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Während des bis Montag andauernden Besuchs sind eine Reihe von Treffen mit hochrangigen chinesischen Regierungsvertretern geplant. Am Sonntagnachmittag sollte Blinken nach US-Angaben zunächst mit seinem chinesischen Amtskollegen Qin Gang zusammentreffen. Später soll es ein gemeinsames Abendessen geben. Ziel sei eine offene Kommunikation, damit beide Länder ihre Beziehungen verantwortungsvoll gestalten könnten, hatte Blinken vor seiner Abreise gesagt.

China: Unterstützung für Russland und Drohungen gegen Taiwan erschweren USA-Beziehungen

Für Blinken ist es die erste China-Reise seit seinem Amtsantritt. Er holt den Besuch nach, der Anfang Februar aufgrund der Ballon-Affäre und Spionagevorwürfen gegen China verschoben worden war. Das Verhältnis beider Staaten ist auf einem Tiefpunkt. Unter anderem sorgen Chinas Unterstützung für Russlands Krieg in der Ukraine, Pekings Drohungen gegen Taiwan und der anhaltende Handelskonflikt zwischen den beiden Ländern für Streit. Die Regierung von Präsident Joe Biden sieht in China die größte geopolitische Herausforderung und fährt einen harten Kurs gegenüber Peking. China wiederum wirft den USA Hegemonialstreben vor.

Vor den Treffen signalisierte Wang Wenbin, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums zwar Gesprächsbereitschaft, stellte aber Bedingungen. Die USA sollten aufhören, „das eine zu sagen und das andere zu tun», sagte Wang Wenbin am Freitag. Washington solle auch aufhören, von einer „Position der Stärke“ gegenüber China zu fantasieren. China setze sich für eine allmähliche Rückkehr der Beziehungen auf einen „stabilen Entwicklungspfad“ ein. 

Joe Biden: Leben und Karriere des 46. US-Präsidenten in Bildern

Im Juni 1987 erklärte Biden seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 1988. Nur sechs Wochen später war er aber wieder raus aus dem Rennen, noch ehe es richtig begonnen hatte. Der Grund war eine peinliche Plagiatsaffäre. Biden hatte eine Rede des britischen Labour-Vorsitzenden Neil Kinnock teilweise kopiert. Die darin enthaltenen Details passten allerdings nur zu Kinnocks Leben, nicht zu Bidens. „Ich habe einige dumme Dinge getan und ich werde wieder dumme Dinge tun“, verteidigte er sich noch, bevor er kurz danach seine Kandidatur zurückzog.

20 Jahre später versuchte es Biden ein zweites Mal. Doch erneut ging seine Kandidatur fürs Präsidentenamt schief. Diesmal war die Konkurrenz von Barack Obama und Hillary Clinton einfach zu stark für ihn. Nachdem Biden bei der ersten Vorwahl im Bundesstaat Iowa gerade einmal ein Prozent der Stimmen erhalten hatte, gab Biden das Rennen auf. Noch 2019 verhöhnte ihn Donald Trump aufgrund dieses Ergebnisses und bezeichnete Biden als „1% Joe“.

Am Ende wurde die US-Wahl 2008 doch noch zu einem Erfolg für Biden. Als Vizepräsident unter Barack Obama konnte er die Politik in den nächsten Jahren maßgeblich mitbestimmen. So war Biden in der ersten Amtszeit ein lautstarker Förderer der 2010 verabschiedeten Gesundheitsreform, die unter dem Namen „Obamacare“ bekannt wurde. Im Mai 2012 sorgte Biden für Schlagzeilen, als er sich dafür aussprach, in den gesamten USA gleichgeschlechtliche Ehen zu ermöglichen. 2015 wurde sie durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs landesweit legalisiert.

Bei der US-Wahl 2012 sicherten sich Obama und Biden eine zweite gemeinsame Amtszeit. Im Wahlkampf konnte Biden mit einem griffigen Slogan punkten: „Bin Laden ist tot und General Motors lebt“. Biden spielte damit auf Erfolge der Regierung in der ersten Amtszeit an. So war Al-Kaida-Gründer Osama bin Laden im Mai 2011 vom US-Militär in Pakistan getötet worden. Für die Rettung des verstaatlichten Autoherstellers General Motors gab die US-Regierung insgesamt 51 Milliarden Dollar aus.

Nach dem Amoklauf an der Sandy Hook Elementary School im Dezember 2012 übernahm Biden den Vorsitz einer Arbeitsgruppe für eine Änderung des Waffenrechts. Eine Verschärfung auf Bundesebene fand aber keine Mehrheit im Kongress. Kurz vor Ende der zweiten Amtsperiode verlieh Obama seinem Vize unangekündigt die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung in den USA. Biden sei der „beste Vizepräsident, den wir je hatten“, sagte Obama damals.

