Viel diskutierte Verteidigungsausgaben
Klare Ansage vor Nato-Gipfel: Trump nimmt sich Bündnispartner zur Brust
Kurz vor dem Nato-Gipfel in Brüssel hat US-Präsident Donald Trump den Druck auf die Bündnispartner im Streit um Verteidigungsausgaben erhöht.
Washington - „Die Vereinigten Staaten geben viel mehr für die Nato aus als jedes andere Land“, teilte Trump am Montag auf Twitter mit. „Das ist weder fair, noch ist es akzeptabel.“ Ausdrücklich kritisierte der US-Präsident erneut die aus seiner Sicht viel zu niedrigen Verteidigungsausgaben Deutschlands.
The United States is spending far more on NATO than any other Country. This is not fair, nor is it acceptable. While these countries have been increasing their contributions since I took office, they must do much more. Germany is at 1%, the U.S. is at 4%, and NATO benefits.......
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 9. Juli 2018
Trump schrieb mit Blick auf die Bündnispartner: „Obwohl diese Länder ihre Beiträge erhöht haben, seit ich ins Amt gekommen bin, müssen sie viel mehr machen. Deutschland ist bei einem Prozent, die USA sind bei vier Prozent, und die Nato nützt Europa viel mehr als den USA.“ Trump ging in diesem Zusammenhang auch auf den Handelskonflikt mit Europa ein. Er kritisierte den Exportüberschuss der EU sowie „große Handelsbarrieren“ für US-Waren und fügte hinzu: „NO!“
USA liegen weit über vereinbartem Wert
Die Staats- und Regierungschefs der Nato hatten 2014 im Zuge der Krim-Krise als Antwort auf das russische Verhalten vereinbart, dass sich alle Mitgliedstaaten bei ihren Verteidigungsausgaben bis 2024 einem Wert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts annähern sollen. Einige Nato-Staaten wie die USA liegen längst darüber.
Deutschland wendet in diesem Jahr 38,95 Milliarden Euro für Verteidigung auf, was einer Quote von nur 1,24 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat als Kompromiss 1,5 Prozent bis 2024 angeboten.
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dpa