Mit VPN weiterhin zugänglich
Brasilien sperrt X: Elon Musk wirft Gericht Zensur vor
X wird in Brasilien vollständig gesperrt. Elon Musk kritisiert die Entscheidung scharf und nennt sie Zensur. Was steckt hinter dem Urteil?
Brasilien hat Plattform X, ehemals bekannt als Twitter, komplett gesperrt. Diese drastische Maßnahme ist der Höhepunkt eines monatelangen Konflikts zwischen der Nachrichtenplattform und dem Obersten Gerichtshof Brasiliens. Elon Musk, der CEO von X, bezeichnet die Entscheidung als „aggressive Zensur“ und betont, dass sie gegen das Gesetz und den Willen des brasilianischen Volkes verstoße.
Brasilien sperrt X: Hintergrund des Konflikts
Der Konflikt zwischen X und dem brasilianischen Justizwesen hat sich über mehrere Monate hinweg zugespitzt. Anfang August schloss Elon Musk den Standort von X in Brasilien, wodurch die Plattform im Land ohne offizielle Vertretung blieb, wie NextG.tv berichtet. Dies führte dazu, dass Richter Alexandre de Moraes, ein Mitglied des Obersten Gerichtshofs, am Samstagmorgen entschied, X in Brasilien „sofortig, vollständig und umfassend“ zu sperren.
Die Anordnung verpflichtet die brasilianische Telekommunikationsbehörde, die Plattform innerhalb von 24 Stunden vom Netz zu nehmen. Außerdem müssen Technologieunternehmen wie Apple die X-App in den kommenden fünf Tagen aus ihren Stores entfernen. Bereits kurz nach dem Urteil ging die Webseite von X in Brasilien offline.
Elon Musk gegen Richter de Moraes
Richter de Moraes begründete seine Entscheidung damit, dass X-Konten rechtsgerichteter Aktivisten, die Verschwörungstheorien und Fake News verbreiten, gesperrt werden sollten. Elon Musk hingegen bezeichnete dieses Vorgehen als illegal und betonte, dass er ein Verteidiger der freien Meinungsäußerung sei. In den Wochen vor der endgültigen Sperrung griff Musk den brasilianischen Richter wiederholt öffentlich auf seiner Plattform an und warf ihm Zensur vor.
Trotz der Sperrung der Plattform können Menschen in Brasilien weiterhin über VPN-Clients auf X zugreifen. Ursprünglich war auch dies unter Strafe gestellt worden, doch diese Maßnahme wurde inzwischen zurückgenommen.
Rubriklistenbild: © IMAGO/Jaque Silva / SOPA Images