Rosenheim wurde vernachlässigt
Streit um den Brenner-Nordzulauf: Die Politik hat viel zu viel Zeit verspielt
Warum streiten die Freien Wähler grad so vehement über den Brenner-Nordzulauf? Weil die große Politik zu viel im Unklaren lässt. Auf den neuen Bundesverkehrsminister kommen auch im Süden große Aufgaben zu. Ein Kommentar von OVB-Redakteur Michael Weiser.
Rosenheim - Italien und Österreich sind weiter. In sieben bis zehn Jahren ist der Brenner-Basistunnel fertig. Und auch die Zulaufstrecken nehmen Gestalt an. Österreich hat seinen Abschnitt zu drei Vierteln gebaut, Italien hat bereits begonnen. Deutschland? Streitet noch. Die Abstimmung des Bundestages wurde verschoben. Vom Frühling 2025 in den Herbst. Womöglich Herbst 2026, wie man nur halb ironisch gemeint von Verkehrspolitikern aus dem Freistaat hören kann.
Deutschland hängt beim Brenner-Projekt hinterher
In Italien und Österreich ist man auch weiter, was die politische Vermittlung eines solchen Projektes betrifft. Man konnte viele Menschen überzeugen, weil man ihnen die Vorteile des Kraftakts nahebrachte. In Deutschland verließ man sich dagegen auf die angebliche italienische Unfähigkeit, Großprojekte zu meistern. Brenner-Nordzulauf? Werden wir nicht brauchen. Eine Fehleinschätzung. Nun stellt sich heraus, dass sich die Politik in eine Zwickmühle gebracht und Zeit verspielt hat: Man hätte längst anfangen können, Land und Leute von dem Projekt zu überzeugen. Mit Zahlen und Fakten.
Wo war zuletzt der Bundesverkehrsminister?
In der Aufgabe des Kümmerns, Machens und Vermittelns hat zuletzt Volker Wissing als Verkehrsminister (bis 2024 FDP, seither parteilos) versagt. Zum europäischen Jahrhundert-Projekt verlor er so gut wie kein Wort. Er war nie in der Region, die‘s angeht. Auch deswegen streiten Bayerns Freie Wähler um Otto Bußjäger und Sepp Lausch so vehement: Wo die große Politik Klarheit vermeidet, gedeihen Misstrauen und Spekulation. Dort findet sich Spielraum für Populismus.
Nun ist ein neuer Verkehrsminister da. Er sollte schleunigst nachholen, was Wissing und Co. verpasst haben. Vielleicht fängt Patrick Schnieder (CDU) mal damit an, dass er den Leuten vor Ort in Rosenheim klar sagt, wofür er im Großen wie im Kleinen gut sein soll, dieser Brenner-Nordzulauf. Welche Änderungen und Verbesserungen für die Region Rosenheim wirklich drin sind. Und wie man alles bezahlen will.
