„Spiegel“-Bericht
Bundesregierung sagt Abschiebeflug nach Afghanistan ab
Die Bundesregierung hat nach „Spiegel“-Informationen einen für kommenden Mittwoch geplanten Abschiebe-Flug nach Afghanistan abgesagt. Grundsätzlich sollen die Abschiebungen aber weitergehen.
Leipzig - Die deutsche Botschaft in Kabul könne die Aufnahme der Rückkehrer nach dem schweren Anschlag vor einigen Wochen nicht ausreichend unterstützen, zitierte der "Spiegel" am Samstag Regierungskreise. Mit dem Flug von Leipzig nach Kabul sollten demnach abgelehnte afghanische Asylbewerber in ihre Heimat zurückgebracht werden.
Am Mittwoch könnte ein Flieger abheben
Grundsätzlich halte die Bundesregierung politisch an den Abschiebungen fest, hieß es laut "Spiegel" weiter aus Regierungskreisen. Ursprünglich sollte demnach am Mittwoch erneut ein Charter-Flieger mit abgelehnten Asylbewerbern aus Leipzig nach Kabul fliegen.
Das Bundesinnenministerium bestätigt solche Flüge nicht, um eventuelle Proteste zu verhindern und die Abschiebungen nicht zu gefährden. Befürchtet wird, dass Betroffene untertauchen. Für das Festhalten an der Abschiebepraxis erntet die Bundesregierung immer wieder Kritik.
Die Bundesregierung hatte Abschiebungen bislang damit gerechtfertigt, dass es in Afghanistan "sichere Gebiete" gebe, in denen abgeschobene Asylbewerber unterkommen könnten. Nach einem verheerenden Sprengstoffanschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul mit mehr als 150 Todesopfern Ende Mai hatte sie jedoch entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan vorläufig weitgehend auszusetzen. Für Straftäter, Gefährder und Menschen, die ihre Identität nicht preisgeben wollen, gilt der vorläufige Abschiebestopp allerdings nicht.
Eine neue Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan durch das Auswärtige Amt soll bis Juli vorliegen. Die Abschiebungen stehen wegen der schlechten Sicherheitslage in dem Land schon seit längerer Zeit in der Kritik.
AFP