Biden wurde seit Obamas Wiederwahl immer wieder als möglicher Nachfolger genannt. Am 21. Oktober 2015 gab Biden allerdings bekannt, 2016 nicht für die Präsidentschaft kandidieren zu wollen. Grund war der Tod seines Sohnes Beau, der im Mai 2015 an einem Gehirntumor gestorben war. Später bedauerte er, auf eine Kandidatur verzichtet zu haben. Für die Demokraten trat dafür Hillary Clinton an, die die Wahl gegen Donald Trump überraschend verlor.

Über seinen Sohn Beau lernte Biden die Juristin Kamala Harris kennen, die er bei der US-Wahl 2020 dann zu seiner Vize-Kandidatin machte. Harris war 2003 zur ersten Bezirksstaatsanwältin in San Francisco gewählt worden, bevor sie im Januar 2011 als Attorney General von Kalifornien vereidigt wurde. Dieses Amt stellt eine Kombination aus Justizministerin und Generalstaatsanwältin dar. 2017 zog sie als zweite „Person of Colour“ in den US-Senat ein.

Im Wahlkampf spielte aber vor allem Bidens anderer Sohn eine Rolle. Hunter Biden war 2014 in den Verwaltungsrat des ukrainischen Gaskonzerns Burisma aufgenommen worden – just zu einer Zeit, da sein Vater als Vizepräsident für die Ukraine zuständig war. Bidens Widersacher Donald Trump sprach von Korruption und setzte die ukrainische Regierung unter Druck, entsprechende Untersuchungen einzuleiten.

Trotz der Vorwürfe gewann Joe Biden die Wahl. Am 6. Januar 2021 kamen der Senat und das Repräsentantenhaus zusammen, um das Ergebnis offiziell zu zertifizieren. Als ein aufgebrachter Trump-Mob das Kapitol stürmte, hielt die Welt für mehrere Stunden den Atem an. Einen Tag später konnte der Kongress seine Arbeit dann aber wieder aufnehmen. Am 20. Januar 2021 wurde Joe Biden schließlich zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt.

Bidens Amtszeit wird überschattet vom Ukraine-Krieg. Nach dem Einmarsch russischer Truppen in das Nachbarland am 24. Februar 2022 verhängte Biden Sanktionen gegen Russland, stockte die US-Truppen in Europa auf und unterstützt die Ukraine mit finanziellen Hilfen und Lieferung von Militärtechnik. Im März 2022 bezeichnete Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „Kriegsverbrecher“ und „mörderischen Diktator“.

Kurz vor der US-Wahl 2024 machten sich allerdings zunehmend die Strapazen des Amtes bei Joe Biden bemerkbar. Sein TV-Duell gegen Donald Trump wurde zum Debakel. Nach wochenlangen Debatten über seine Gesundheit zog Biden am 21. Juli seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl. „Es war die größte Ehre meines Lebens, als Ihr Präsident zu dienen“, erklärte Biden. Er ist der erste Präsident in der Geschichte der USA, der seine Kandidatur aufgrund von Bedenken bezüglich seiner geistigen und körperlichen Fitness aufgibt.

Biden stellt Treffen mit Xi Jinping in Aussicht

Sollte das Treffen konstruktiv verlaufen, könnte es bald auch zu einem Gespräch zwischen den beiden Staatsoberhäuptern kommen. Kurz vor Blinkens Ankunft in Peking stellte US-Präsident Joe Biden ein Treffen mit Staatschef Xi Jinping in naher Zukunft in Aussicht. So sagte der Demokrat: „Ich hoffe, dass ich mich in den nächsten Monaten erneut mit Xi treffen und über berechtigte Differenzen sprechen werde, die wir haben, aber auch darüber, in welchen Bereichen wir miteinander auskommen können“. Dies erklärte Biden am Samstag (17. Juni 2023) auf einer Reise nach Philadelphia im Bundesstaat Pennsylvania. Auch auf höchster Ebene könnte es also zu Tauwetter zwischen den Supermächten kommen.

Den Zwischenfall mit dem von den USA abgeschossenen chinesischen Ballon spielte der 80-Jährige herunter: „Ich denke, es war eher peinlich als beabsichtigt“, so Biden. Er glaube nicht, dass die Führung in Peking wusste, wo der Ballon war und wie er ausgestattet war. Man merkt: Die USA sind aktuell bemüht, die Wogen zu glätten. (cgsc mit dpa)