Washington Post
Plötzlich im Rampenlicht: Wer ist Matt Gaetz?
Matt Gaetz, ein glühender Trump-Anhänger, hat die Republikaner gespalten. Sein jüngster Streich: Die Absetzung von Kevin McCarthy.
Washington D.C. – Matt Gaetz hat sich in den letzten 48 Stunden in den Mittelpunkt der amerikanischen Politik gestellt. Der Republikaner aus Florida war maßgeblich für die Absetzung des Abgeordneten Kevin McCarthy verantwortlich, nachdem er eine Abstimmung zu dessen Absetzung als Sprecher des Repräsentantenhauses initiiert hatte.
Gaetz kündigte am Montagabend die Entschließung an, McCarthy durch ein Verfahren zu entlassen, das als „Antrag auf Amtsenthebung“ bekannt ist und es einem einzelnen Abgeordneten ermöglicht, die Kammer zu zwingen, die Entlassung des Sprechers zu erwägen. Vor der Abstimmung über McCarthy hatte ein solcher Antrag noch nie Erfolg gehabt.
Die Abstimmung war ein beispielloser Coup für Gaetz, der die meiste Zeit seiner Zeit im Kongress am Rande der Republikanischen Partei (GOP) verbracht hat. Viele seiner republikanischen Kollegen fordern nun seinen Ausschluss aus der Partei.
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Gaetz‘ Weg in die Politik
Der 41-jährige Gaetz, der sich selbst als „unverblümter konservativer Hitzkopf“ bezeichnet, trat in die Fußstapfen seines Vaters Don Gaetz. Der 75-jährige Don Gaetz gab diese Woche seine Absicht bekannt, erneut für den Senat von Florida zu kandidieren, wo er von 2012 bis 2014 Präsident war.
Der jüngere Gaetz wurde in Hollywood, Florida, geboren und schloss sein Studium an der Florida State University in Tallahassee mit einem Bachelor in interdisziplinären Wissenschaften ab. Später besuchte er ein Jurastudium in Virginia und arbeitete einige Jahre als Anwalt, bevor er in die Kommunalpolitik einstieg.
Von 2010 bis 2016 saß er im Kapitol von Florida und gewann die Wahl in Floridas 1. Kongressdistrikt für das US-Repräsentantenhaus, wo er seit 2017 sitzt. NBC News berichtete, dass Gaetz voraussichtlich für das Amt des Gouverneurs von Florida im Jahr 2026 kandidieren wird, wenn die Amtszeit von Ron DeSantis endet; Gaetz‘ Vater dementierte diesen Bericht diese Woche.
Gaetz ist derzeit Mitglied des House Armed Services Committee und des House Judiciary Committee. Er ist mit Ginger Gaetz verheiratet und gab im Jahr 2020 bekannt, dass er einen Sohn, Nestor, hat; Gaetz beschrieb seine Erziehung als „die lohnendste Sache, die ich in meinem Leben getan habe.“
Ein glühender Trump-Anhänger
Gaetz ist seit langem ein Verfechter und unverblümter Verbündeter des ehemaligen Präsidenten Donald Trump.
Wie der derzeitige Spitzenkandidat für die republikanische Präsidentschaftskandidatur steht Gaetz gerne im Rampenlicht der Medien und ist häufig Gast in konservativen Kabelnachrichtensendungen.
Nach dem Anschlag auf das Kapitol am 6. Januar 2021 reisten Gaetz und die Abgeordnete Marjorie Taylor Greene durch das Land, um mehrere „America First“-Kundgebungen abzuhalten, bei denen sie zeitweise Trumps unbegründete Behauptung verbreiteten, die Präsidentschaftswahlen seien gestohlen worden, und ihn als „unbestrittenen Führer“ der Republikanischen Partei bezeichneten.
Trump äußerte sich am Dienstag relativ zurückhaltend zu den Bemühungen, McCarthy abzusetzen, und schrieb in den sozialen Medien: „Warum streiten die Republikaner immer untereinander, warum bekämpfen sie nicht die linksradikalen Demokraten, die unser Land zerstören?“
Politische Kontroversen
Gaetz gehört zu einer Handvoll kleiner, aber lautstarker republikanischer Abgeordneter vom rechten Flügel Partei, die nicht über die traditionelle Machtfülle verfügen, wie z. B. Ausschussvorsitzende oder Führungspositionen. Aber sie sind mit einer großen Fangemeinde in den sozialen Medien und häufigen Auftritten in Nachrichtensendungen berühmt geworden, was zu einem wachsenden Netzwerk von Spendensammlern geführt hat.
Gaetz hat auch seinen gerechten Anteil an politischen Stunts und Kontroversen gehabt, einschließlich:
- Im Jahr 2020 trug Gaetz während einer Abstimmung im Repräsentantenhaus über ein Soforthilfepaket zur Bekämpfung des Coronavirus eine Gasmaske und wurde beschuldigt, die Pandemie auf die leichte Schulter zu nehmen.
- Im Jahr 2018 lud Gaetz Chuck Johnson, einen bekannten Holocaust-Leugner, der sich in rechtsextremen Kreisen bewegt, als Gast zur Rede zur Lage der Nation ein.
