„Tadellose Qualifikation“
Trump nominiert Brett Kavanaugh für Oberstes Gericht
US-Präsident Donald Trump hat den konservativen Bundesrichter Brett Kavanaugh als Kandidaten für das Oberste Gericht des Landes benannt.
Trump bezeichnete den 53-jährigen Juristen am Montagabend (Ortszeit) bei einem Auftritt im Weißen Haus als Kandidaten mit "tadellosen Qualifikationen". Es gebe niemandem im Land, der für den freigewordenen Posten am mächtigen Supreme Court besser geeignet sei.
Mit seiner Entscheidung könnte Trump dem konservativen Lager am Gericht auf lange Sicht eine solide Mehrheit verschaffen. Kavanaugh soll für den in Rente gehenden Richter Anthony Kennedy nachrücken, der mit seinem Abstimmungsverhalten zwischen dem Lager der Konservativen und Linksliberalen im Richterkollegium gependelt und bei vielen Entscheidungen die Rolle des Züngleins an der Waage gespielt hatte.
Zustimmung des Senats erforderlich
Kavanaugh ist seit mehr als einem Jahrzehnt an einem Bundesberufungsgericht in Washington tätig. Für seine Beförderung an das Oberste Gericht muss er nun allerdings noch die Zustimmung des Senats erhalten. Dort verfügt Trumps Republikanische Partei nur über eine Mehrheit von einer einzigen Stimme.
Es ist eine harte Auseinandersetzung um den Supreme-Court-Kandidaten in der Kongresskammer zu erwarten. Denn das Oberste Gericht spricht bei vielen politischen und gesellschaftlichen Schlüsselfragen von der Abtreibung über die Homosexuellenrechte bis zur Todesstrafe das letzte Wort.
Zudem sind die obersten Richter auch dadurch mit großer Machtfülle ausgestattet, dass sie auf Lebenszeit ernannt werden. Der noch relativ junge Kavanaugh könnte dem Supreme Court also auf Jahrzehnte hinaus angehören.
AFP