Großflächen und Postkarten, um den Podcast bekannt zu machen, beträgt bisher 8.890 Euro.
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(Mit Material der dpa)
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