Ab 16. September
Grenzkontrollen in ganz Deutschland: Was das für Reisende und Pendler bedeutet
Die Grenzkontrollen in Deutschland werden wie angekündigt ausgeweitet. Das hat auch für Menschen Folgen, die zu ihrem Arbeitsplatz im Ausland pendeln.
München – Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte es bereits angekündigt, seit Montag (16. September) wird es in die Tat umgesetzt. Deutschland weitet seine schon zuvor laufenden Grenzkontrollen im Osten und Süden auch auf die Landgrenze im Westen aus. Nach Angaben der Bundespolizei kontrollieren Beamte seit Mitternacht an den Grenzen zu Belgien, Luxemburg und den Niederlanden. Zudem sollen im Tagesverlauf Kontrollen im Norden an der Grenze zu Dänemark eingerichtet werden. Das hat Auswirkungen für Reisende und Pendler.
Grenzkontrollen ab 16. September in ganz Deutschland – was Reisende und Pendler wissen sollten
Ziel der zusätzlichen Grenzkontrollen ist es, die Zahl unerlaubter Einreisen deutlich einzudämmen. Ein Grünen-Politiker glaubt indes, dass die Kontrollen „keinen Effekt auf Asylzahlen haben“ werden. Die Kontrollen werden stichprobenartig durchgeführt, nicht alle Fahrzeuge werden angehalten. Vorerst ist geplant, die Grenzkontrollen für sechs Monate durchzuführen. Dabei soll der Pendler- und Reiseverkehr möglichst wenig beeinträchtigt werden. Dennoch sollten Reisende und Pendler vorbereitet sein.
Auf seiner Website erklärt das Bundesinnenministerium (BMI), welche Folgen die vorübergehende Anordnung von Binnengrenzkontrollen für Pendler haben. „Reisende und Pendler werden gebeten, ein Identitätsdokument (Personalausweis, Reisepass) mitzuführen“, so das BMI.
Und ergänzt: „Diese Vorschrift gilt im Übrigen bei jedem grenzüberschreitenden Reisen, auch ohne Binnengrenzkontrollen. Im Übrigen wird auf die allgemein-gültigen Einreisevoraussetzungen für Drittstaatsangehörige (u.a. erforderlichenfalls Visa für visumpflichtige Drittstaatsangehörige) verwiesen.“
Dauer der Kontrollen kann unterschiedlich sein – „Beeinträchtigungen nicht ausgeschlossen“
Wie lange so eine Grenzkontrolle für Pendler und Reisende dauert, sei nicht konkret vorherzusagen, so das BMI weiter: „Umfang, Intensität, der konkrete Ort und die konkrete Dauer der jeweiligen Kontrollen sind u.a. abhängig von der Lageentwicklung und den verkehrsinfrastrukturellen Gegebenheiten vor Ort und können daher regional unterschiedlich ausgeprägt und dynamisch sein.“
Die Bundespolizei bemühe sich zwar, „dass sich diese Kontrollen so wenig wie möglich auf den Alltag von Pendlern, auf den Handel und auf den Reiseverkehr auswirken“. Allerdings können „Punktuelle und temporäre Beeinträchtigungen des grenzüberschreitenden Verkehrs (...) nicht ausgeschlossen werden“, erklärte das Ministerium. Derweil soll es trotz ausgeweiteter Grenzkontrollen noch Schlupflöcher bei der Einreise nach Deutschland geben. (kh)
Rubriklistenbild: © Patrick Pleul/dpa
