Rückzieher nach Twitter-Eklat
Trump-Beraterin: Keine Beweise für Abhör-Vorwürfe gegen Obama
Washington - Eine Beraterin von US-Präsident Donald Trump hat erklärt, keine Belege für die Abhör-Vorwürfe ihres Chefs gegen Vorgänger Obama zu haben. Dazu wurden eine Untersuchung angekündigt.
Die Spitzenberaterin des Weißen Hauses, Kellyanne Conway, hat nach eigenen Angaben keine Belege für die Vorwürfe von US-Präsident Donald Trump, auf Anordnung seines Vorgängers Barack Obama abgehört worden zu sein. Conway sagte am Montag im Fernsehsender ABC, ihr lägen keine Beweise vor, und sie sei "sehr froh", dass der Geheimdienstausschuss des Abgeordnetenhauses mit Untersuchungen befasst sei.
Am Sonntag hatte Conway in einem Interview erklärt, es gebe viele Methoden des Abhörens und Ausspähens - "über Telefon, Fernsehen oder auch über die Mikrowelle". Auf ABC sagte sie dazu später, sie habe sich nur "allgemein zu Überwachung" geäußert, nicht zu Trumps Vorwürfen im Besonderen.
Trump hatte Obama Anfang März über den Kurzbotschaftendienst Twitter beschuldigt, im Endspurt der Präsidentschaftswahl das Abhören seiner Telefone im New Yorker Trump Tower angeordnet zu haben. Belege war Trump schuldig geblieben. Sowohl Obama als auch sein ehemaliger Geheimdienstdirektor James Clapper hatten bestritten, dass es Abhöraktivitäten gegen Trump oder seine Wahlkampagne gegeben habe.
Trump-Sprecher kündigt Untersuchungen an
Trumps Sprecher Sean Spicer hatte am Sonntag erklärt, der Präsident habe den Geheimdienstausschuss des Abgeordnetenhauses aufgefordert, nun mögliche "politisch motivierte Ermittlungen kurz vor der Wahl" zu untersuchen. Der republikanische Ausschussvorsitzende Devin Nunes teilte daraufhin mit, das Gremium werde im Zuge der Untersuchung zur russischen Einflussnahme auf den US-Wahlkampf auch mögliche "Überwachungsaktivitäten gegen Wahlkampfmitarbeiter oder Unterstützer jeglicher politischer Partei" prüfen. Trumps Vorwürfe gegen Obama erwähnte Nunes dabei nicht ausdrücklich.
Das Justizministerium verlangte am Montag "zusätzliche Zeit", um die Vorwürfe prüfen und feststellen zu können, ob möglicherweise belastbare Unterlagen vorlägen. Der Obmann der oppositionellen Demokraten im Geheimdienstausschuss, Adam Schiff, schrieb daraufhin auf Twitter, das Justizministerium sei zur Eile aufgefordert. Spätestens bis zur Anhörung am 20. März über die russische Einflussnahme solle eine Stellungnahme vorliegen. Schiff hatte zuvor kritisiert, der Präsident gebe "schrillste und destruktivste Erklärungen" ab, ohne dafür auch nur den "geringsten Beweis" vorzulegen.
afp