Nach gescheiterter Reform
Trump-Vize Pence verspricht erneut Abschaffung von „Obamacare“
Scott Depot - Die US-Regierung will die Schlappe bei der Abschaffung von „Obamacare“ nicht auf sich sitzen lassen. Vize-Präsident Pence kündigte jetzt an, weitere Schritte einzuleiten.
Einen Tag nach dem Scheitern der republikanischen Pläne für eine Gesundheitsreform hat US-Vizepräsident Mike Pence erneut ein Gesetz zur Ablösung von „Obamacare“ in Aussicht gestellt. „Wir werden den Obamacare-Alptraum beenden“, sagte Pence am Samstag in einer Rede in West Virginia mit Blick auf die Gesundheitsreform des früheren demokratischen Präsidenten Barack Obama, die seit sieben Jahren in Kraft ist und massiv von den Republikanern bekämpft wird.
Pence‘ Versprechen
Eine Ablösung des Gesetzes war jedoch am Freitag wegen Uneinigkeit unter den republikanischen Abgeordneten über einen geeigneten Ersatz gescheitert. Eine schwere Niederlage für Präsident Donald Trump, der sein ganzes politisches Gewicht für den am Freitag zurückgezogenen neuen Gesetzentwurf eingesetzt hatte. Pence nannte das Scheitern einen „Sieg für den Status Quo in Washington, aber ich verspreche Ihnen, dass er nicht lange andauern wird“.
Wie Trump sagte sein Vize voraus, dass Obamas System „explodieren“ und dann möglicherweise gemeinsam mit den Demokraten eine neue Reform entworfen werden könne. Am Freitag sei der Kongress „noch nicht so weit“ gewesen.
dpa