- Gaetz sah sich mit einer Untersuchung zum Thema Sexhandel konfrontiert, die 2020 mit dem Vorwurf begann, er habe mehrere Jahre zuvor für Sex mit einem 17-jährigen Mädchen bezahlt. Im Februar stellte die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen ein und beschloss, keine Anklage gegen ihn zu erheben. Gaetz hat das Fehlverhalten wiederholt bestritten und erklärt, er habe nie für Sex bezahlt.
- Letztes Jahr machte sich Gaetz in den sozialen Medien über die körperliche Erscheinung von Abtreibungsbefürwortern lustig. Eine von ihnen, die 19-jährige Olivia Julianna, sagte später, sein Tweet habe zu Belästigungen geführt – sowie zu einer Flut von Spenden für ihre Organisation, die sich für reproduktive Rechte einsetzt. Gaetz hat sich gegen die Abtreibung ausgesprochen und gegen Gesetzesentwürfe gestimmt, die den Zugang zur Abtreibung sicherstellen sollen.
Zerrüttete Beziehung zu McCarthy
Gaetz war McCarthy während seiner Kandidatur zum Sprecher des Repräsentantenhauses im Januar ein Dorn im Auge. Er führte eine Gruppe von Rebellen an, die sich in den ersten 13 Runden der namentlichen Abstimmung weigerten, für den langjährigen GOP-Minderheitenführer zu stimmen. In der 14. Runde stimmte Gaetz einfach mit „anwesend“.
McCarthy wurde schließlich zum Vorsitzenden gewählt, nachdem er sich mit den Hardlinern geeinigt hatte. Dazu gehörte auch das entscheidende Zugeständnis, dass ein einzelnes Mitglied einen Antrag auf Räumung des Vorsitzes stellen oder eine Abstimmung zur Absetzung des Sprechers beantragen konnte.
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In den letzten Wochen hatte Gaetz öffentlich damit gedroht, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen und McCarthy abzusetzen. Die Spannungen zwischen den beiden erreichten ihren Höhepunkt, nachdem der ehemalige Sprecher eine Einigung über die Verlängerung der Regierungsfinanzierung bis November durchgesetzt hatte, bevor es zu einem Stillstand kam. Dieser Schritt verärgerte Gaetz, der sich gegen die Maßnahme ausgesprochen hatte und McCarthy vorwarf, zu eng mit den Demokraten zusammenzuarbeiten.
Gaetz stimmte am Dienstag zusammen mit sieben anderen Republikanern und allen anwesenden Demokraten für den Rauswurf McCarthys, was viele seiner republikanischen Kollegen verärgerte.
Der ehemalige Sprecher des Repräsentantenhauses, Newt Gingrich, schrieb am Mittwoch in einem Kommentar für die Washington Post: „Gaetz hasst offensichtlich den Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy“. Die Fraktionsvorsitzende Katherine M. Clark (Massachusetts) nannte den Vorfall einen „Bürgerkrieg“.
„Sie alle kennen Matt Gaetz“, sagte McCarthy zu Reportern, nachdem er entlassen wurde. „Sie wissen, dass es persönlich war“, sagte er.
Wie geht es für Gaetz weiter?
Gaetz sprach während der Abstimmung über die Absetzung McCarthys von der demokratischen Seite des Plenarsaals aus, weil die Republikaner ihm nicht erlaubten, von ihrer Seite aus zu sprechen. Später am Dienstag zog die GOP in Erwägung, Gaetz nach seinem erfolgreichen Kampf um die Absetzung McCarthys aus ihrer Fraktion auszuschließen. „Ich würde ihn gerne aus der Konferenz ausschließen“, sagte der Abgeordnete Don Bacon (R-Neb.) zu Reportern. „Er sollte nicht in der Republikanischen Partei sein“.
Zur Autorin
Adela Suliman ist Reporterin für aktuelle Nachrichten im Londoner Büro der Washington Post.
Gingrichs Meinungsartikel forderte ebenfalls seinen Ausschluss und bezeichnete Gaetz als „Anti-Republikaner“, der „aktiv destruktiv“ sei und „egozentrisch von Fernsehsendung zu Fernsehsendung gehe und seine eigene Partei angreife“.
Ein ordnungsgemäß gewähltes Mitglied des Kongresses von seinem Sitz zu verdrängen, ist jedoch ein schwieriges Unterfangen. Dazu ist eine Zweidrittelmehrheit im Repräsentantenhaus erforderlich, nicht nur eine Mehrheit. Und nur fünf Mitglieder des Repräsentantenhauses sind jemals von ihren Kollegen ausgeschlossen worden.
Gaetz scheint solche Forderungen mit einem Achselzucken abzutun. Auf die Frage, ob er Angst habe, von seiner Partei ausgeschlossen zu werden, antwortete er: „Wenn sie mich ausschließen wollen, lassen sie es mich wissen, wenn sie die Stimmen haben.“
Amber Phillips und Jacob Bogage haben zu diesem Bericht beigetragen.
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Dieser Artikel war zuerst am 4. Oktober 2023 in englischer Sprache bei der „Washingtonpost.com“ erschienen – im Zuge einer Kooperation steht er nun in Übersetzung auch den Lesern der IPPEN.MEDIA-Portale zur Verfügung.